Herausforderungen der transatlantischen Partnerschaft
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Am 19. Mai befasste sich der deutsch-britische Sicherheitsdialog in Berlin mit drängenden Fragen der transatlantischen Partnerschaft. Im Zentrum standen die Vorstellung Deutschlands und Großbritanniens von der zukünftigen Zusammenarbeit mit den USA. Beispielhaft diskutiert wurde dies anhand der Erkenntnisse aus dem auslaufenden Kampfeinsatz in Afghanistan, der strategischen Ausrichtung der NATO im Hinblick auf den Gipfel im September sowie, vor allem, der Krise in der Ukraine. Man war sich einig, dass die Rückversicherung der osteuropäischen NATO-Mitglieder im Sinne von Artikel V essentiell für das Bündnis ist, aber nicht auf Kosten anderer Aufgaben der Allianz gehen darf. Konkret wurden gemeinsame Initiativen zur Planung des Verteidigungsfalls und der Zusammenarbeit der Geheimdienste und im Cyberspace diskutiert.
Der größte sicherheitspolitische Dissens – neben Streitfragen der EU – zwischen Deutschland und Großbritannien besteht nach wie vor im Umgang mit militärischen Mitteln. Dass die Bundesrepublik mehr Verantwortung in außen- und sicherheitspolitischen Fragen übernimmt, wird von Großbritannien anerkannt und begrüßt. Deutschlands Selbstverständnis unterscheidet sich dennoch von dem britischen. Während die Bundesrepublik, auch aufgrund mangelnden Rückhalts in der Bevölkerung, der Anwendung militärischer Mittel immer noch zögerlich gegenübersteht, stellt das Vereinigte Königreich den Einsatz seines Militärs in bestimmten Situationen trotz innenpolitischer Herausforderungen nicht in Frage. Die Bereitschaft beider Länder, notfalls militärisch zu intervenieren, wurde daher auch mit Blick auf die Ablehnung des Militäreinsatzes in Syrien durch das britische Parlament im August 2013 diskutiert. Seitens der britischen Teilnehmer wurde unterstrichen, dass es sich dabei eher um einen "Betriebsunfall" als um eine Trendwende hin zu einer "deutschen" Zurückhaltung handelte.
Der nächste Dialog wird sich unter anderem mit den Ergebnissen des NATO-Gipfels befassen und im Herbst 2014 in London stattfinden.
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Auslandsbüro Vereinigtes Königreich und Irland
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