Reformvorschläge zum libanesischen Verfassungsrat
Stručna konferencija
Детаљи
Rund 35 Experten diskutierten über Reformvorschläge zum Verfassungsrat, dessen rechtliche Organisation einige Unzulänglichkeiten aufweist. Diese führten in der Vergangenheit zu einer mehrjährigen Blockade der Arbeit des Rates.
Um Verletzungen des Verfassungsrechts nachgehen und die Rechtsstaatstaatlichkeit gewährleisten zu können, ist ein unabhängiger und arbeitsfähiger Verfassungsrat notwendig. Der Verfassungsrat des Libanon ist hinsichtlich seiner Arbeitsfähigkeit immer wieder mit Problemen konfrontiert, die auf seine rechtliche Organisation und Kompetenzen zurückgeführt werden.
Die Ergebnisse der Konferenz werden in einem Report veröffentlicht.