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Map of the Month

La carte KAS du mois

Publikationen

Änderungsvorschläge für die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)

Map of the Month 02/2023

Die 75. Weltgesundheitsversammlung forderte die WHO-Mitgliedstaaten auf, bis zum 30. September 2022 Änderungsvorschläge zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften einzureichen. Die Karte zeigt, welche Länder oder Ländergruppen entsprechende Änderungen eingereicht haben. Mehrere Themen kamen zur Sprache, u.a. Informationsaustausch, Notifizierungspflichten, die Modalitäten der Feststellung einer internationalen gesundheitlichen Notlage (Public Health Emergency of International Concern, PHEIC) und der Zugang zu Gesundheitsprodukten, Technologie und Know-how. Die Beratungen und Verhandlungen über die Änderungen begannen im Februar 2023.

Dr. Olaf Wientzek
22 février 2023
Map of the Month

Abstimmungsverhalten im UN-Menschenrechtsrat in 2022: im Verhältnis zu Deutschland und China

Map of the Month 01/2023

Die Karte des Monats Januar illustriert das Abstimmungsverhalten der Mitglieder des Menschenrechtsrats im Vergleich zu Deutschland und zu China im Jahr 2022. Insgesamt wurden letztes Jahr im UN-Menschenrechtsrat 97 Resolutionen verabschiedet, von welchen 33 aufgrund mangelndem Konsens zur Abstimmung gestellt wurden. Neben den EU Mitgliedsstaaten, stimmten am häufigsten Japan, Südkorea, Ukraine, das Vereinigte Königreich und die USA mit Deutschland; Kamerun, Usbekistan, Sudan, Eritrea und China am wenigsten. Von allen afrikanischen Ratsmitgliedern stimmte Malawi am häufigsten mit Deutschland. Mit China stimmten hingegen am häufigsten Venezuela, Eritrea, Russland, Bolivien und Kuba, während die EU-Mitgliedsstaaten, Japan, Südkorea und die Ukraine selten und die USA, das Vereinigte Königreich, die Tschechische Republik und die Marshallinseln nie mit China votierten. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine kam es zu einer Änderung unter den Ratsmitgliedern: Nachdem die Mitgliedschaft Russlands ausgesetzt war, ersetzte die Tschechische Republik Russland mit vollem Stimmrecht auf der 50. und 51. Sitzung in der Gruppe osteuropäischer Staaten.

Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes
19 décembre 2022
Map of the Month

Freiwillige Beiträge für Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte in 2022

Map of the Month 12/2022

Jedes Jahr am 10. Dezember wird der Tag der Menschenrechte begangen, der Tag, an dem die UN-Generalversammlung im Jahr 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) verabschiedet hat. Im kommenden Jahr wird bereits der 75. Jahrestag der Erklärung begangen. Die Realisierung ihrer Versprechen gestaltet sich jedoch als zunehmend schwierig. Menschenrechte bilden neben Entwicklung sowie Frieden und Sicherheit eine der drei Säulen der Vereinten Nationen. Jedoch werden nur 7% des regulären UN-Budgets für Menschenrechte und nur etwa 3% für das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) bereitgestellt. Es ist daher in hohem Maße auf freiwillige Beiträge der Mitgliedstaaten und anderer Geber angewiesen, welche fast zwei Drittel der Einnahmen ausmachen. Von den 211 Mio. USD, die das OHCHR im Jahr 2022 erhielt, gaben die Europäische Kommission (30 Mio.), Schweden (28,8), die USA (27,8), Norwegen (19), die Niederlande (15), Deutschland (12,6) und die Schweiz (19) allein rund 62%.

Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes
9 décembre 2022
Map of the Month

Geber- und Empfängerländer sowie Finanzierungsfortschritt für Humanitäre Hilfe im Jahr 2022

Map of the Month 12/2022

Am 1. Dezember stellte das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (UN-OCHA) unter der Leitung von Martin Griffiths seinen neuen "Global Humanitarian Overview" (GHO) für das Jahr 2023 vor. Im kommenden Jahr geht OCHA von einem Anstieg Bedürftiger von ca. 20% auf 339 Millionen Menschen aus, das ist 1/23 Personen weltweit. Um die Bedürftigsten 230 Millionen in 69 Ländern zu erreichen, werden 51,1 Mrd. USD benötigt, 10,5 Mrd. USD oder 25% mehr als noch im Jahr zuvor. Allein in den letzten 5 Jahren hat sich die Zahl bedürftiger Menschen verdoppelt. Während die benötigten Gelder entsprechend massiv in die Höhe kletterten, blieb der Kreis der Geberländer relativ klein (die USA stellen nahezu die Hälfte der bisherigen Mittel, Deutschland ist mit Abstand zweitgrößter Geber, die EU-Kommission steht an dritter Stelle). Es klafft eine riesige Finanzierungslücke: für das Jahr 2022 gingen so lediglich 47% der benötigten Gelder ein. Hierbei benötigen allein 10 Ländersituationen, v.a. Kriegssituationen ca. 30 Mrd. USD. Aber auch der Klimawandel und die sekundären Folgen des Ukrainekriegs gelten als Gründe für den starken Anstieg.

