„Wir werden liefern“
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Im Jahr 2014 konnte Portugal nach nur drei Jahren den sogenannten Rettungsschirm wieder verlassen. Heute liegt das Haushaltsdefizit bei Maastricht-konformen 2,8 Prozent – halb so hoch wie noch im Jahr 2012. Die Wirtschaft wird voraussichtlich um knapp zwei Prozent wachsen, die Arbeitslosenquote hat sich von vormals 18 auf 13 Prozent reduziert.
Die Gründe dafür, dass Portugal sich auf dem Weg der Besserung befindet, sind vielfältig. Der stellvertretende Ministerpräsident Paolo Portas führte bei einer Stippvisite in der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin das modernisierte Steuersystem („Das wettbewerbsfähigste Europas“), Privatisierungen („Die Erlöse sind höher als erwartet“) und Neuerungen im Arbeitsgesetz an. Ausgaben wie Gehälter, Pensionen, Sonderzulagen und Weihnachtsgeld wurden gekürzt, das Renteneintrittsalter sowie die Wochenstunden im Staatsdienst von 35 auf 40 erhöht. Dies geschah, darauf legt Portas wert, im sozialen Konsens. „Die Krise war für uns eine Chance, die wir ergriffen haben“, sagte er. Die ganze Nation habe sich unglaublich engagiert. „Jeder spürte, dass wir selber für unsere Probleme verantwortlich sind, und wir unser Schicksal in die eigene Hand nehmen müssen.“ Nie wieder wolle sein Land auf die Hilfe der EU angewiesen sein. Man hat sich fest vorgenommen, die gesamten Schulden in Höhe von 78 Milliarden Euro schnell an IWF und die europäischen Partner zurückzuzahlen. „Wir wollen und werden liefern“, kündigte Portas an.
Er selber vermied jede naheliegende Anspielung auf Griechenland, wo die linkspopulistische Regierung aktuell immer lauter nach einem Schuldenschnitt ruft. Aus dem Publikum nach etwaigen Parallelitäten angesprochen, beließ er es bei einer allgemeinen Äußerung. Portas sagte: „Statt ideologische Grabenkämpfe zu führen, hat Portugal zusammengearbeitet.“
„Portugal ist einen beeindruckenden Weg gegangen“, findet der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering. Der erfolgreiche Reformkurs sei beispielhaft und mache Hoffnung, dass die Schuldenkrise überwunden werden kann, wenn nur alle dafür arbeiteten.
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Escritório da Fundação Espanha e Portugal
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