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Barack Obamas Außenpolitik aus der Sicht der Opposition

од Patrick Keller

Bericht vom fünften Staffers Luncheon 2009

Zum fünften Staffers Luncheon mit Mitarbeitern aus dem Bundestag in diesem Jahr hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung Gary Schmitt, den Leiter der Abteilung Advanced Strategic Studies des American Enterprise Institute in Washington, geladen, um – drei Tage vor Verkündung des Friedensnobelpreises – Präsident Obamas bisherige Außen- und Sicherheitspolitik zu erörtern und daraus Rückschlüsse für die Zukunft zu ziehen.

Unter dem Titel „Barack Obama’s Foreign and Security Policy: A Perspective from the Loyal Opposition“ wurde zum einen eine Bandbreite von außenpolitischen Themen diskutiert, wie die Entwicklung in Afghanistan oder die Beziehung der USA zu China, zum anderen wurde der Führungsstil Obamas generell analysiert. Als weiterer Gast wurde der Direktor der Washingtoner Foreign Policy Initiative, Jamie Fly, begrüßt, der sich vor allem in die Diskussionsrunde einbrachte.

In seinem Vortrag stellte Gary Schmitt dar, wie es Obama gelungen ist, sich ein Beispiel an der Geschichte zu nehmen und eine Lehre aus den Handlungsweisen früherer Präsidenten zu ziehen. Dabei schlug er einen weiten Bogen von Lincoln bis zu Clinton und Bush. Eine zentrale Schlussfolgerung bestand darin, dass Obama im Gegensatz zu vielen seiner Vorgänger seine innenpolitische Agenda nicht von außenpolitischen Krisen überschatten lassen wolle. Daher bestehe sein vorrangiges außenpolitisches Ziel darin, Außenpolitik möglichst nicht ins Zentrum der politischen Debatte in Amerika vorrücken zu lassen. Dies führe jedoch zu durchaus erratischem Handeln – wie derzeit in der Afghanistan-Politik – und mache Obamas Außenpolitik schwer berechenbar.

In der Diskussionsrunde wurde darüber spekuliert, welche außenpolitischen Themen die Präsidentschaft von Obama in besonderem Maße beschäftigen werden. Persönliches Engagement des Präsidenten wurde diesbezüglich vor allem im Bereich der nuklearen Abrüstung verortet, auch weil Obama hier besonders auf sein diplomatisches Geschick setzen könne. An dieser Stelle ergab sich eine lebhafte Diskussion, inwieweit Diplomatie und Rhetorik andere Formen außenpolitischen Handelns ersetzen oder unterfüttern können.

Zum Thema Afghanistan zeigten sich einige Teilnehmer irritiert darüber, dass es noch immer keine konkrete neue Strategie für Afghanistan gebe. Dies belaste auch die Beziehung der USA zu ihren Verbündeten, da in Europa unterschiedliche Signale ankämen. Hierbei wurde festgestellt, dass Obama seine weltweite Popularität nutzen könne, um sowohl das amerikanische Volk als auch die Verbündeten von der Wichtigkeit des Einsatzes in Afghanistan zu überzeugen.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem außenpolitischen Team sowie den sicherheitspolitischen Beratern Obamas und ihrer Rolle für die Politik der Vereinigten Staaten. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Rivalität, die zwischen einigen Politikern in Obamas Team besteht, den politischen Prozess oftmals behindere, da Zuständigkeiten ungeklärt seien.

Die Sitzung schloss mit der hoffnungsvollen Erwartung, dass die Regierung Obama zunächst innenpolitische Ziele – wie zum Beispiel die Reform des Gesundheitswesens – durchsetzen wolle, aber danach einen stärkeren Fokus auf eine konsequente Außen- und Sicherheitspolitik legen werde. Ob die weltpolitische Lage eine solche Verzögerung zulässt, darf jedoch bezweifelt werden.

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