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Lokalwahlen in Südafrika 2021

Автор: Henning Suhr

ANC verliert erstmals absolute Mehrheit – Kleine Parteien legen zu

Am 1. November fanden in Südafrika landesweit Lokalwahlen statt. Angesichts der Corona-Pandemie wurden zuvor deutlich weniger öffentliche Wahlkampfveranstaltungen durchgeführt. Die Wählermobilisierung wurde dadurch negativ beeinflusst. Doch ausschlaggebend für die historisch niedrige Wahlbeteiligung dürfte der Unmut über die Regierungspartei African National Congress (ANC) sein, die durch Korruption und Misswirtschaft fortwährend negative Schlagzeilen produziert. Das Gros der Bevölkerung glaubt nicht an die Reformversprechen des Präsidenten Cyril Ramaphosa (ANC) und blieb den Wahlen fern. Die größten Oppositionsparteien Democratic Alliance (DA) und Economic Freedom Fighters (EFF) lieferten indes einen farblosen Wahlkampf ab und konnten nicht überzeugen. Kleinere Parteien, wie die Inkatha Freedom Party (IFP), Freedom Front Plus (FF+) oder Patriotic Alliance (PA), legten zu. Größter Lichtblick der Wahlen ist allerdings die neugründete Mitte-Rechts-Partei ActionSA, die den Wählern versprach, man werde mit allen Parteien koalieren können – mit Ausnahme des ANC. Auch wenn der ANC in den meisten Gemeinden die Mehrheit stellt, bestätigen die Wahlen den langfristigen, wenn auch langsamen Abwärtstrend der ehemaligen Befreiungsorganisation. Statt ANC-Dominanz gehören Koalitionsregierungen zunehmend zur politischen Realität im Lande.

26,2 Millionen Südafrikaner waren aufgerufen, bei den Lokalwahlen am 1. November in den 257 Gemeinden und acht Metropolen des Landes ihre Stimme abzugeben. Lediglich etwas mehr als 12,3 Millionen Wähler kamen dieser Bürgerpflicht nach, was einer offiziellen Wahlbeteiligung von 47 Prozent entspricht. Da es aber laut dem Meinungsforschungsinstitut Ipsos 42,6 Millionen Wahlberechtigte gibt, von denen sich mehr als ein Drittel nicht registriert hat, liegt die eigentliche Wahlbeteiligung nur bei rund 29 Prozent.

Die Zahlen offenbaren das größte Problem der südafrikanischen Demokratie: Immer weniger Wahlberechtigte machen von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Während vor fünf Jahren noch knapp die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme bei den Lokalwahlen abgab, beteiligte sich dieses Mal weniger als ein Drittel. Die niedrige Wahlbeteiligung untergräbt nicht nur die Legitimität der gewählten Volksvertreter, sondern den Prozess der demokratischen Willensbildung insgesamt.

Den vollständigen Länderbericht zu den Lokalwahlen in Südafrika können Sie als PDF herunterladen.

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Dr. Holger Dix

Dr. Holger Dix

Leiter des Regionalprogramms Politischer Dialog Subsahara-Afrika, Interimsleiter des Auslandsbüros Südafrika

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Ashraf Hendricks/GroundUp
12 июля 2021 г.
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