Reportajes internacionales

Breves informes políticos de las oficinas internacionales de la KAS

Obama in Kuba

Smarte Langfristdiplomatie versus zynische Geronto-Diktatur

Auf der Zielgeraden seiner Amtszeit traf Präsident Obama in Kuba auf die Vertreter einer Polit-Gerontokratie, die um das Überleben ihrer anachronistischen Karibik-Diktatur kämpft. Im Gegensatz zu so manch anderem Kuba-Reisenden hat Obama dabei allerdings Maßstäbe gesetzt. Das karibische Macondo ist angezählt. Hätte der US-Präsident sich selbst beim Wort genommen, wäre diese Reise, die erste eines US-Präsidenten seit 88 Jahren, nicht zustande gekommen. Er ist dennoch gefahren, und das war gut so.

PAN für Josefina Vázquez Mota

Kandidatenfeld für Präsidentschaftswahl komplett

Letztlich war die Entscheidung deutlich: Rund 54 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte Josefina Vázquez Mota beim Mitgliederentscheid ihrer PAN am 5. Februar auf sich vereinigen und damit ihre Mitbewerber Ernesto Cordero (rund 38 Prozent) und Santiago Creel (rund sechs Prozent) deutlich hinter sich lassen. Damit schickt erstmals eine der großen Parteien eine Frau ins Rennen um das Präsidentenamt, das am 1. Juli entschieden wird.

PAN mit neuem Vorsitzenden

César Nava an die Spitze gewählt

Mit 290 Stimmen für ihn, 39 dagegen und 19 Enthaltungen ist César Nava Vázquez an die Spitze von Partido Accion Nacional (PAN) gewählt worden. Er ist damit Nachfolger von Germán Martínez, der nach der katastrophalen Wahlniederlage seiner Partei bei den Zwischenwahlen am 5. Juli die Verantwortung übernommen hatte und nach nur zwanzig Monaten zurückgetreten war. Der Wahl gingen heftige innerparteiliche Debatten voraus, die die Partei im siebzigsten Jahr ihres Bestehens nachhaltig erschüttern.

Papst Franziskus in Mexiko

"Ni tacos, ni tequila", aber einige klare Botschaften

Im Rahmen seiner sechstägigen Reise setzte „Franziskus, der süße Krieger“ (Proceso) Schwerpunkte, musste sich jedoch auch Kritik gefallen lassen. Was bleibt von diesem ersten Mexiko-Besuch des Latino-Papstes?

Paukenschlag im Energiebereich

Calderón löst Luz y Fuerza auf

Mit dieser Maßnahme hatte auf kurze Sicht sicher kaum jemand gerechnet: per Dekret löste Mexikos Präsident Felipe Calderón jetzt die parastaatliche Stromfirma Luz y Fuerza auf und forderte damit vor allem die mächtige Gewerkschaft SME heraus. Von den Stromkunden gab es Applaus, von den Betroffenen und ihren politischen Verbündeten heftige Kritik. Die Frage nun: hat diese Maßnahme mitten in der Wirtschaftskrise das Potential, größere Protestaktionen auszulösen?

Paukenschlag nach dem Bericht zur Lage der Nation

Calderón bildet Kabinett um und löst drei Ministerien auf

Erst der Bericht zur Lage der Nation mit einer schonungslosen Analyse, dann die ersten Taten: Präsident Felipe Calderón hat sein Kabinett auf drei wichtigen Positionen umgebildet und angekündigt, dem Kongress im Rahmen des Haushaltspaketes 2010 die Auflösung von drei weiteren Ministerien vorzuschlagen. Gleichzeitig will der die öffentliche Verwaltung straffen, mehr Geld für gezielte Sozialprogramme bereitstellen und notwendige Strukturreformen anschieben.

Perspektiven für Umwelt und Energie

Neues Themenheft von "Dialogo Político" erschienen

Die gerade erschienene Ausgabe 3/2011 der KAS-Zeitschrift "Dialogo Político" beschäftigt sich mit Umwelt und Energiepolitik. Enthalten sind unter anderem ein richtungsweisender Beitrag von Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Mexikanische Autoren sind Senator Alberto Cárdenas Jiménez (La urgencia de legislar para enfrentar el cambio climático) und Juan Antonio Le Clercq (Cambio Climático: políticas nacionales y bases institucionales).

Politik des „kritischen Dialogs“ mit Kuba gescheitert?

Der Richtungswechsel in der Kubapolitik der Europäischen Union von Anfang diesen Jahres hin zu einem kritischen Dialog brachte nicht die wie von der spanischen Regierung vorausgesagten Verbesserungen auf Kuba. Zwar wurden im April 14 der 75 im Jahre 2003 verurteilten Gewissensgefangenen (Prisioneros de Conciencia) aus dem Gefängnis entlassen, doch bleiben sie nach wie vor verurteilt und können jederzeit wieder inhaftiert werden. Ein „normales“ Leben ist daher kaum möglich, da ihnen die Willkür des Regimes stets vor Augen gehalten wird. Von einer Trendwende auf Kuba hin zu mehr Demokratie und mehr Beachtung der Menschenrechte und Menschenwürde kann insgesamt keine Rede sein.

Politik und Wahlen in Mexiko - nichts für die Jugend?

Chance und Risiken ihrer Aktivierung für etablierte Parteien

Politikverdrossenheit bei Jugendlichen ist eine weltweite Herausforderung für Demokratien. Oft liegt der Grund in der Unzufriedenheit mit den Parteien und ihren Politikern. In Mexiko machen die jungen Erwachsenen einen Großteil der Bevölkerung aus. Sie haben die Möglichkeit, Wahlen zu entscheiden, doch wird dies bisher weder von ihnen selbst, noch von den politischen Parteien erkannt. Für die etablierten Parteien liegen darin Chancen und Risiken zugleich.

PRI stärkste Partei, PAN stabilisiert – „Pakt für Mexiko“ der große Verlierer?

Wahlen in 14 mexikanischen Bundesstaaten

Ein Jahr nach den Präsidentschafts- und Kongresswahlen sowie Gouverneurs-, Landtags- und Kommunalwahlen in verschiedenen mexikanischen Bundesstaaten und der Rückkehr der PRI in den Regierungspalast wurde am 7. Juli in weiteren vierzehn Bundesstaaten auf unterschiedlichen Ebenen gewählt. Diese Wahlen können erhebliche Auswirkungen auf die internen Auseinandersetzungen und anstehenden personellen und strategischen Entscheidungen in den beiden Oppositionsparteien PAN und PRD haben - und damit auf den „Pakt für Mexiko“ zwischen Regierung und Opposition und auf die Regierungsfähigkeit des Landes.

Sobre esta serie

La Fundación Konrad Adenauer está representada con oficina propia en unos 70 países en cinco continentes . Los empleados del extranjero pueden informar in situ de primera mano sobre acontecimientos actuales y desarrollos a largo plazo en su país de emplazamiento. En los "informes de países", ellos ofrecen de forma exclusiva a los usuarios de la página web de la fundación Konrad Adenauer análisis, informaciones de trasfondo y evaluaciones.

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Editor

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.