Страновой отчет

Nach den Gewaltakten vom 4. November

Автор: Michael Lingenthal

die Zeit für eine Verhandlungslösung der Staatskrise läuft ab

62 Verletzte, etliche davon durch Schusswaffen, stundenlange Straßenschlachten unter massivem Einsatz von Tränengas, rauchende Barrikaden und in Brand gesteckte Fahrzeuge - dies ist die vorläufige Bilanz des 4. November. Ein Tag, an dem die demokratische Opposition mehr als 2 Millionen Unterschriften der Obersten Wahlbehörde übergeben hat. Ein Tag, an dem Anhänger der Regierung ''Chávez'' unter Kommando der Revolutionsführerin Lina Ron, mit ihrer Gewaltstrategie scheiterten, als sie versuchten die Oberste Wahlbehörde zu besetzen und durch tätliche Angriffe, auch mit Schusswaffen, die Übergabe der Unterschriften zu verhindern.

Der OAS-Generalsekretär, César Gaviria, kommt bereits zum 4. Mal ins Land, um eine neue Vermittlungsmission zu starten. Doch Präsident Chávez schlägt jede Möglichkeit eines Kompromisses aus. Weder Referenden, noch Rücktritt noch vorgezogene Neuwahlen kommen für ihn in Frage. Alle Möglichkeiten einer friedlichen Lösung werden als „Verfassungsbruch“ zurückgewiesen. Damit fördert er „Wasser auf die Mühlen“ des harten Sektors der Opposition, die den sofortigen Generalstreik bis zum Rücktritt des Präsidenten will und überzeugt ist, dass Verhandlungen nichts nutzen und nur ein ständig wachsender Druck Chávez zur Veränderung seiner Position bringen kann. Der „Generalsprotest“ auf der „Plaza Francia“ dauert nun schon über 300 Stunden, die Diskurse werden von den protestierenden Soldaten und von Teilen der Zivilgesellschaft kompromisslos hart vorgetragen. Der Generalstreik bis zum erfolgten Rücktritt des Präsidenten wird gefordert. Die OAS steht vor einer scheinbar unlösbaren Aufgabe.

Anhänger von Chávez eröffnen den Straßenkampf gegen friedliche Demonstranten

Anhänger der Regierung Chávez haben unter dem Kommando der Revolutionsführerin Lina Ron versucht, einen friedlichen Demonstrationsmarsch der Opposition zu verhindern. Mit hoher Gewaltbereitschaft gingen die Chávez-Fanatiker vor. Mindestens 62 ambulant und stationär behandelte Verletzte sind gezählt worden. Drei Polizisten und einen Kameramann wurden durch Schusswaffen schwer verletzt. Nur eine kugelsichere Weste rettete dem Kameramann das Leben.

Über Stunden versuchten die Chávez-Anhänger erst die Oberste Wahlbehörde zu besetzen bzw. zu sperren. Dann agierten sie gegen die Kundgebungsteilnehmer. Die Polizei brachte Stunden, um den Weg zur Obersten Wahlbehörde freizubekommen. Es gelang nur unter massivem Tränengaseinsatz gegen den gewaltsamen Mob. Bereits Stunden, bevor der Demonstrationszug eintraf, hatten die Gewalttäter den Bau der Sperren begonnen.

Besonders attackiert wurden TV-Teams. Die Gewalt gegen die Medien reichte bis zum Versuch ein Gebäude zu stürmen, auf dessen Dach ein Kamerateam installiert war. Polizei und Guardia Nacional gelang es schließlich die Zufahrt zur Wahlbehörde zu räumen und weitere überfallartige Angriffe, aus den Seitenstraßen gegen die Kundgebung vorgetragen, zu stoppen. Die Straßen der Innenstadt rund um die Wahlbehörde waren übersäht mit Resten der Straßenschlacht, Flaschensplitter, Steine, herausgerissene Eisentore, rauchende Barrikaden aus Reifen, Müll und Verkaufsständen.

