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Deutschland und die Raketenabwehr

Zwischen den Stühlen?

Gastbeitrag von Benjamin Schreer, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, für die Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen.

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Die Frage der deutschen Beteiligung an der ballistischen Raketenabwehr für Europa im Rahmen der NATO gewinnt an Brisanz. Lange Zeit war Deutschland im Verbund mit anderen europäischen NATO-Verbündeten bestrebt, das Problem auszusitzen und ein klares Bekennt-nis für oder gegen eine Stationierung zu vermeiden. Mit der Eröffnung bilateraler Verhandlungen mit Polen und Tschechien um die Stationierung von Systemen haben die USA jedoch den Druck auf die europäischen Verbündeten deutlich erhöht, Position zu beziehen. Nicht zuletzt aufgrund deutscher Kritik am bilateralen Vorgehen war die US-Regierung bereit, die Angelegenheit auch im NATO-Rahmen wieder zu diskutieren – allerdings verbunden mit der Erwartungshaltung nach konkreten Ergebnissen. Gerade Deutschland droht dabei zwischen die Fronten zu geraten. Denn mehr als in jedem anderen europäischen Land ist hierzulande die vehemente russische Kritik an der geplanten Stationierung von Raketenabwehrsystemen in Europa auf fruchtbaren Boden gestoßen. Gleichzeitig gilt es, den transatlantischen Pfeiler deutscher Sicherheitspolitik nicht zu beschädigen und darüber hinaus im Bündnis Anschluss an die Entwicklungen im Bereich Raketenabwehr zu halten. Sitzt Deutschland also zwischen den Stühlen?

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