Halbzeit im Weißbuch-Prozess
Dr. Patrick Keller
Wo steht die Debatte über die deutsche Sicherheitspolitik zum Ende der "Partizipationsphase"?
Die „Partizipationsphase” des für 2016 geplanten Weißbuchs wurde erfolgreich abgeschlossen. Der Prozess einer breiten Debatte über deutsche Sicherheitspolitik sollte allerdings verstetigt werden. Die neue strategische Lage Deutschlands erfordert eine Überarbeitung des gültigen Weißbuchs von 2006, welche die neue machtpolitische Rolle Deutschlands und die Konflikte in der Nachbarschaft der EU reflektiert. Die drei Pfeiler des Strategischen Konzeptes der NATO – Bündnisverteidigung, Krisenmanagement, Partnerschaften – sind auch für die deutsche Sicherheitspolitik zentral.
