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Analisa dan Argumentasi

Feindliche Nähe

dari Norman Siewert

Über die wechselseitige Radikalisierung zwischen Islamismus, Rechts- und Linksextremismus in Deutschland

In den vergangenen Jahren ist das Bedrohungspotential durch den dschihadistisch-motivierten Islamismus, den gewaltorientierten Rechtsextremismus sowie den militanten Linksextremismus enorm angestiegen. Jeder dieser extremistischen Phänomenbereiche stellt die Demokratie und insbesondere die Sicherheitsbehörden bereits für sich genommen vor große Herausforderungen. Dabei sollte nicht übersehen werden, dass sich die Extremismen in einem wechselseitigen Spannungsverhältnis befinden. Islamismus, Rechts- und Linksextremismus reagieren aufeinander; sie verweisen auf das feindliche Gegenüber, um ihre eigenen Anhänger zu mobilisieren und Anschluss an breite Gesellschaftskreise zu gewinnen. Gewalt wird außerdem mit der empfundenen Bedrohung durch den ideologischen Gegner gerechtfertigt. Dabei begeben sich insbesondere Islamismus und Rechtsextremismus sowie Rechtsextremismus und Linksextremismus in eine regelrechte Eskalationsspirale. Indessen ist das Wechselverhältnis der Extremismen auch durch strukturelle und ideologische Gemeinsamkeiten gekennzeichnet. Für die demokratische Extremismusbekämpfung gilt es, die Wirkmechanismen und das Gefahrenpotential dieses extremistischen Spannungsdreiecks zu erkennen, zu verstehen und Lösungsstrategien zu entwickeln.
  • Die liberale Demokratie wird wie nie zuvor durch Islamismus, Rechts- und Linksextremismus herausgefordert. Eine besondere Bedrohung besteht in dem wechselseitigen Spannungsverhältnis, in dem sich die drei Extremismen gegenseitig hochschaukeln.
  • Insbesondere der Gegensatz zwischen rechtsextremer Islamfeindlichkeit und radikalem Salafismus zum einen sowie zwischen linksextremem Antifaschismus und der extremen Rechten zum anderen befeuern seit 2014/15 die extremistische Radikalisierungsspirale – nicht nur in Deutschland.
  • Dabei beruht das Wechselverhältnis nicht nur auf Feindschaft, sondern auch auf Gemeinsamkeiten. So teilen sie anti-imperialistische, anti-modernistische und anti-universalistische Narrative. Konkret äußert sich dies in gemeinsamen Feindbildern wie die liberale Demokratie, die USA, der Kapitalismus und Israel bzw. die Juden.
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