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Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering:

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Kosmetik in der Kommunikation

Dr. Angelika Klein im Interview über die Außenpolitik der neuen polnischen Regierung gegenüber Deutschland und der EU
Einen „Imagewandel“, ein „Facelifting“ sieht die Leiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung in Warschau im Kabinettswechsel in Polen: Denn „Morawiecki soll die Politik verkaufen, nicht verändern.“ Der neue Ministerpräsident und seine Regierung könnten das Verhältnis zu Deutschland und zur EU verbessern – wenn sie nur wollen. Letztlich hänge das vom Strippenzieher im Hintergrund ab: dem mächtigen PiS-Parteivorsitzenden Jarosław Kaczyński.

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Kriegsschadensbilanz und Kritik der deutschen Medien

z Stephan Georg Raabe

Zur politischen Instrumentalisierung der Stiftung "Polnisch-Deutsche Aussöhnung"
__Die polnische Regierung und ihr Deutschlandbeauftragter nutzen die Stiftung "Polnisch-Deutsche Aussöhnung" zur Verbreitung ihrer Verschwörungstheorien und deutschlandkritischer Ressentiments.__%%%Mit zwei Publikationen macht die Stiftung für „Polnisch-Deutsche Aussöhnung“ unter ihrem Vorsitzenden Dr. Mariusz Muszyński, der zugleich Beauftragter der polnischen Regierung für die deutsch-polnischen Beziehungen ist, auf sich aufmerksam: Anfang September veröffentlichte die Stiftung eine Neuauflage des „Berichts über Polens Verluste und Kriegsschäden in den Jahren 1939 – 1945“, der 1946 erarbeitet wurde; zudem versandte Muszyński jüngst die von der Stiftung erstellte Studie "Die Deutschen über Polen und die Polen. Polen in den deutschen Medien in den Jahren 2006 - 2007". Auf den Homepages der Stiftung sowie des Polnischen Außenministeriums sind beide Publikationen in polnischer, englischer und deutscher Sprache zugänglich und wird für sie geworben.%%%Der Bericht beschreibt die Vorgänge und ordnet sie ein.

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Lech Kaczyński ist neuer Präsident

z Stephan Georg Raabe

Die Revolte der Wirklichkeit
Lech Kaczyński von der national-konservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) hat die Stichwahl zum Amt des Präsidenten der Republik Polen klar gewonnen. Laut amtlichem Endergebnis liegt er mit 54,04 % deutlich vor seinem Konkurrenten Donald Tusk von der liberal-konservativen „Bürgerplattform“ (PO) mit 45,96 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,99 %, das ist deutlich schlechter als bei den letzten Präsidentenwahlen (2000: 61,12 %; 1995: 68,33 %), als sich Kontrahenten aus verschieden politischen Lagern gegenüberstanden, und auf einem ähnlichen Niveau wie 1990 (53,4 %), als sich Lech Wałęsa gegen den Außenseiter Tymiński durchsetzte. Die erste Runde der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen hatte Tusk mit 36,3 % noch vor Kaczyński mit 33,1 % gewonnen.

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Links - Mitte - Rechts

z Stephan Georg Raabe

In Polen wird wieder über die Gründung neuer Parteien diskutiert

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Machtwechsel in Polen

z Christian Schmitz

Wie im Vorfeld die Meinungsumfragen prognostiziert hatten, ist die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) als klare Wahlsiegerin aus den polnischen Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag hervorgegangen. Sie gewann sogar die absolute Mehrheit und ließ die seit acht Jahren regierende Bürgerplattform (PO) mit einem Stimmenvorsprung von mehr als dreizehn Prozent abgeschlagen hinter sich. Mit diesem Machtwechsel steht Polen vor einer innenpolitischen Neuorientierung, deren Ausgang derzeit ebenso ungewiss ist, wie die möglichen außen- und europapolitischen Konsequenzen.

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Marek Prawda ist neuer Botschafter Polens in Deutschland

z Stephan Georg Raabe

Er plädiert für ein besonderes Engagement im Verhältnis beider Länder zueinander
Polen hat mit Marek Prawda einen erfahrenen Deutschland-Kenner als neuen Botschafter in Berlin ernannt. Vielleicht kann er dazu beitragen, die im polnischen Regierungslager anscheinend festsitzenden Vorurteile gegenüber Deutschland bezüglich Geschichsrevision und Diktat in Europa etc. zu revidieren und den bilateralen Dialog zu fördern.Der Bericht stellt die Person vor und geht auf Situation ein, in der er sein Amt antritt.

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Mehr Akzeptanz und Sympatie

z Stephan Georg Raabe

Deutschland und die Deutschen in den Augen der Polen 1999 und 2005
Auswertung einer repräsentativen Umfrage.

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Migrations: the Politics lined with Fear ?

Die Studie setzt sich mit den Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf Migrationsströme in Polen auseinander und kann unter www.csm.org.pl abgerufen werden.

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Neue Partei der Mitte in Polen gegründet

z Stephan Georg Raabe

Comback des ersten frei gewählten Ministerpräsidenten Mazowiecki
Politischer Bericht