Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros
EPP / flickr / CC BY 2.0

2019

Reaktionen aus Ungarn auf die Suspendierung von Fidesz

von Frank Spengler , Bence Bauer, LL.M

Die mit Spannung erwartete Entscheidung der „politischen Versammlung“ der Europäischen Volkspartei (EVP) am 20. März 2019 brachte einen für alle Seiten akzeptablen Kompromiss. Die EVP und Fidesz „anerkennen gemeinsam, dass Fidesz seine Mitgliedschaftsrechte bis zur Fertigstellung des Berichts der Evaluierungskommission suspendiert“.

2019

Terroranschlag in Kaschmir: Der Monat danach

von Peter Rimmele , Romina Liesel Elbracht , Ronja Liertz

Der Anschlag am 14. Februar 2019, zu dem sich die Terrorgruppe Jaish-e Mohammed (JeM) im Anschluss bekannte, stellte einen der schwerwiegendsten Vorfälle der letzten Jahrzehnte im ständigen Konflikt der benachbarten Nuklearmächte Pakistan und Indien um die Region Kaschmirs dar. Indien sieht die Schuld bei Pakistan und antwortete mit Luftangriffen auf mutmaßliche Trainingscamps der Gruppierung in Balakot, Pakistan. Indien wertete diese als Erfolg, zumal zahlreiche Terroristen getötet worden seien. Pakistan erklärte danach, nur unbewohntes Waldgebiet sei bei den Angriffen getroffen wurden. Was genau geschah im indischen Pulwama-Distrikt und inwieweit können die Geschehnisse die anstehenden Parlamentswahlen auf Unionsebene im April beeinflussen?
WAFA News Agency

2019

Palästinensische Autonomiebehörde hat neuen Premierminister

von Marc Frings

Mohammad Shtayyeh folgt auf Rami Hamdallah
Am 29. Januar hat Präsident Mahmud Abbas das Rücktrittsgesuch seines Premierministers Rami Hamdallah angenommen. Der am 10. März 2019 vollzogene Machtwechsel zugunsten von Mohammad Shtayyeh verschärft indes die politische Lage. Während die Herausforderungen zunehmen, dominiert in Ramallah der Wille zur Machtkonsolidierung.
Patrik M. Leoff / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

2019

Thaksin, Prayuth und der König

von David Brähler , Imke Gellermann

Am Vorabend der Wahlen in Thailand kämpfen drei Männer einen unterschiedlichen Kampf
Im Vorfeld der thailändischen Wahlen am kommenden Sonntag, dem 24. März, erschütterten turbulente Entwicklungen die Politik und offenbaren die großen Spannungen in der Gesellschaft der konstitutionellen Monarchie. In ihrem Zentrum stehen drei Männer, von denen der eine an der Macht bleiben möchte, der andere seine Macht ausbauen und der dritte die Macht zurückgewinnen will.

2019

Litauen: Start in das Wahljahr 2019

von Elisabeth Bauer , Augustina Zamuškevičiūtė

Kommunalwahlen im Schatten der Präsidentschaftswahlen Bürgermeister der drei größten Städte im Amt bestätigt
Die Kommunalwahlen in Litauen fanden im Schatten der Debatten über die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen statt. Obwohl auch noch die Wahlen zum Europäischen Parlament anstehen, werden die Präsidentschaftswahlen als Höhepunkt angesehen, nicht zuletzt, weil dem Präsidenten / der Präsidentin in der litauischen Staatsform der semipräsidentiellen Demokratie mehr Machtbefugnisse zustehen als in einer reinen parlamentarischen Demokratie.

2019

ASEAN und die USA. Perspektiven Südostasiens auf die Beziehungen zu den USA seit Donald Trump

von Frederick Kliem , Norbert Eschborn , Peter Girke , Daniel Schmücking , Georg Gafron , Imke Gellermann , La Toya Waha

Seit dem Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps haben sich die Außenbeziehungen der USA zu vielen Staaten und Regionen der Welt signifikant verändert. Besonders der eskalierende Handelskonflikt mit China und die deutliche Abkehr von den Politiken der Obama-Administration sind hierfür charakteristisch. Zwar erkennen die USA auch unter Trumps Präsidentschaft die wirtschaftliche und strategische Bedeutung Südostasiens – besonders mit Blick auf China – an. Wie aber haben sich die Beziehungen der USA zu ASEAN seit Trump entwickelt und wie gestalten sich die US-amerikanischen Prioritäten in Zeiten von abgeschwächtem Multilateralismus, drohenden Rüstungswettläufen und sich zuspitzenden Spannungen in ASEAN und einzelnen Mitgliedsstaaten? Im Folgenden wird die ambivalente Rolle der USA in der Region beleuchtet, die sich seit dem Amtsantritt Donald Trumps herausgebildet hat.

2018

Das Rote-Khmer-Tribunal in Kambodscha

von Daniel Schmücking

Der Anfang vom Ende der Aufarbeitung?
Von Dr. Daniel Schmücking und Christian Göttler
Viivi Myllylä/Valtioneuvoston kanslia

2019

Finnland ohne handlungsfähige Regierung

von Mikko von Bremen , Elisabeth Bauer

Kurz vor den Parlamentswahlen hat Finnland nur noch eine kommissarische Regierung
Die finnische Regierung unter Ministerpräsident Juha Sipilä (Zentrumspartei) ist am Morgen des 8. März 2019 aufgelöst worden. Der Staatspräsident Sauli Niinistö empfing den Ministerpräsidenten am selben Morgen und stimmte der Auflösung der Regierung offiziell zu. Grund für die Regierungskrise war die gescheiterte Verabschiedung der umfangreichen Reformen in der öffentlichen Verwaltung und des Sozial- und Gesundheitswesens (sog. SOTE–Reform). Die Regierungsparteien des Mitte-Rechts Bündnisses konnten sich nicht auf ein Gesetzespaket einigen, das noch vor den Wahlen am 14. April durchgesetzt werden sollte. Gut einen Monat vor den Parlamentswahlen wird die alte Regierung als kommissarische Übergangsregierung weiter arbeiten.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.