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Map of the Month

La carte KAS du mois

Publikationen

"Gesundheitliche Bedingungen in den besetzten palästinensischen Gebieten" - Abstimmungen der 77. WHA

Map of the Month 05/2024

Bei einer Abstimmung auf der 77. Weltgesundheitsversammlung sollte auf Antrag Israels die Entscheidung A77/B/CONF./1 zu den „Gesundheitlichen Bedingungen in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem und auf dem besetzten syrischen Golan“ um einen Punkt ergänzt werden. Dieser fordert die bedingungslose, sofortige Freilassung der Geiseln vom 7. Oktober 2023 und verurteilt die Nutzung von Gesundheitseinrichtungen durch bewaffnete Gruppen. Der Änderungsantrag wurde von der Weltgesundheitsversammlung mit 50 Stimmen angenommen, 44 Mitgliedstaaten stimmten dagegen, 31 enthielten sich und 52 waren zum Zeitpunkt der Abstimmung abwesend. 17 Länder waren nicht stimmberechtigt. Ägypten als Co-Sponsor kündigte daraufhin an, die ursprüngliche Entscheidungsvorlage zurückziehen zu wollen. Da diesem Rückzug jedoch der Vorschlaggeber des Änderungsantrags (Israel) zustimmen muss, zogen sich die Mitgliedstaaten zu Beratungen zurück. Die eigentliche Entscheidung wurde vertagt.

Resolution der UN-Generalversammlung zu künstlicher Intelligenz (KI)

Map of the Month 04/2024

Die UN-Generalversammlung verabschiedete am 21. März eine Resolution für den sicheren und verantwortungsvollen Umgang mit künstlicher Intelligenz (KI). Die Resolution hebt unter anderem die Achtung, den Schutz und die Förderung von Menschenrechten bei der Konzeption und Anwendung von KI hervor. Der Resolutionsentwurf wurde von 123 Mitgliedern unterstützt und von der UN-Generalversammlung im Konsens angenommen. Die Resolution ist die erste alleinstehende Resolution der Generalversammlung in Bezug auf KI und verstärkt bereits bestehenden Bestrebungen von UN-Organisationen, wie zum Beispiel der Internationalen Fernmeldeunion (ITU), und internationalen Prozessen, wie dem für September 2024 angekündigten Globalen Digitalpakt der UN. Die Geschlossenheit der UN-Mitglieder unterstreicht das weltweit anerkannte Potential von KI, insbesondere in Bezug auf internationale Entwicklung, der Erreichung der UN-Nachhaltigkeitsziele und globaler Kooperation.

Zentrale Abstimmungen während des 55. UN-Menschenrechtsrats

Map of the Month 03/2024

Der 55. UN-Menschenrechtsrat tagte vom 26. Februar bis zum 5. April 2024. Es war damit die bislang längste Ratssitzung. Insgesamt wurden mit 33 Resolutionen vergleichsweise weniger verabschiedet als noch im Vorjahr. Darunter fielen erneut zahlreiche Ländermandate. Verlängert werden konnte unter anderem die Faktenfindungsmission zum Iran, welche u.a. auf Betreiben von Deutschland nach dem Tod von Mahsa Amini im November 2022 eingerichtet wurde. Sie kam zu dem Schluss, dass die darauffolgende Unterdrückung der landesweiten Protesten unter dem Slogan "Frauen, Leben, Freiheit" sowie die institutionelle Diskriminierung von Frauen und Mädchen teils sogar Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen könnten. Verlängert werden konnte zudem die Untersuchungskommission zu Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine durch die russische Aggression, welche zuletzt u.a. neue Beweise für die Folter von Kriegsgefangenen sowie die Verschleppung ukrainischer Kinder vorlegte. Zur weiteren Untersuchung der Menschenrechtslage in Belarus wurde erstmals eine Gruppe von drei unabhängigen Experten mandatiert. Verlängert wurde zudem die Kommission für Menschenrechte im Südsudan. Historisch war auch die Annahme einer Resolution zu den Rechten intersexueller Menschen. Besonders stand jedoch der Gazakrieg im Fokus der Frühjahrstagung. Angenommen hierzu wurde u.a. eine Resolution zu Rechenschaftspflicht, welche einen sofortigen Waffenstillstand, die Einstellung von Waffenlieferungen an Israel sowie eine Konferenz der Vertragsstaaten der Genfer Konventionen fordert. Kritisiert wurde der Text v.a. von Deutschland und den USA, da er zwar die sofortige Freilassung aller Geiseln anmahnt, die Hamas selbst aber unerwähnt lässt.

Globale Gesundheit vorantreiben: Einblicke in den 154. WHO-Verwaltungsrat

Map of the Month 02/2024

Ein Überblick über das multilaterale Engagement bei Klimawandel, Antibiotikaresistenz und nationalen Aktionsplänen: Drei aufschlussreiche Karten geben einen Einblick in die neuesten Entwicklungen der WHO-Verwaltungsratssitzung. Von der Auseinandersetzung mit der Schnittstelle zwischen Klimawandel und Gesundheit bis hin zur Beschleunigung der Maßnahmen gegen Antibiotikaresistenzen - erfahren Sie mehr über die gemeinsamen Bemühungen der Mitgliedstaaten bei der Gestaltung der globalen Gesundheitspolitik.

