Deutschland und Frankreich

Die bilateralen Beziehungen zu den vier Siegermächten und zu Polen hatten für Deutschland nach dem Weltkrieg eine besondere Bedeutung. In allen fünf Ländern ist die Konrad-Adenauer-Stiftung seit mehreren Jahren mit einem Auslandsbüro vertreten. Aus Paris beschreibt die Büroleiterin Dr. Beatrice Gorawantschy die Entwicklung der diplomatischen Beziehungen und die Aufgaben der Konrad-Adenauer-Stiftung in Frankreich.

Eine intensive deutsch-französische Zusammenarbeit ist auch in der EU 27 eine wichtige Voraussetzung, um die Europäische Integration voranzutreiben. Deutschland und Frankreich eint der Wunsch nach einer politisch geeinten Europäischen Union. Gleichzeitig streben beide Länder danach, das außenpolitische Profil der EU zu schärfen und die Entwicklung einer gemeinsamen sicherheitspolitischen Identität zu fördern.

Die deutsch-französische Zusammenarbeit bedarf der kontinuierlichen Pflege und Abstimmung, um Initiativen in den zentralen europapolitischen Fragen zu ermöglichen. Dies bedeutet nicht, dass die deutsch-französische Partnerschaft eine exklusive Rolle bei der Entwicklung europäischer Vorhaben für sich in Anspruch nimmt. Die Kooperation mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten, die mit Deutschland und Frankreich das Europäische Projekt unterstützen, ist unverzichtbar. Nur so können die Gefahren bekämpft werden, die aus dem Klimawandel, der grenzüberschreitenden Umweltverschmutzung, der illegalen Migration, und des internationalen Terrorismus resultieren. Gleichzeitig ist eine integrierte und handlungsfähige EU die zentrale Voraussetzung, um von der Globalisierung zu profitieren.

Angesichts dieser Herausforderungen gilt es mehr denn je, das deutsch-französischen Verhältnis neu zu justieren. Unter Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy stehen die Chancen nicht schlecht, dass dies gelingen könnte. Neben seinem Bestreben Wirtschaftsreformen in Frankreich umzusetzen und das Land wettbewerbesfähiger zu machen, werden neue Aspekte in der Außenpolitik deutlich. Hierzu gehört die Förderung einer effektiven und robusten europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Entwicklung einer effizienten und zukunftsgerichteten EU-Energiepolitik und die Förderung einer intensiven und belastbaren Kooperation mit den USA. In allen Bereichen ist eine stabile deutsch-französische Zusammenarbeit eine wichtige Grundlage, um Erfolge zu erzielen.

Die vorrangige Aufgabe der KAS in Frankreich ist es deshalb, die europapolitische Dimension des deutsch-französischen Verhältnisses zu vertiefen und Anregungen zu liefern, neue Akzente in der Europapolitik zu setzen. Auch gilt es, die innenpolitischen Entwicklungen in Deutschland und Frankreich zu diskutieren und gemeinsame Lösungen zu skizzieren.

Zu den zentralen Themen in den deutsch-französischen Beziehungen gehören:

1. Die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU;
2. Die Lösung der Probleme in der Wirtschafts- und Sozialpolitik;
3. Die Bekämpfung des Klimawandels und die Entwicklung einer europäischen Umwelt- und Energiepolitik;
4. Die Förderung des transatlantischen Dialogs

Dies KAS Paris beobachtet und begleitet die Entwicklungen in diesen Themenfeldern auf vielfältiger Weise. 1980 eröffnet, dient das Büro der KAS in Paris seit vielen Jahren als Plattform, um den deutsch-französischen Dialog zu vertiefen und Initiativen zu entwickeln. Darüber hinaus analysiert das Auslandsbüro aktuelle Ereignisse in Frankreichs Innen- und Außenpolitik sowie in den deutsch-französischen Beziehungen. Die Ergebnisse werden regelmäßig in den Länderberichten der Stiftung veröffentlicht.

Im Bereich der Europa- und der Sicherheitspolitik bietet die KAS zahlreiche Foren, um Fragestellungen zu analysieren und neue Handlungsoptionen zu eröffnen. Die Foren richten sich an deutsche und französische Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und den Medien. Die Kontinuität der Treffen leistet einen wichtigen Beitrag, um inhaltliche Differenzen abzutragen und eine gemeinsame strategische Kultur in der Europa- und Sicherheitspolitik zu entwickeln. Auch ist die KAS Paris bemüht, das bilaterale Netzwerk im Bereich Politik, Wirtschaft und den Medien auszubauen.

Zu den wichtigsten Foren gehören:

• Der jährlich in Bordeaux stattfindende Deutsch-französische Dialog über Europa in Zusammenarbeit mit der Stadverwaltung Bordeaux, dem Goethe-Institut, der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und dem Institut d’etudes politiques.
• Das deutsch-französische Zukunftsforum zu Europa (“Club Rhénan”), das halbjährlich abwechselnd in Paris und Berlin stattfindet sowie
• Das deutsch-franzöische Strategieforum, das in Kooperation mit dem Institut français des relations internationales (Ifri), dem Studienkomittee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) und in enger Abstimmung mit dem französischen Verteidigungsministerium ebenfalls halbjährlich in Paris und Berlin durchgeführt wird.
• Ein weiteres Instrument im Rahmen des sicherheitspolitischen Dialogs sind Diskussionsveranstaltungen mit deutschen und französischen Sicherheitsexperten und Mitgliedern der WEU.
• Hinzu kommen aktuelle tagespolitische Themen des deutsch-französischen Dialogs mit Politikern und Experten aus Deutschland, die im Rahmen von Vorträgen ganzjährig akzentuiert und fallweise spezifiziert werden.
• Schließlich bietet die KAS Paris eine wichtige Plattform für wirtschafts- und energiepolitische Themen.