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Analysen und Argumente

Eine Bilanz der 5G-Debatte

von Sebastian Weise

Nach intensiven Debatten liegt dem Bundestag ein finaler Entwurf für den Umgang mit chinesischen Herstellern von 5G-Netzwerktechnologie vor

Bereits seit 2019 wurde intensiv diskutiert, wie Deutschland mit chinesischen Herstellern von Netzwerktechnologie beim 5G-Netzaufbau umgehen soll. Der finale Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes beantwortet nun genau diese Frage. Wie diese Antwort aussieht und wie sie sich in die Debatten der letzten Monate einordnet, können Sie hier nachlesen.
Nach Monaten intensiver Debatten liegt dem Bundestag der finale Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes vor. Er zeichnet einen Kompromiss, wie man mit staatsnahen Netzwerkausrüstern aus autokratischen Staaten umgehen sollte. 
 
Neben einer technischen Prüfung von kritischen Komponenten soll in Zukunft zusätzlich eine Vertrauenswürdigkeitsprüfung der Hersteller etabliert werden. Hierbei sollen auch die politischen Rahmenbedingungen, in denen ausländische Hersteller operieren, berücksichtigt werden.
 
Mit dem Kompromiss können in Zukunft nicht nur einzelne Komponenten eines Herstellers vom 5G-Netzausbau ausgeschlossen werden. Auch der Ausschluss ganzer Hersteller wird in Zukunft möglich sein. Wie dieser Kompromiss in die intensiven Debatten der letzten Monate einzuordnen ist, dies beantwortet das folgende Analysen & Argumente. 
 
Lesen Sie die gesamte Analyse hier als PDF.

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Über diese Reihe

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.