Die Verlängerung des E-Commerce Moratoriums - Business as usual?

Map of the Month 02/2024

Wenige Tage vor Beginn der 13. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (MC13) konnten sich die WTO-Mitglieder noch nicht darauf einigen, ob das Moratorium für Zölle auf elektronische Übertragungen (sog. E-Commerce-Moratorium) verlängert oder aufgehoben werden soll. Die erste Karte zeigt die Positionen der Mitglieder gemäß den vier Entwürfen für Ministerbeschlüsse. Zwei Beschlussentwürfe unterstützen die Verlängerung des Moratoriums, einer fordert ausdrücklich dessen Beendigung und in einem wird das Moratorium nicht einmal erwähnt. Die zweite Karte zeigt, wie sich die Mitglieder im Vorfeld der letzten Ministerkonferenz (MC12) in der Frage um das Moratorium für den elektronischen Geschäftsverkehr positioniert haben, und untersucht, ob es zu Verschiebungen gekommen ist. Obwohl es keine offiziellen Positionsänderungen gibt, ist der jüngste Vorschlag der Organisation der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (OACPS) bemerkenswert, weil er sich in gewisser Weise von Indien und Südafrika distanziert, die sich oft als Fürsprecher der Entwicklungsländer präsentieren.

Kongruenzen im Abstimmungsverhalten mit Deutschland und China im UN-Menschenrechtsrat 2023

Map of the Month 01/2024

Die Karte des Monats Januar illustriert das Abstimmungsverhalten der Mitglieder des Menschenrechtsrats im Vergleich zu Deutschland und zu China im Jahr 2023. Insgesamt wurden letztes Jahr im UN-Menschenrechtsrat 109 Resolutionen verabschiedet, von welchen 35 aufgrund mangelndem Konsens zur Abstimmung gestellt wurden. Neben den EU Mitgliedsstaaten, stimmten am häufigsten Montenegro, die Ukraine und das Vereinigte Königreich mit Deutschland; Kamerun (9%), Indien, Bangladesch, Sudan, Pakistan, Algerien und China (je 14%) am wenigsten. Von allen mittel- und südamerikanischen Ratsmitgliedern stimmten Costa Rica, Paraguay, Chile und Mexiko am häufigsten mit Deutschland; unter den afrikanischen Staaten waren dies Gambia, Benin und Malawi. Mit China stimmten hingegen am häufigsten Eritrea, Kuba und Bolivien, während das Vereinigte Königreich nie, die USA sowie Tschechien so gut wie nie (3%) und die im Rat vertretenen EU-Mitgliedsstaaten, Montenegro und die Ukraine am wenigsten häufig mit China votierten. China und die USA stimmten nur ein einziges Mal gemeinsam gegen eine Resolution. Beide Staaten lehnten eine Resolution gegen die Todesstrafe ab.

Fazilitatoren der informellen Unterarbeitsgruppen zu ausgewählten Artikeln eines Pandemieabkommens

Map of the Month 12/2023

Strittige Elemente in der Verhandlung eines Pandemieabkommens werden in vier thematischen Unterarbeitsgruppen diskutiert. Alle WHO-Regionen sind in der Fazilitation der Unterarbeitsgruppen beteiligt: (1) die afrikanische Region: Äthiopien, Südafrika und Tansania; (2) die Region Nord- und Südamerika: Kanada, USA und Brasilien; (3) die Region Südostasien: Indien und Thailand; (4) die europäische Region: Norwegen und das Vereinigte Königreich, (5) der östliche Mittelmeerraum: Ägypten und (6) der westpazifische Raum: Australien, Japan, Malaysia und die Philippinen. Der Vorsitz liegt jeweils bei einem Mitglied des INB-Büros.

Unterzeichner der Erklärung zu Klima und Gesundheit auf der COP28

Map of the Month 12/2023

Am 1. Dezember 2023 wurde auf der Weltklimakonferenz (COP28) eine Erklärung zu Klima und Gesundheit abgegeben. In den ersten zwei Wochen seit der Erklärung haben sich 142 Länder und die Europäische Union angeschlossen, um den kritischen Zusammenhang zwischen Klimawandel und menschlicher Gesundheit sowie die Dringlichkeit von Maßnahmen zu unterstreichen.

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À propos de cette série

La "Map of the Month" est une nouvelle série du Dialogue multilatéral à Genève de la Fondation Konrad-Adenauer. Elle utilise des cartes pour illustrer chaque mois les tendances mondiales et le rôle de l'Allemagne et de l'Europe dans le monde.

Andrea Ellen Ostheimer

Andrea Ostheimer

Directrice Dialogue Multilateral Genève

andrea.ostheimer@kas.de +41 79 318 9841