Страновой отчет

Der Gipfel in St. Petersburg - ein Stadtjubiläum im Zentrum der Weltpolitik

Автор: Gabriele Baumann
10 Tage lang - vom 23. Mai bis zum 1. Juni 2003 - feierte St. Petersburg den 300. Jahrestag seiner Gründung. Als offizieller Gründungstag der Stadt durch Peter den Großen gilt der 27. Mai, an diesem Tag wurde bereits in den vergangenen Jahren ausgelassen gefeiert, in diesem Jahr gab es sogar einen großen Karnevalszug nach Kölner Vorbild.

Gigantische Feuerwerke wechselten sich ab mit non-stop Konzerten auf dem Schlossplatz, Gottesdiensten unter freiem Himmel, Stadtteilfesten und Schiffsparaden für Ehrengäste und all die Bewohner der Stadt, die nicht aus Panik vor dem Ansturm der vielen Gäste die Stadt verlassen hatten.

St. Petersburg hatte sich auf das runde Jubiläum sehr lange und gründlich vorbereitet: Viele Gebäude im Stadtzentrum wurden renoviert, Fassaden erschienen im neuen Glanz, Parkanlagen erhielten ihre vorsowjetische Begrünung, von den Nevabrücken entfernte man Hammer und Sichel und platzierte den doppelköpfigen russischen Adler. Einwohner und Besucher der Stadt erlebten – nach so vielen Jahren der Bauarbeiten, Umleitungen, ewigen Staus und einge-rüsteten Fassaden – ein perfektes Bild einer imperialen Stadt, die sich nicht nur zunehmend an ihre zaristische Vergangenheit erinnert, sondern auch ihres Reformers Peter dem Großen gedenkt, der mit dem Bau der Stadt an der Ostsee das „Fenster nach Europa aufstieß“. St. Petersburg steht heute im Zentrum der russisch-europäischen Integrationspolitik, Wladimir Putin hat diese Rolle mit der grandiosen Ausrichtung des Jubiläums bewusst gestärkt.

Vor dem Hauptsturm auf St. Petersburg vom 28. Mai bis zum 1. Juni, als sich 44 ausländische Regierungschefs zu verschiedenen Gesprächen und Feierlichkeiten in St. Petersburg aufhielten, erreichten die Stadt Geschenke und Besucher aus der ganzen Welt. Deutschland war mit einer großen Delegation der Partnerstadt Hamburg und seinem Ersten Bürgermeister Ole von Beust vertreten sowie mit Parlamentariern, Bürgermeistern, Wirtschaftsvertretern und Journalisten aus Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Dresden, der zweiten Partnerstadt St. Petersburgs.

Der Einladung von Wladimir Putin folgten nach dem 28. Mai die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und der EU-Beitrittsländer, es kamen alle Präsidenten der GUS-Staaten mit Ausnahme nur des erkrankten Aserbaidschaners Alijew, und es kamen die Regierungschefs der G8-Länder.

Putin führte sie alle in seiner Heimatstadt zusammen, die er ihnen von seiner schönsten Seite zeigte. Nur das Wetter spielte nicht mit: es regnete meistens, die Temperaturen sanken Ende Mai auf +4°C. Und das, obwohl Spezialflugzeuge gegen die Regenwolken an allen Tagen im Einsatz waren. Einer der Höhepunkte des Festprogramms war die Eröffnung des legendären Bernsteinzimmers im Katherinenschloss von Zarskoje Selo, das mit finanzieller Unterstützung der Firma Ruhrgas in jahrzehntelanger Kleinstarbeit wiederhergestellt worden war. Neben allen feierlichen Überraschungen – sogar Luciano Pavarotti war für einen kurzen Auftritt im Konstantinow-Palast zum besonderen Entzücken von Sylvio Berlusconi eingeflogen worden – fanden an drei Tagen Gipfelgespräche statt.

Am 30. Mai trafen sich zunächst die Präsidenten von Russland, Moldawien, Belarus, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, Georgien und der Ukraine zu einem zwei Stunden-Gipfel auf einem Schiff an der Neva, das speziell für diesen Teil der Gipfeltreffen als Verhandlungsort ausgewählt worden war. Der ukrainische Präsident Leonid Kutschma war als derzeitiger Vorsitzender des Rates der GUS-Staaten Verhand-lungsführer und trat auch nach den Gesprächen als einziger vor die Presse.

Es hieß, man habe die Abschaffung der Sanktionen gegen den Irak gebilligt, sich für eine Stärkung der UNO bei der Schaffung einer Nachkriegsordnung im Irak ausgesprochen sowie viele Fragen angesprochen, die bei dem nächsten Gipfel im September im ukrainischen Jalta erörtert werden sollten. In Jalta soll es vor allem um Fragen einer engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den GUS-Staaten und die Errichtung von Freihandelszonen gehen.