Dr. Olaf Wientzek
2 décembre 2022
Map of the Month

35. Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats zur Islamischen Republik Iran

Map of the Month 11/2022

Angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Iran im Nachgang des Todes der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September, beantragte Deutschland und Island am 11. November offiziell eine Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates zur sich verschlechternden Menschenrechtslage im Land, "insbesondere im Hinblick auf Frauen und Kinder". Die 35. Sondersitzung und erste überhaupt, welche sich mit dem Iran befasst, fand am 24. November statt. Die Initiative erhielt im Vorfeld die Unterstützung von insgesamt 51 Staaten: 17 Ratsmitgliedern und 34 Beobachterstaaten. Nach UN-Angaben sind bisher weit über 300 Menschen getötet und zehntausende verhaftet worden, vielen droht möglicherweise die Todesstrafe. Zahlreiche UN-Sonderberichterstatter und Arbeitsgruppen hatten zur Abhaltung der Sitzung und der Etablierung einer unabhängigen internationalen Untersuchungskommission aufgerufen. Diese konnte während der Sitzung mit 25 zu 6 bei 16 Enthaltungen eingerichtet werden. Ein mündlicher Änderungsantrag von China, welcher auf die Abschaffung des Mechanismus zielte, wurde mit 6 zu 25 bei 15 Enthaltungen abgelehnt.

Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes
15 novembre 2022
Map of the Month

Zentrale Abstimmungen während des 51. UN-Menschenrechtsrates sowie neue Zusammensetzung ab 2023

Map of the Month 10/2022

Während der 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates standen gleich zwei Texte zu zwei UN-Sicherheitsratsmitgliedern - China und Russland - zur Abstimmung. Folgend auf die Veröffentlichung des Berichts der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte zur Lage in der autonomen Region Xinjiang vom 31. August, legten die USA zusammen mit Dänemark, Finnland, Island, Kanada, Norwegen, Schweden und dem Vereinigten Königreich einen Beschlussentwurf vor, der darauf abzielte, das Thema auf der nächsten Sitzung unter Agendapunkt 2 zu debattieren. Nachdem China zur Abstimmung aufrief, wurde der Text mit 19 Gegenstimmen, 17 Ja-Stimmen und 11 Enthaltungen abgelehnt. Angenommen wurde hingegen eine Resolution mit 17 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen und 24 Enthaltungen, welche u.a. die Einrichtung eines Sonderberichterstatters zur Menschenrechtslage in Russland beschließt. Dies ist das erste Mal, dass solch ein Mechanismus für ein Mitglied des UN-Sicherheitsrates eingerichtet wird. Des Weiteren konnten u.a. die Mandate der Faktenfindungsmission zu Venezuela, der Internationalen Expertenkommission für Menschenrechte in Äthiopien sowie der Sonderberichterstatter zu Afghanistan verlängert werden. Am 11. Oktober wurden zudem 12 neue Mitglieder aus den 5 Regionalgruppen in den UN-Menschenrechtsrat gewählt und zwei wiedergewählt (Deutschland und Sudan).

Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes
7 octobre 2022
Map of the Month

Gemeinsame Stellungnahmen zur Menschenrechtslage in Xinjiang auf dem 51. UN-Menschenrechtsrat

Map of the Month 09/2022

Zu Beginn der 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates verlas China eine gemeinsame Stellungnahme im Namen von 30 Staaten, welche die Legitimität des lang erwarteten Berichtes des UN-Hochkommissariats (OHCHR) zur Menschenrechtslage in Xinjiang in Frage stellte. Die "sogenannte Untersuchung" basiere auf Desinformation, untergrabe Dialog und Kooperation und leiste Polarisierung sowie Politisierung im Rat Vorschub. Wenige Tage später jedoch, zogen 2 Pakistan und der Irak ihre Unterschrift zurück. Die Zahl der Unterstützer beläuft sich demnach auf 28. Neben China zählen nun nur noch 7 weitere Ratsmitglieder zu den Unterzeichnerstaaten. Unter Item 4 verlas Pakistan zudem im Namen von 69 Staaten, 15 davon Ratsmitglieder, eine gemeinsame Stellungnahme, welche sich gegen Politisierung, Doppelmoral und jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas aussprach - wozu auch Fragen im Zusammenhang mit Xinjiang, Hongkong oder Tibet gehörten.

Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes, Louisa Mendoza
14 septembre 2022
Map of the Month

ITU Ratswahlen

Map of the Month 09/2022

Am 26. September beginnt die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Bukarest, Rumänien. Die Konferenz wird alle vier Jahre einberufen und ist das wichtigste Entscheidungsgremium dieser Technologie-Agentur der Vereinten Nationen (VN). Während dieser ca. dreiwöchigen Veranstaltung werden turnusgemäß das Mandat der Organisation erneuert, neue Spitzen posten besetzt und über die Zusammensetzung der Länder des ITU-Rates abgestimmt. Die erste Karte zeigt, welche Staaten wie häufig in den letzten vier Wahlen in dieses Gremium gewählt wurden sowie die Herkunftsländer der Generalsekretäre und der stellv. Generalsekretäre in diesem Zeitraum. Die zweite Karte zeigt die Kandidaturen für die diesjährigen ITU-Ratswahlen. Dabei gibt es interessante Kandidaturen von ITU-Mitgliedern die seit mind. vier Wahlperioden nicht mehr im Rat vertreten waren.

Dr. Olaf Wientzek, Cedric Amon
7 septembre 2022
Map of the Month
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À propos de cette série

La "Map of the Month" est une nouvelle série du Dialogue multilatéral à Genève de la Fondation Konrad-Adenauer. Elle utilise des cartes pour illustrer chaque mois les tendances mondiales et le rôle de l'Allemagne et de l'Europe dans le monde.

Andrea Ellen Ostheimer

Andrea Ostheimer

Directrice Dialogue Multilateral Genève

andrea.ostheimer@kas.de +41 79 318 9841