Country Reports

Neuwahlen in Malaysia ausgerufen

by Jan Senkyr

Kann es erstmalig zu einem Regierungswechsel kommen?

Malaysia wird am 5. Mai 2013 ein neues Parlament wählen. Die Nominierung der Kandidaten findet am 20. April statt, danach beginnt die offizielle Wahlkampfzeit. Dies teilte die Wahlkommission nach einer Sondersitzung am 10. April in Kuala Lumpur im staatlichen Fernsehen mit. Gleichzeitig mit dem föderalen Parlament werden auch die Landesparlamente in 12 von 13 Bundesstaaten neu gewählt. Ausnahme ist der Bundesstaat Sarawak in Ostborneo, wo der nächste Urnengang erst im Jahr 2016 ansteht.

Der Weg für die vorgezogenen Neuwahlen wurde mit der Auflösung des aktuellen Parlaments durch Premierminister Najib Razak am 3. April 2013 geebnet. Laut malaysischem Wahlrecht, das dem britischen Westminster-Modell nachempfunden ist, kann der Regierungschef das Parlament innerhalb der fünfjährigen Legislaturperiode jederzeit auflösen und damit Neuwahlen erzwingen. Ein solcher Schritt wurde von Beobachtern in Malaysia bereits seit längerem erwartet. Da die volle Amtszeit aber ohnehin am 28. April zu Ende gegangen wäre, birgt die jetzige Entscheidung Najibs kaum noch einen Überraschungseffekt.

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Wolfgang Hruschka †

UMNO-Parteikongress | Foto: Jan Senkyr Jan Senkyr