Workshop zur Sicherheitspolitik

Ulrike Franke, Dustin Dehez, Christian Rieck, Hanns Koenig, und Patrick Schünemann aus dem Arbeitskreis Junge Außenpolitiker haben mit Dr. Claudia Major (SWP), Dr. Gustav Gressel (ECFR) und Oliver Joachim Rolofs (MSC) am 21.11.2016 in Moskau zusammen mit zwölf russischen Young Professionals diese und andere Themen diskutiert. Auf beiden Seiten gab es Vertreter aus Think Tanks, Ministerien, der freien Wirtschaft sowie Universitäten. Organisiert durch das Moskauer Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung diente der Workshop dem Austausch unter Sicherheitsexperten und verfolgte das Ziel eines besseren Verständnisses zwischen Russland und Deutschland in diesem Politikfeld sowie der Verstetigung des Netzwerkes.

Der Tag wurde in drei Panels geteilt. Das erste Panel wurde moderiert von Oliver Joachim Rolofs, Pressesprecher der Münchener Sicherheitskonferenz, und bewertete die Bedrohungsanalysen aktueller Sicherheitsdoktrinen. Das zweite Panel, angeleitet von Philipp Trunov von der Russischen Akademie der Wissenschaften, beurteilte Risiken einer russisch-westlichen Konfrontation vor dem Hintergrund bestehender Konflikte. Das dritte Panel unter Leitung von Dr. Claudia Major aus der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik erörterte Möglichkeiten der Risikominimierung und Kooperation.

Während die russische Seite auf die außenpolitischen Interessen Russland hinwies, wurde dies oft mit historischen und kulturellen Verflechtungen in Russlands Nachbarregion begründet und gleichzeitig ein Anspruch auf eigene „Interessenssphären“ erhoben. Auf deutscher Seite wurde hingegen der Grundsatz vertreten, dass souveräne Staaten über ihre Mitgliedschaften in internationalen Organisation selber entscheiden müssen. Auch wurde auf deutscher Seite wiederholt betont, dass Präsident Putin es nicht geschafft hat, Russland nachhaltig wirtschaftlich zu reformieren. Außenpolitik wird hier genutzt, um von Versäumnissen in der Innenpolitik abzulenken – eine nicht unbedeutende Motivation hinter Putins Handeln. Dies wurde von russischer Seite nicht abgestritten.

Gerade wegen der häufig unterschiedlichen Bewertungen der sicherheitspolitischen Lage durch Deutsche und Russen haben die Teilnehmer deutlich zu erkennen gegeben, dass der Austausch zwischen Russland und dem Westen zu kurz kommt und besonders in der jungen Generation viel intensiver stattfinden müsste. Die Teilnehmer haben nach eigener Auskunft neben wichtigen Erkenntnisgewinnen durch die Panels nun auch neue Ansprechpartner durch den persönlichen Kontakt zwischen beiden Seiten dazugewinnen können.