Thomas Birringer ist Leiter des Regionalprogramms Golf-Staaten der Konrad-Adenauer-Stiftung. Er ist seit anderthalb Jahren in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Arte hat ihn zu den Protesten in Bahrain befragt.
Wie ist der Funke übergesprungen?
Der Funke brauchte gar nicht überzuspringen nach Bahrain. Es gab dort schon seit Längerem Proteste, zuletzt sind diese sehr stark aufgeflammt im Vorfeld der Parlamentswahlen im Oktober letzten Jahres. Vor diesen Wahlen waren Funktionäre schiitischer Gruppen verhaftete worden, dagegen gab es Proteste, aber auch in den Jahren zuvor, insbesondere von Seiten der schiitischen Minderheit. Die Ereignisse in Ägypten und Tunesien waren jetzt ein erneuter Anlass für diese Leute, noch einmal ihren Unmut zu äußern. Wir haben aber keine grundsätzlich neue Situation.
Was unterscheidet Bahrain denn von Ägypten und Tunesien, Länder also, in denen die Protestbewegungen erfolgreich waren?
Bahrain ist ein kleines Land. Gemeinsamkeiten bestehen z.B. beim hohen Anteil der jüngeren Bevölkerung, der überwiegend sehr gut ausgebildet ist - mit Universitätsstudium aber mit wenig Perspektiven. Ein Unterschied besteht jedoch in der ethnischen Homogenität. Rund 70 Prozent der Bevölkerung sind Schiiten, die Minderheit ist sunnitisch, ebenso das Herrscherhaus, das Königshaus al-Chalifa.
Die Schiiten sind nicht zwangsläufig Leute, die sich dem Iran loyal verbunden fühlen. Wir haben es mit einer ethnisch-religiöse Heterogenität zu tun, die sie z.B. in Tunesien nicht haben. Andererseits verfügt Bahrain über ein hohes Bruttoinlandsprodukt. Allerdings gehen die Öl-Einnahmen zur Neige. Das Land versucht sich schon seit Längerem mit anderen Einnahmequellen über Wasser zu halten, eine davon ist der Tourismus. Denn das Land ist sehr viel liberaler als andere Golfstaaten. Viele kommen aus diesem Grund nach Bahrain.
Der König hat angesichts der Proteste unterstrichen, es gebe Meinungsfreiheit in seinem Land. Wie demokratisch ist Bahrain? Parteien sind ja dort verboten.
Das ist eine Frage des Blickwinkels. Verglichen mit anderen Golfstaaten hat der König durchaus Recht, da ist Bahrain tatsächlich weiter. Es gibt freie Wahlen, an denen sich alle Einheimischen beteiligen können. Es gibt ein Parlament, das tatsächlich gewählt ist, und nicht nur ernannt, wie in vielen Anrainerstaaten. Doch es ist nicht alles Gold was glänzt. Die Wahlkreise sind nicht gleichmäßig groß, was zu einer Benachteiligung der schiitischen Bevölkerung führt.
Parteien sind in Bahrain verboten, es ist jedoch so, dass sich die einzelnen ins Parlament gewählten Abgeordneten sich zu Gruppen zusammentun. Dies sind keine Parteien im eigentlichen Sinn, haben aber in der Praxis dieselbe Funktion. Es gibt also Möglichkeiten, im Rahmen des Parlaments seine Willen kundzutun.
Welche Rolle spielen die Spannungen zwischen schiitischen und der sunnitischen Bevölkerungsgruppen bei den Protesten?
Das ist eine der Bruchlinien der bahrainischen Gesellschaft – die sehr klein ist. Es gibt knapp über eine halbe Million Einheimische, hinzu kommen zahlreiche ausländische Gastarbeiter.
Die Spannungen unter den Einheimischen sind groß. Es gibt eine große schiitische Gruppe, die sich dem Iran verbunden fühlt. Es gibt aber andererseits auch sehr liberale städtische Schiiten.
Der Nachbar gegenüber am Golf ist der Iran - wie ist denn das Verhältnis zu Teheran?
Einige schiitische Funktionäre aus Bahrain residieren im Iran. Teheran erhebt immer mal wieder territoriale Ansprüche in Richtung Bahrain, daher ist auf Seiten des Königshauses das Verhältnis durchaus gespannt. Bahrain ist sehr mit Saudi-Arabien verbunden. Auch da gibt es ein gespanntes Verhältnis zum Iran. Hinzu kommt, dass die US-Flotte einen großen Stützpunkt in Bahrain hat, was natürlich auch hinsichtlich des Irans eine gewisse Bedeutung hat.
Weitere Nachbarn sind die Vereinigten Arabischen Emirate, wo sie zur Zeit sind, und Saudi-Arabien. Wie nimmt man dort die Nachrichten über Proteste auf?
Mit gemischten Gefühlen, natürlich verbreitet sich auch unter den Herrschern eine gewisse Nervosität, andererseits kann man die Länder sicherlich, was die ökonomischen Grundlagen und Ursachen der Konflikte angeht, überhaupt nicht vergleichen. Trotzdem ist überall die Welle zu spüren. Auch in Saudi-Arabien ist die Rede davon, dass es Proteste gab, dass es Facebook-Gruppen gibt, die sich zusammenschließen. Es ist durchaus so, dass man das hier registriert.
Das Interview führte Frank Dürr.