Am 31. Mai trafen sich 14 Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten und der 10 EU-Beitrittsländer zu gemeinsamen Gesprächen - diesmal im Konstantinow-Palast, ein in weniger als zwei Jahren komplett sanierter Bau mit riesigem Parkgelände am Finnischen Meerbusen, der sich angeblich ausschließlich mit Hilfe russischer Sponsorengelder von einer Bauruine zu einem internationalen Kongresszentrum wandelte, wobei die Innenräume nach Vorlagen aus dem 18. Jahrhundert originalgetreu rekonstruiert wurden. Die Gespräche – und dazu trug auch der Gesamtrahmen bei – waren ausgesprochen freundschaftlich, im übrigen war auch die Presse während des Gipfels zugelassen.

Wladimir Putin sprach sich für eine möglichst schnelle Entscheidung bei der Abschaffung der Visa-Pflicht zwischen Russland und der Europäischen Union aus und nannte sogar ein konkretes Datum für die Einführung der Visa-Freiheit: 2007, das letzte Jahr seiner wahrscheinlichen zweiten Amtszeit als Präsident der Russischen Föderation.

Die europäische Seite gab an, die Bedingungen für eine Visa-Abschaffung langfristig prüfen zu wollen. Die europäische Kritik am Vorgehen Russlands in Tschetschenien fiel bei diesem Gipfel entgegen allen Erwartungen sehr mäßig aus. Der griechische Premierminister Konstantinos Simitis als derzeitiger EU-Vorsitzender bezeichnete sogar das in Tschetschenien kürzlich durchgeführte Verfassungsreferendum als „großen Schritt hin zu stabilen Verhältnissen“ und äußerte sich mit Verständnis zur Politik Putins gegen den Terrorismus in dieser Region.

Außerdem ging es um Fragen der Zusammenarbeit im Rahmen einer europäischen Sicherheitspolitik und die Schaffung eines europäischen Wirtschaftsraums. Hierzu soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe Konzeptionen für den EU-Russland-Gipfel im November in Rom erarbeiten. Sorgen in Hinsicht auf den EU-Beitritt von 10 neuen Ländern, von denen die baltischen Länder und Polen zu unmittelbaren Nachbarn Russlands werden, können dadurch möglicherweise abgebaut werden. Abschließend erklärte Putin, dass die russische Zentralbank nun auch einen Teil ihrer Währungsreserven in Euro aufbewahren wolle.

Am Abend des 31. Mai stieß der amerikanische Präsident George Bush zu den Gästen, es war bereits sein dritter Besuch in St. Petersburg. Während seines eintägigen Besuchs entstand der Eindruck einer besonderen Herzlichkeit zwischen den beiden Präsidenten, so als hätte es die Unstimmigkeiten wegen des Irak-Krieges nie gegeben.

Der Vertrag über die Reduzierung der strategischen Waffen wurde unterzeichnet, das bedeutet einen beiderseitigen Abbau der Atomsprengköpfe um das Dreifache. Beide Präsidenten zeigten sich besorgt wegen der möglichen Verbreitung von Atomwaffen im Iran, Nordkorea solle beginnen, sein Atompotential abzubauen. Zur Nachkriegsordnung im Irak hieß es auf beiden Seiten, man wolle vor allem, dass es den Menschen im Irak besser gehe.

George Bush bekannte auf der Pressekonferenz: „Die irakische Erfahrung hat unsere Beziehungen gestärkt. Auch unter Freunden gibt es manchmal Meinungsverschiedenheiten“. Wladimir Putin bekannte seinerseits: „Wir haben uns unsere enge persönliche Beziehung bewahrt. Dieses Treffen hat bestätigt: es gibt keine Alternative zu einer russisch-amerikanischen Allianz. Die Positionen Russlands und der USA sind näher, als es scheint.“

Ein so hochkarätiges Gipfeltreffen mit so vielen Teilnehmern hat es in Russland noch nie gegeben. Präsident Putin hat in diesen Tagen der Öffentlichkeit vor Augen geführt, wie wichtig ihm das internationale Ansehen Russlands ist. Der Rahmen für die Gipfeltreffen war vorgegeben: St. Petersburg ist nicht nur die Heimatstadt des russischen Präsidenten, sondern auch die europäischste aller russischen Städte.

Поделиться

Сотрудники

Claudia Crawford

Claudia Crawford bild

Руководитель Фонда Конрада Аденауэра в России

claudia.crawford@kas.de +7 495 626 00-75 +7 495 626 00-76

О циклах публикаций

Фонд им. Конрада Аденауэра имеет собственные представительства примерно в 70 странах на пяти континентах. У наших зарубежных представителей в каждой конкретной стране можно узнать о новых достижениях и долгосрочных проектах. В подготавливаемых ими "Региональных отчетах" посетители веб-сайта фонда им. Конрада Аденауэра могут получить эксклюзивные аналитические материалы, различную дополнительную информацию и результаты экспертных оценок.

Информация для заказа

erscheinungsort

Sankt Augustin Deutschland