Elektroschrott & grenzüberschreitende Verbringungen: Zentrales Thema im Vorfeld der Genfer Gespräche

Die offene Arbeitsgruppe des Basler Übereinkommens wird vom 23. bis 26. Juni in Genf tagen. Diese Übereinkommen ist das wichtigste multilaterale Abkommen über die grenzüberschreitende Verbringung gefährlicher Abfälle, einschließlich Elektroschrott. Es verpflichtet die Ausfuhrländer vor jeder Verbringung die Einfuhr- und Durchfuhrstaaten zu benachrichtigen und deren vorherige schriftliche Zustimmung einzuholen. Jede Verbringung, die dieses Verfahren umgeht, stellt illegalen Handel dar. Nicht bindende technische Leitlinien helfen den Ländern, insbesondere den Entwicklungsländern, dabei, die Regeln des Übereinkommens in der Praxis anzuwenden. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt ist die Aktualisierung der technischen Leitlinien für grenzüberschreitende Verbringungen von Elektroschrott und gebrauchten Elektrogeräten, anhand derer bestimmt wird, ob eine Verbringung unter die Kontrollen des Übereinkommens fällt. Das weltweite Aufkommen an Elektroschrott hat sich in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt und ist von 34 Milliarden kg im Jahr 2010 auf 62 Milliarden kg im Jahr 2022 gestiegen, was auf die rasante Digitalisierung des Alltags zurückzuführen ist. Elektroschrott enthält wertvolle, wiederverwertbare Materialien, aber auch gefährliche Stoffe, die eine sorgfältige Handhabung erfordern. Rund 5,1 Milliarden kg Elektroschrott werden jedes Jahr grenzüberschreitend transportiert, was vor allem auf wirtschaftliche Anreize und Regulierungslücken zurückzuführen ist. 65 % dieser Ströme (rund 3,3 Milliarden kg) werden über unkontrollierte und undokumentierte Kanäle transportiert, was schwerwiegende Folgen für die menschliche Gesundheit und die Umwelt in den Empfängerländern zur Folge hat.