Analysen und Argumente

Artificial Intelligence, 5G and the Future Balance of Power

Artificial Intelligence, 5G and Quantum computing will profoundly change our human interactions. These technologies will become the most important emerging advancements in the next 10 to 20 years. Our current world order is already challenged by rising powers with these technologies and it is crucial for Germany and the EU to improve their global competitiveness and tap into the vast potential of AI, 5G and big data. Thus, geopolitical and economic supremacy will be determined by those powers who manage AI and 5G.

"RiseUp4Rojava"

Der Konflikt in Nordsyrien und die Kurdensolidarität im Linksextremismus

Die militärischen Interventionen der Türkei in Nord- und Nordostsyrien seit 2016 bis heute dienten vornehmlich dazu, ein kurdisches Autonomiegebiet in Syrien zu verhindern. Ein solches hatte sich nämlich in den Wirren des syrischen Bürgerkrieges und im Zuge des erfolgreichen Abwehrkampfes gegen den „Islamischen Staat“ (IS) sukzessive herausgebildet – unter dem Namen „Rojava“. Dieses steht nicht nur für den kurdischen Wunsch nach Selbstverwaltung, sondern auch für eine sozialistisch-demokratische Utopie, die auf Seiten der demokratischen und extremistischen Linken international große Anerkennung findet. Das Thema „Kurdensolidarität“ ist mithin seit 2014 zu einem wichtigen emotionalen und strategischen Kampagnenschwerpunkt in der linksextremistischen Szene geworden. Neben den ethnisch-religiösen Spannungen zwischen Islamisten und Kurden und Türken und Kurden geht somit auch vom Linksextremismus ein latentes Bedrohungspotential für die innere Sicherheit in Deutschland aus, das unmittelbar mit den Geschehnissen in Nord- und Nordostsyrien verbunden ist.

Künstliche Intelligenz und Neurowissenschaften

Futuristische Entwicklungen: Brain-Brain-Interfaces

Brain-Brain-Interfaces sind ein Forschungsgebiet, das an der Schnittstelle zwischen Digitalisierung und Neurowissenschaften liegt. Es ist ein interessanter Ansatz der Grundlagenforschung und lässt schon heute zahlreiche Anwendungsmöglichkeiten erahnen. Aber es ist auch mit vielen schwerwiegenden ethischen Fragen verbunden.

Keine Sehnsucht nach der DDR

Ergebnisse einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage der Ost- und Westdeutschen zum 30-jährigen Mauerfall.

Vor 30 Jahren fiel die Mauer, der Untergang der DDR wurde unaufhaltsam und ein Jahr später feierte Deutschland die Wiedervereinigung. Doch ist das Zusammenwachsen ein mitunter holpriger Prozess, da die jeweiligen Erfahrungen, Biografien und letztlich auch die Sozialisationen in beiden Landesteilen sich nach wie vor in Einstellungen und Verhaltensweisen widerspiegeln.

Mehr Frauen in die Politik?

Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage vom Herbst 2019

In Deutschland wird derzeit intensiv darüber diskutiert, wie es gelingen kann, den Frauenanteil in den Länderparlamenten und im Bundestag zu erhöhen. Wie ist die Einstellung der Bevölkerung dazu? Haben Frauen eine andere Einstellung als Männer? Diese und weitere Fragen sind Gegenstand einer repräsentativen Befragung, die die Konrad-Adenauer-Stiftung im Herbst 2019 in Auftrag gegeben hat.

Religiöse Konversionen im Asylprozess

Eine juristische Einordnung und Positionsbestimmung

Das Thema der Prüfung einer religiösen Konversion im Asylverfahren hat im Kontext der weltweiten Zunahme religiöser Verfolgung und vor dem Hintergrund des Anstiegs der Asylbewerberzahlen 2015 an Aufmerksamkeit gewonnen. Diese Prüfung wird von Staat und Kirche regelmäßig als Kompetenzkonflikt wahrgenommen. Benjamin Karras hebt hervor, dass staatliche Entscheidungsträger rechtlich befugt und beauftragt sind, die religiöse Identität und die Ernsthaftigkeit des Glaubenswechsels eines konvertierten Asylbewerbers zu prüfen.

Wehret den Anfängen!

Die EU-Kommission stärkt den Rechtsstaat

Rechtsstaatlichkeit ist einer der Grundwerte unserer gemeinsamen europäischen Werteordnung. Seit langem setzt sich die EU-Kommission für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EU ein. In der Mitteilung der EU-Kommission vom 17. Juli 2019 stellt sie ihre Vorstellung für die Weiterentwicklung der bestehenden und neue Mechanismen vor. Klar ist vor allen Dingen, dass die EU-Kommission viel früher als bisher ansetzen will. Das folgende Papier stellt die einzelnen Vorschläge vor, stellt sie in einen Gesamtzusammenhang und unterzieht sie einer kritischen Betrachtung. Die Mühlen in Brüssel mahlen langsam. Es bleibt abzuwarten, was nach politischem Ringen in den nächsten Monaten und wohl Jahren zur Realität wird. Es ist davon auszugehen, dass unter der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EU weiterhin weit oben auf der Agenda sein wird.

Wie weiter mit Nord Stream 2?

Handlungsoptionen für die deutsche Außenpolitik

Vieles deutet darauf hin, dass das Pipelineprojekt Nord Stream 2 in den nächsten Monaten fertig gestellt und in Betrieb genommen wird. Welche Risiken verbinden sich damit für die deutsche Außenpolitik und welche Handlungsempfehlungen lassen sich aus daraus ableiten? Welche Konsequenzen ergeben sich für die Herausforderungen in der Ukraine? Welche Bedeutung hat das Projekt für das transatlantische Verhältnis und die Beziehungen zu Russland? Auf diese Fragen gibt die Publikation Antworten.

Kinder ohne Kopftuch?

Argumente für und gegen das Verbot von Kopftüchern für junge Mädchen an öffentlichen Schulen in Deutschland

Seit Jahren wird über ein Verbot von Kopftüchern für junge Mädchen an Schulen gestritten. Ein neues Gutachten hat Bewegung in die Debatte gebracht. Was sind die Argumente für und gegen ein solches Verbot?

Die Crux mit der Quote

Paritätsgesetze und demokratische Repräsentation

Über verpflichtende Paritätsregelungen für Parlamente wird heftig gestritten. „Die Crux mit der Quote“ – so der Titel der vorliegenden Analyse – liegt unter anderem darin, dass diametral unterschiedliche Auffassungen dazu vertreten werden, was das Grundgesetz vorgibt. Die Staatsrechtlerin Friederike Wapler legt dar, dass unterschiedliche Vorstellungen von demokratischer Repräsentation eine zentrale Rolle für die Meinungsverschiedenheiten spielen. Es geht um nicht weniger als die Frage, wie wir unsere repräsentative Demokratie verstehen und gestalten.