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Demokratien in Bedrängnis: Wie kann autoritären Entwicklungen Einhalt geboten werden?

(I): Sicherheitspolitik

Weltweit werden offene Gesellschaften durch antiliberale Entwicklungen im Inneren und autoritären Kräften von außen herausgefordert. Angesichts solcher Entwicklungen stellt sich die Frage, ob und vor allen Dingen wie der politische Westen, der selber nicht frei ist von inneren Fliehkräften, seine Außenpolitik weiterhin auf die Förderung demokratischer Prinzipien und Strukturen ausrichten sollte. Das vorliegende Papier des Arbeitskreises Junge Außenpolitiker analysiert, wie die deutsche Sicherheitspolitik auf zunehmenden Autoritarismus auf regionaler und globaler Ebene reagieren kann.

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  • Deutschland und seine Verbündeten werden durch autoritäre Entwicklungen auf regionaler sowie globaler Ebene herausgefordert.
  • Auf regionaler Ebene ist die territoriale Integrität und Sicherheit Europas wesentlich durch ein zunehmend aggressiver auftretendes Russland bedroht. Auf globaler Ebene fordern autoritäre Großmächte die internationale liberale Ordnung immer stärker heraus.
  • Berlin muss die Verteidigungsausgaben erhöhen, um seinen Bündnisverpflichtungen zu entsprechen und glaubhaft zur Sicherung der territorialen Integrität Europas beitragen zu können.
  • Um auf die zunehmende Instabilität in Europas Nachbarschaft angemessen reagieren zu können, muss Deutschland zwischen kurz- und langfristigen Zielen unterscheiden. Langfristig ist eine weitere Demokratisierung der MENA-Region im Interesse Deutschlands.

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November 20, 2018
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