Country Reports

„1Malaysia“: Das neue Konzept der Regierung Najib Tun Razak

by Thomas S. Knirsch, Yasmin Binti Mohamed Saruji
Vor etwas mehr als einem Jahr, am 03. April 2009 übernahm Dato’ Seri Mohd Najib bin Tun Haji Razak sein Amt als Premierminister Malaysias. Die Wahlen ein Jahr zuvor im März 2008 hatten zum Verlust der Zweidrittelmehrheit der Mandate im nationalen Parlament und der Regierungsmehrheiten in fünf Bundesstaaten unter der herrschenden Koalition Barisan Nasional (BN; National Front) geführt.

Dieser Wahlausgang besiegelte das Ende der Amtszeit des damaligen Premierministers Abdullah Badawi und bot dem Stellvertretenden Premierminister Najib Tun Razak die einmalige Chance, seine Führungsqualitäten frühzeitig unter Beweis zu stellen.

Die Ausgangssituation war für einen Einstieg als Premierminister denkbar ungünstig: während einer weltweiten Rezession und angesichts eines historisch erstarkten Oppositionsbündnisses Pakatan Rakyat (PR; People’s Pact / People’s Alliance). Der wachsende Einfluss der Oppositionsparteien hatte drastisch dokumentiert, dass ein Wandel innerhalb der Wählerschaft stattfand, mit dem sich auch die Regierung beschäftigen musste, um weiterhin an der Macht bleiben zu können. Vor allem Pakatan Rakyats multi-ethnisch geprägter Politikansatz hatte dem Bündnis zu einem sprunghaften Anstieg der Mandate verholfen. Die Situation erforderte ein Umdenken und den Aufbau neuer Ansätze der Politikführung von Seiten der regierenden Koalition BN und der in ihr dominierenden Partei UMNO (United Malays National Organisation).

Diesen veränderten Rahmenbedingungen setzte der neue Premierminister bei Amtseinführung Malaysia entgegen, das vor allem von dem Slogan unity in diversity und People First. Performance Now geprägt wird. “1Malaysia is intended to provide a free and open forum to discuss the things that matter deeply to us as a Nation. It provides a chance to express and explore the many perspectives of our fellow citizens. What makes Malaysia unique is the diversity of our peoples. 1Malaysia’s goal is to preserve and enhance this unity in diversity which has always been our strength and remains our best hope for the future”, ist auf der Internetseite 1Malaysia zu lesen. Deutlich gemacht warden soll, dass die nationale Einheit und der gegenseitige Respekt der Menschen untereinander für besonders wichtig erachtet wird. Gleichzeitig werden die Menschen dazu aufgefordert, ihre eigene Meinung zu äußern, damit die Regierung sich nach den Wünschen und Problemen des Volkes richten kann. Dieser Ansatz ist zweifelsohne zu begrüßen - aber kann das 1Malaysia Konzept dies überhaupt leisten? Was steckt dahinter, woher kommt das Konzept, wie ist es einzuschätzen und was ist im ersten Regierungsjahr diesbezüglich eigentlich passiert? Diese Fragen sollen folgend im Fokus der Betrachtung stehen.

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