Demokratische Opposition setzt sich gegen Angriffe durch

Trotz aller Angriffe und Verzögerungen des Marsches - die Opposition erreichte ihr politisches Ziel, die Übergabe von mehr als 2 Millionen Unterschriften zur Realisierung eines Konsultivreferendums mit dem Ziel des Rücktritts des Präsidenten. Es sind doppelt so viele Unterschriften, wie die Verfassung zur Einberufung eines Referendums vorschreibt. Und die Unterschriften sind in weniger als drei Wochen gesammelt worden. Das erklärte Ziel der Chávez-Anhänger, „no pasarán“ (sie werden nicht durchkommen), scheiterte. Der Demonstrationszug, in ihm der Lieferwagen mit den Kartons der Unterschriftenlisten, erreichte die Wahlbehörde.

In einem formellen Akt übernahm der Präsident der Obersten Wahlbehörde die insgesamt 40 Kartons und Vertreter aller Mitglieder der „Coordinadora Democrática“ (Bündnis von Oppositionsparteien und Zivilgesellschaft) bezeugten durch ihre Unterschrift die Übergabe. Der Präsident der Wahlbehörde verurteilte die Gewaltakte und versprach so schnell wie möglich die Prüfungen und Vorarbeiten zum Referendum zu erledigen. „In 90 Tagen kann das Referendum durchgeführt werden“ legte er sich fest. Der Zeitplan scheint möglich, da drei von der Coordinadora unabhängige Privatfirmen bereits die Listen aufgearbeitet und auf Datenträger gespeichert haben. Viel Zeit bleibt für die Prüfung der Unterschriften nicht. Die Verfassung setzt eine Frist von 30 Tagen, entspricht dem 4. Dezember, ab Übergabe der Unterschriften.

Der Vorsitzende der jungen Partei „Primero Justicia“, Julio Borges, sprach vor der Wahlbehörde im Namen der Coordinadora. Referenz nicht nur an seine politische Qualität als Parlamentsabgeordneter, sondern auch an „Primero Justicia“, die allein mehr als 1,5 Millionen der 2 Millionen Unterschriften in einer beispiellosen Aktion, besonders gestützt vom unermüdlichen Einsatz Jugendlicher, gesammelt hatte. Borges unterstrich den demokratischen Willen Venezuelas und die Bedeutung der Zivilgesellschaft im aktuellen politischen Prozess. Er sprach sich eindeutig für den Weg über eine Entscheidung des Volkes zur Lösung der Krise aus und geißelte, dass die Regierung keine Sachpolitik mehr betreibt.

Der 4, November unterscheidet sich in vielfacher Hinsicht vom 11. April, als mehr als 600.000 Menschen gegen Chávez demonstrierten.

  • Erstens gab es ein klares, konstruktives Ziel, nämlich das Referendum und die Übergabe der Unterschriften.
  • Zweitens zeigten besonders die junge Partei „Primero Justicia“ (PJ) und die Sprecher der Zivilgesellschaft Führungsverantwortung. Im April hatten die Vorsitzenden von Unternehmer- und Gewerkschaftsverband, die zum Marsch auf den Regierungspalast aufgerufen hatten, „aus Sicherheitsgründen“ vorzeitig den Marsch verlassen und die Demonstranten führungslos gelassen. Der Bürgermeister von Chacao, Leopoldo López (PJ), der Vorsitzende der Partei, Julio Borges, der Gouverneur des Bundesstaates Miranda, Enrique Mendoza, weichen ihrer Verantwortung auch zu äußerst kritischen Augenblicken nicht aus. Sammeln ihre Anhänger, wenn es die Situation erfordert, und führen umsichtig von vorn den Zug weiter an, wenn es die Sicherheitslage für die Menschen zulässt.
  • Das Demonstrationsziel wird erreicht. Die Gewalt des politischen Mob wird nicht mit Gegengewalt der Demonstranten beantwortet.

