Prilozi o priredbama

Demokratie und Gute Regierungsführung

Provinzforen zu Monitoring der Regierungspolitik, März – April 2010

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe über Demokratie und gute Regierungsführung führt die Konrad-Adenauer-Stiftung im März und April 2010 zweitägige Seminare für Mitglieder des Parlamento Juvenil (Jugendparlament) in verschiedenen Provinzen Mosambiks durch.

Die Auftaktveranstaltung der Fóruns Provinciais sobre Monitoria e Advocacia fand am 05.03.2010 in Pemba (Provinz Cabo Delgado) statt. Weitere Seminare folgen in den Städten Nampula, Quelimane, Beira, Tete, Inhambane, Xai-Xai und schließlich am 20.04.2010 in Maputo. Die Veranstaltungen werden von US-Aid und MASC (Mecanismo de Apoio à Sociedade Civil) unterstützt.

Die Mitglieder des unabhängigen und parteiübergreifenden Parlamento Juvenil erhalten zunächst einen Einblick in den Aufbau eines Staates und dessen verschiedene Verwaltungsinstitutionen. Dabei werden für einen Rechtsstaat essentielle Themen wie Gewaltenteilung und Grundrechte angesprochen.

Anhand eines Abrisses zur Entstehungsgeschichte der Verfassung Mosambiks werden die Unterschiede zwischen einem autoritär geführten Einparteienstaat und einem liberal-demokratischen Rechtsstaat erarbeitet. Die Teilnehmer erfahren, dass die aktuelle Verfassung Mosambiks aus dem Jahr 1990 eine der liberalsten im südlichen Afrika ist. Ein Problem stellt sich jedoch dahingehend, dass viele Mosambikaner unzureichende Kenntnis über ihre Rechte haben. Daher sollen die Teilnehmer aufgefordert werden die Artikel ihrer Verfassung zu lesen und über deren Bedeutung für den einzelnen Bürger zu diskutieren. Die jungen Mosambikaner lernen Möglichkeiten der politischen Partizipation und das Recht auf freie Meinungsäußerung kennen.

Unter den zahlreichen Themen die das Parlamento Juvenil für junge Mosambikaner als wichtig erachtet, beschäftigt es sich schwerpunktmäßig mit den Problemen der Arbeitsplatz- und Wohnungssuche. In Gruppenarbeit sollen die Teilnehmer einen konkreten Aktionsplan für eine öffentlichkeitswirksame Organisation des Jugendparlaments und die Verfolgung seiner Ziele in der jeweiligen Provinz erarbeiten.

Während der Seminare wird wiederholt darauf hingewiesen, dass jegliches Handeln der Jugendorganisation stets im Rahmen der Verfassung und niemals gegen diese geschehen darf. Nur so kann die Freiheit und Sicherheit des politisch partizipierenden Bürgers garantiert werden.

Die Partnerorganisation MASC (Mechanismus zur Unterstützung der Zivilgesellschaft) stellt den Jugendparlamentariern ein Monitoring-System vor, mit dessen Hilfe das Handeln der Regierung durch Beobachtung und Begleitung seitens der Zivilgesellschaft transparenter gemacht werden soll. Das Ziel eines jeden Seminars ist die Erarbeitung eines solchen Monitoring-Systems zur Begleitung von Regierungsentscheidungen in den genannten Schwerpunktbereichen „Arbeiten“ und „Wohnen“.

Marius Glitz (Praktikant KAS-Länderbüro Mosambik)

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Mosambik Mosambik