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FIDESZ/MDF gewinnen den zweiten Wahlgang, aber MSZP/SZDSZ gewinnen die Wahlen in Ungarn

Автор: Klaus Weigelt
In einem beispiellosen Wahlkampf während der letzten beiden Wochen, in denen es den Regierungsparteien FIDESZ/MDF mit Regierungschef Viktor Orbán gelungen war, Millionen von Menschen landesweit auf die Straßen und Plätze Budapests und anderer Städte und Dörfer zu bringen, konnte das Parteienbündnis am 21. April 02 zwar als stärkste politische Kraft aus den Wahlen hervorgehen, unterlag aber der Koalition aus MSZP und SZDSZ.

Diese letzte heiße Phase des Wahlkampfes hatte zur Folge, dass die Wahlbeteiligung noch einmal um mehr als zwei Prozent stieg und die Rekordhöhe von 73,4% erreichte. Der überraschende Verlust des ersten Wahlgangs, vor allem die hohen Verluste in Budapest, konnten durch den unerwartet hohen, aber schließlich doch nicht ausreichenden Erfolg im zweiten Wahlgang nicht ausgeglichen werden. Die Situation am Abend des 21. April 02 stellt sich wie folgt dar:

DirektKomitatslisteLandeslisteGesamt
FIDESZ/MDF956726188
MSZP786931178
SZDSZ241319
MSZP/SZDSZ1001

Von den 131 im zweiten Wahlgang noch zu wählenden Direktkandidaten konnten FIDESZ/MDF 75 gewinnen (10 mehr als die günstigsten Prognosen nach dem ersten Wahlgang erwarten ließen). MSZP gewann 54 Wahlkreise und SZDSZ 2. Da die Ergebnisse in einer Reihe von Wahlkreisen sehr knapp waren - in einem Wahlkreis wurde der MSZP-Kandidat mit fünf Stimmen Mehrheit gewählt - kann man auf das Ergebnis der Kontrollauszählungen gespannt sein, die das ungarische Wahlgesetz für Ergebnisse vorschreibt, die unter 1% Differenz aufweisen.

Tausende von FIDESZ/MDF-Anhängern, überwiegend junge Menschen, hatten sich am Abend im Millenniumspark versammelt und verfolgten mit Jubel die eintreffenden Ergebnisse aus dem ganzen Land. Dass im Endeffekt die Mehrheit in sechs Wahlkreisen fehlten, um an der Regierung zu bleiben, wurde mit Trauer und Betroffenheit registriert.

Diesmal trat zunächst die MDF - Vorsitzende David vor die Öffentlichkeit, gefolgt vom FIDESZ - Vorsitzenden Pokorni. Beide sprachen in ruhiger Tonlage und bemühten sich behutsam, ihre Anhängerschaft auf die bevorstehende Oppositionszeit vorzubereiten. Die Frage, ob man eine gemeinsame oder zwei Fraktionen im Parlament bilden werde, wurde noch offen gelassen.

Viktor Orbán, der minutenlang von seinen Fans gefeiert wurde, bevor er das Wort ergreifen konnte, wies darauf hin, dass die Wahlen in Budapest verloren gegangen seien und dankte den vielen Wählern im Land, vor allem den Kleinen Landwirten, ohne die der Erfolg am heutigen Tage nicht denkbar gewesen wäre.

Nach einer kurzen Darstellung der Erfolge seiner Regierung, auf die alle stolz sein könnten, hob er die Bedeutung der starken bürgerlichen Mitte hervor, zu der FIDESZ/MDF geworden sei. Die Einheit dieser Mitte gelte es zu erhalten, auch in einer starken Opposition. Er habe dem Kandidaten des MSZP, Péter Medgyessy, zu seinem Wahlsieg gratuliert, aber er werde für seine Werte und Ziele weiterkämpfen, auch wenn ihm das Instrument der Regierung jetzt aus der Hand geschlagen werde. Dazu sei er den zweieinhalb Millionen Wählern gegenüber verpflichtet, die FIDESZ/MDF ihre Stimme gegeben hätten. Er sei auch nicht, wie Medgyessy sein Ziel formuliert hatte, für 10 Millionen Ungarn als Regierungschef zuständig gewesen, sondern für 15 Millionen, schloss er unter dem starken Beifall seiner Anhänger, die anschließend die ungarische Nationalhymne anstimmten.

Staatspräsident Mádl äußerte sich nur zu verfassungsrechtlichen Fragen. Er muss zunächst innerhalb von dreißig Tagen das neue Parlament zusammenrufen.

Nach dem heutigen Erfolg ist es allgemeine Auffassung, dass FIDESZ/MDF diese Wahlen klar für sich hätten entscheiden können, wenn sich Viktor Orbán nicht so lange zurück gehalten, sondern früher in den Wahlkampf eingegriffen hätte. Zu stark hat er auf seinen Regierungsbonus vertraut und sich zu wenig und zu spät seinen Wählern zugewandt.

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Frank Spengler

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