Noch eines wird deutlich. Die Altparteien sind praktisch nicht vertreten. Die neuen Parteien, „Primero Justicia“ und „Proyecto Venezuela“ bestimmen das Bild. Der am Sonntag neu gewählte Generalsekretär der COPEI schließt sich dem Zug an, verfügt aber kaum über eine eigene Anhängerschaft. Unterstützt wird er praktisch nur vom Rechtsvertreter der COPEI bei der Wahlbehörde. Während die Führer der neuen Parteien und Gouverneur Mendoza auf der Straße für die Demokratie Verantwortung übernehmen, kommentieren die Altparteien aus dem sicheren TV-Studio die Ereignisse. Bei einer „Feuerprobe der politischen Führung“ haben neue Parteien und die Zivilgesellschaft sich behauptet. Dieses ist keine isolierte Beobachtung am 4. November. Auch bei früheren Großdemonstrationen gab es bei der Beteiligung der Parteianhängerschaft und bei der Fähigkeit zum Aufruf ähnliche Beobachtungen.

Vizepräsident und Regierungsmitglieder verharmlosen die Gewalt

Vizepräsident und Parlamentspräsident versuchten vergeblich ihre Anhängerschaft am Vormittag vor der Wahlbehörde zu beruhigen. Die „Saat des Hasses“, die Präsident Chávez und auch der Vizepräsident immer wieder gesät haben, geht auf. Es sind die Folgen, wenn der Vizepräsident vor wenigen Tagen die Opposition als „Faschisten“, „Putschisten“ und „Parasiten“ bezeichnet und der Innen- und Justizminister „Mörder“, „Mörder“, „Mörder“ skandiert. Angriffe auf die Presse bleiben nicht aus, wenn Präsident Chávez sie zum Hauptfeind der Revolution erklärt und öffentlich als „basura, basura, basura“ (Müll, Müll, Müll) verunglimpft.

Die Verharmlosung der Regierung ist kaum zu überbieten. Vizepräsident Rangel spricht von einigen, kleinen Unregelmäßigkeiten. Ohne Unterschied aber würdigt er die Manifestationen von heute, sowohl den Marsch der Opposition, als auch die Aktionen der Menschen in der Innenstadt – und es fehlt auch nicht der Hinweis, dass die Gewaltaktionen von Provokateuren aus den Reihen der Opposition provoziert wurden. Der Vizepräsident ruft zum Dialog auf. Und der Außenminister bescheinigt der Regierung „besten Willen“ bei den Gesprächen mit der Opposition unter Vermittlung der OAS.

Ziviler Ungehorsam der Militärs geht in die dritte Woche

Während der Marsch, zu dieser Zeit noch bester, fröhlicher und kreativer Stimmung, von der „Plaza Altamira“ zur Wahlbehörde aufbricht, bleiben die protestierenden Militärs an ihrem Ort. Mehr als 300 Stunden halten sie ihren öffentlichen Protest und ihre „zivile Gehorsamverweigerung“ bereits durch. Inzwischen haben sich fast 100 Soldaten dem Protest angeschlossen und ihn öffentlich vor Presse und Bevölkerung geäußert.

Die Ablehnung der Oppositionsstrategie „Referendum/Wahlen und dann Rücktritt“ haben die Militärs am Vortag bekräftigt. Erste Gruppen der Coordinadora haben darin die Militärs unterstützt. Präsident Chávez verweist auf die Differenzen der Opposition voller Hohn bei seiner sonntäglichen TV- und Radioansprache „Aló Presidente“. Die Militärs beharren auf dem Rücktritt des Präsidenten. Sie sind sich sicher, dass nur öffentlicher und nationaler Druck eine Änderung der Regierung erzwingen kann. Demnach glauben sie auch nicht an Sinn und Erfolg der OAS-Vermittlung. Alles nur Zeitgewinn für die Regierung, die in der gewonnenen Zeit versucht, ihre Parallelstruktur der „Bolivarianischen Revolution“ auszubauen und auch gewaltbereite Zirkel zu trainieren.

