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Ius et Lex

Über die Reform der Republik

Band III (1/2005) der Publikationsreihe "Über die Reform der Republik" der Stiftung Ius et Lex mit Unterstützung der KAS in Polen.

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Die Hauptrichtungen der Reform der Republik Polens sind die moralische Genesung der Macht und der Gesellschaft, eine überparteiliche Verwaltung und eine größere wirtschaftliche Freiheit. Diese Thesen enthält der dritte Band der Publikation „Ius et Lex“ unter der Redaktion von Prof. Witold Kieżuń. Die Autoren, u.a. Antoni Kamiński, Jan Stefanowicz, Jadwiga Staniszkis, Robert Gwiazdowski, Dominik Antonowicz, Krystyna Mokrosińska und Ireneusz Krzemiński, beschränken sich nicht nur auf die Analyse des Zustandes, in dem sich Staat und Gesellschaft befinden, sondern versuchen auch eine Antwort auf die Frage zu finden, wie es jetzt weiter gehen soll.

Die Diagnose ist einfach – der Staat funktioniert schlecht und die Reformen wurden unprofessionell durchgeführt, ohne genaue Kostenanalyse. Die Verwaltungsreform sollte z.B. ca. 2-3 Zl pro Bürger kosten, tatsächlich kostete sie mehr als 10 Zl pro Bürger. Für die Reform des Bildungswesens fehlten ca. 800 Millionen Zl.

Die Sanierung der Republik verlangt nach einer Änderung des Wahlsystems und nach entsprechender Wahl der politischen Eliten, damit Vorbestrafte keine Minister oder Abgeordnete werden können. Was außerdem erforderlich ist, ist die Kontrolle des Rechtsystems (Gesetzgebung) und eine Diskussion über die Staatsform (Gesellschaftsordnung). Das heutige parlamentarisch-präsidentielle System der III. Republik habe sich nicht bewährt,so eine These des Bandes.

Die Autoren der Publikation hoffen auf eine breitere Diskussion, da die von ihnen angesprochenen Probleme nicht die einzigen sind.

Die Publikation ist in sechs Teilen gegliedert:

  1. Staatssystem und Wahlsystem
  2. Gerichtswesen und Gesetzgebung
  3. Wirtschaftssystem, Finanzen und Steuersystem
  4. Bildungswesen
  5. Medien
  6. Gesellschaftliche Analyse
Das Vorwort hat Janusz Kochanowski, der Vorsitzende der Stiftung „Ius et Lex“, verfasst.

„Über die Sanierung der Republik“ ist der dritte Teil der Publikation „Ius et Lex“, die zwei vorherigen betrafen das Verhältnis „ius“ zu „lex“ und die Bewältigung der Vergangenheit.

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