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Vera Offizier
Отчёты о мероприятиях

Heimat ist unsere Stärke: Grundlagen erfolgreicher Kommunalpolitik

Eine Bilanz des Koblenzer Seminars 29. bis 30. Mai 2026

In dem zweitägigen Koblenzer Seminar diskutierte Robert Hein mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie Tagungsleiterin Vera Offizier unter anderem über die Bedeutung und die Nutzung von Geschäftsordnungen und sowie die Grundlagen der Öffentlichkeitsarbeit: Praxisnahe Einblicke für kommunale Entscheidungsträger.

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Der Politikberater Robert Hein betonte, die Vielfalt der Landesverfassungen habe eine Vielzahl von Gemeinde- und Geschäftsordnungen hervorgebracht. Wer die Regeln kenne, sichere sich Handlungsspielräume. Hein erklärte, Geschäftsordnungen seien aus strategischem Kalkül anzupassen: „Es geht um Macht, Optionen und Taktik.“ Nach seiner Einschätzung sollten die Geschäftsordnungen von Gemeinderat und Fraktion möglichst deckungsgleich sein, um Konflikte zu vermeiden.

Hein wies darauf hin, dass Bürgermeister und Verwaltung nicht eigenmächtig über städtische Angelegenheiten entscheiden dürften. Ratsmitglieder müssten aufmerksam bleiben und Tagesordnungen als „Angebote“ verstehen, die jederzeit veränderbar seien. Mindestens zwei Fraktionsmitglieder sollten sich nach seinen Worten „sehr gut in der Geschäftsordnung auskennen“. Auch die Reihenfolge von Abstimmungen sei entscheidend: Zuerst werde über den Antrag abgestimmt, der den Status quo am stärksten verändere – etwa durch hohe finanzielle Auswirkungen.

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Dr. Thomas Ehlen
Referent KommunalAkademie
thomas.ehlen@kas.de +49 2241 246-4427

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