Durch den Verlauf des 4. November fühlen sie sich bestätigt. Haben doch Anhänger der Regierung am Vortrag auf der „Plaza Francia“ bereits Knallkörper und Tränengas gezündet, was zu leichten Verletzten bei Passanten, auch Kindern, führte. Zugleich aber verändern sie ihren abfälligen Diskurs zur Opposition. Den Erfolg vor der Wahlbehörde erkennen sie politisch und taktisch an.

Vielleicht eröffnet sich doch noch ein Weg des Zusammengehens von Opposition und Militärprotest, auch wenn die Ziele und Strategien weit auseinander liegen. „Lösung der Staatskrise nur über Wahlen“, was Julio Borges für die „Coordinadora Democrática“ noch einmal bekräftigt hat und „Generalstreik bis zum Rücktritt des Präsidenten“ sind die Forderungen der Generale Medina und Rodríguez. Immerhin, bis zum 4. Dezember setzt man eine Frist zur Ausrufung des Generalstreiks. Am 4. Dezember muss die Wahlbehörde das Referendum ausrufen. Und in diesem Datum sind sich Opposition, Unternehmer, Gewerkschaften und Militärs einig. Der 4. Dezember ist das letzte Datum, bis zu dem man auf dem Verhandlungsweg zu einer politischen Lösung der Staatskrise kommen kann.

Wie aber könnte Chávez abgelöst werden? Der politische Druck muss nach Ansicht aller Beobachter aufrecht erhalten bleiben. Nur dieser Druck könnte eventuell zur Aufkündigung der Gefolgschaft für Chávez innerhalb seines Bündnisses und damit zu „seiner Ablösung durch den Chavismus selbst“ führen. Aber auch dies wird bezweifelt. Die wirkliche Entscheidung trifft das aktive Militär. Wenn es Chávez „die rote Karte zeigt, wird er gehen, feige, wie er war und ist“ - hört man.

OAS-Generalsekretär vor scheinbar unlösbarer Aufgabe

Der OAS-Generalsekretär steht vor einer scheinbar unlösbaren Aufgabe, weil Präsident Chávez keine Diskussion über eine kurzfristige Lösungen der Krise zulassen will.

OAS-Generalsekretär César Gaviria steht vor einer fast unlösbaren Aufgabe. Hatte er noch in der Vorwoche erklärt, dass nach seiner Einschätzung Regierung und Opposition in ihren Positionen nicht so weit auseinander liegen, dass eine Einigung nicht möglich wäre, hat Chávez am Sonntag jede Bereitschaft zu echten Verhandlungen ausgeschlossen. Für Chávez gibt es weder Referendum, noch Rücktritt noch vorgezogene Neuwahlen. Er besteht aus dem Referendum zur Abberufung, welches für ihn aus Verfassungsgründen erst ab August 2003 möglich ist. Alle anderen Lösungsmöglichkeiten der politischen Krise lehnt er als Verfassungsbruch ab. Welchen Zweck dann die öffentlich von ihm und vom Vizepräsidenten zitierte „Dialogbereitschaft“ haben soll, wenn echte Verhandlungen ausgeschlossen sind, ist klar. Chávez braucht Zeit, um seine „Bolivarianische Revolution“ zu verstärken, Weihnachten im Amt zu erreichen und um den Versuch zu unternehmen Öleinnahmen direkt an seine Anhängerschaft und die Bevölkerung verteilen zu können.

Die Revolution ist ihm ernst und seine Revolution folgt den bekannten „Revolutionsgesetzen“. Ständige Umorganisation, so auch am Sonntag, persönliche Bindung an den Revolutionsführer, öffentliche Selbstkritik von zuvor Abtrünnigen der Revolution, so z.B. von William Izzara, der erste, der mit Chávez noch 1999 brach und jetzt reumütig zurückkehrte, der Aufbau einer parteipolitischen Revolutionsführung und der Aufbau einer gesellschaftlichen nationalen Front. Diese soll Mitte November als „Coordinadora Nacional Patriótica“ installiert werden und für alle gesellschaftlichen Bereiche zuständig sein und die durchdringen.

