In Zusammenarbeit mit der staatlichen Universität Tirana führte die KAS am 19. Mai 2011 im Hotel ROGNER, ein Round-Table-Gespräch zum Thema „Rechtsstaat in der Verfassung der Republik Albaniens“ durch. Dabei ging es darum, das erarbeitete Werk, geschrieben von drei albanischen Autoren und unterstützt von der KAS, vorzustellen.
Rund 40 Teilnehmer, alles Fachleute aus dem Verfassungsgericht, der Universität Tirana, aus der Politik und der Justiz, nahmen an dem Workshop teil. Teilnehmen konnte die Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Müller–Holtkemper, sowie der Stellvertretende Botschafter der Bundesrepublik Deutschland.
Die Botschafterin wies bei ihrer Begrüßung daraufhin, dass ein Rechtsstaat, eine der Voraussetzungen eines Beitritts zur EU sei. Sie wies auf die Wichtigkeit des erarbeiteten Werkes hin und hob die Bedeutung des Workshops hervor.
Prof. Dr. Dhori Kule, der Rektor der Universität Tirana, bedankte sich bei der Konrad-Adenauer-Stiftung für die permanente Unterstützung der Universität und den lobswerten Willen, mit verschiedenen Abteilungen der Universität Tirana kontinuierlich zusammenzuarbeiten. Er schätzte die Veröffentlichung des Buches, als einen konkreten Beitrag ein, der nicht nur zu einem besseren Umgehen mit dem betreffenden Begriff „Rechtsstaatlichkeit“ führt, sondern auch zur Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit in die Praxis selbst.
Frau Dr. Cani, eine der drei Co-Autoren des Buches „Rechtsstaat in der Verfassung der Republik Albaniens“, stellte einige Aspekte der Struktur und des Inhaltes des Buches dar. Das Buch soll die wichtigsten staatlichen und politischen Institutionen darstellen und das Beziehungsgeflecht dieser Institutionen auf der Grundlage der Verfassung Albaniens. Neben der Analyse der Verfassung werden auch wichtige Entscheidungen des Verfassungsgerichtes von Albanien und des Obersten Gerichtes des Landes in die Untersuchungen miteinbezogen.
Die Rolle des Parlaments, des Ombudsmannes, des Verfassungsgerichts , die Garantierung der Individualrechte in einem gerichtlichen Prozess, Interpretierungstheorien seitens der Verfassungsgerichts im Laufe der Erfahrung dieser 20 Jahren, die Respektierung der Kompetenzen der lokalen Behörden, der Einfluss und die Kontrolle gegenüber den betreffenden Gremien sowie das Gleichgewicht und die notwendige Zusammenarbeit zwischen den Institutionen im Lande, waren weitere Punkte ihres Vortrages.
Herr Professor Xhezair Zaganjori, ein langjähriges Mitglied des albanischen Verfassungsgerichts, äußerte sich optimistisch und kritisch zugleich über den Stand der Rechtsstaatlichkeit in Albanien, gegründet auf seiner eigenen Erfahrung mit dem Recht und brachte einige Beispiele und Referenzen aus dem Ausland ein.
In der Diskussion nahm die Korruption als Feind des Rechtsstaates breiten Raum ein. Noch immer gibt es bei der Umsetzung der Gesetze Schwierigkeiten und noch immer gibt es die Verletzung von Individual- und Menschenrechten. Medien und die Zivilgesellschaft haben eine besondere Rolle bei der Bekämpfung der Korruption und der Einhaltung der Menschenrechte.
Die Erarbeitung des Buches könnte ein Standartwerk in Albanien werden, weil es die wichtigsten Institutionen des Staates in der Verfassung behandelt und die Mechanismen und Funktionen grundsätzlich beschreibt. Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit und der rechtsstaatlichen Prinzipien ist in Albanien nicht nur erkannt, sondern wird versucht, in die Realität umzusetzen.