Chávez droht auch einem seiner „Hauptfeinde“, den unabhängigen Gewerkschaften, mit dem Aufbau einer eigenen, bolivarianischen und wirklich die Arbeitnehmerinteressen verteidigende Gewerkschaftsorganisation. Wohl kalkuliert nutzt er die bestehenden innergewerkschaftlichen Gegensätze der CTV (Dachverband der unabhängigen Gewerkschaften) aus und verkündet zugleich die Auszahlung von einem Weihnachtsgeld in dreifacher Höhe eines Monatslohns.

Es fehlen auch nicht die übliche, sonntägliche Blasphemie „Jesús mi primer Comandante en Jefe“ (Jesus, mein erster Oberbefehlshaber), der Blick zum Himmel, die Anrufung Gottes, Kruzifix und Bibelzitate.

Immer klarer wird, dass es tatsächlich in Venezuela heute um die Auseinandersetzung zwischen einem revolutionären System und dem Konzept einer eher repräsentativ geprägten Demokratie geht. Es ist nicht mehr die Konkurrenz zweier politischen Richtungen in einem politischen System.

Angesichts der tatsächlichen Lage beschreibt „misión imposible“ wohl am ehesten die Herausforderung für den OAS-Generalsekretär.

Politik in Venezuela

Trotz allem gibt es noch andere politische Ereignisse. Nach acht Jahren ohne satzungsmäßige Wahlen hat COPEI am 3. November seine Vorstände auf allen Ebenen der Partei neu legitimiert. Etwa 150.000 Wähler haben abgestimmt und den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten, Dr. Eduardo Fernández, mit ~ 80% der Stimmen zum neuen Vorsitzenden bestimmt und seine 29jährige Gegenkandidatin ins Abseits gestellt. Mit diesem überzeugenden Vertrauensvotum will Fernández die Partei strukturell und politisch erneuern und aus dem „3 bis 4-Prozent-Winkel“ herausführen, in dem die Partei seit 1998 verharrt. Es ist ein letzter Versuch, die traditionelle christdemokratische Partei zu retten. Missl ingt er, muss ein neuer Weg der politischen Organisation der Christdemokratie und des Zentrums gefunden werden.

Impressionen

Auf der „Plaza Altamira“ etabliert man sich. Stellenweise hat die Plaza den Charakter eines gut ausgebauten Campingplatzes. Zelte sind an allen Ecken aufgebaut. Die Technik wird von Tag zu Tag ausgefeilter. Dort wo das Stromnetz nicht ausreicht, dröhnen mobile Generatoren. Rotes Kreuz, die Bürgermeistereien, Parteien und Gruppen der Zivilgesellschaft haben eine Zeltstadt montiert und sich „auf Dauer“ installiert. Neben Wohnmobilen sind jetzt die ersten mobilen Häuser, sogar mit Klimaanlage, aufgebaut.

Die „Plaza Altamira“ bleibt ein phänomenales Geschäft für das fliegende Gewerbe. Gegenüber der Plaza wird täglich ein „Andenkenmarkt“ eröffnet. Von der CD mit den Protestgesängen gegen Chávez, über Nationalfahnen bis hin zu Stirnbändern, Stickern und blinkenden Ohrringen ist alles zu haben.

Die Armut wird ab und an zitiert, zu ihrer Bekämpfung aufgerufen. Aber sie ist Tag und Nacht präsent, auch auf der „Plaza Altamira“. Am Tag sind es vorwiegend Frauen und Kinder, die um eine Geldspende bitten. Oder sie stehen Schlange an einem der Imbissstände, die freiwillige Helferinnen installiert haben, um die Demonstranten, ihre Begleiter, die Sicherheitskräfte, die Techniker und die Helfer selbst zu bewirten.

Mit der Dunkelheit kommt die extreme Armut und wühlt in den Müllboxen, um die leeren Getränkedosen einzusammeln. Abfallverwertung und Mülltrennung, wie sie die schlichte Existenznot hervorbringt.

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Henning Suhr

Henning Suhr bild

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