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Europa muss wieder leuchten

Jerzy Buzek beim ersten Europa-Forum der Konrad-Adenauer-Stiftung

Europa steht vor einer entscheidenden Woche. Das hat Jerzy Buzek, der Präsident des Europäischen Parlaments, beim ersten Europa-Forum der Konrad-Adenauer-Stiftung deutlich gemacht. „Europa steht wieder einmal an einem Scheideweg. Die EU war ein leuchtendes Modell für die Welt – wir müssen sie erneut zum Leuchten bringen“, sagte er vor rund 200 Zuhörern in Berlin.

Tatsächlich hat es die Woche in sich, in einer ohnehin schon turbulenten Zeit für Europa. Die Abstimmung des griechischen Parlaments über das Reformpaket, die Vorschläge der EU-Kommission zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen, die Übernahme der Ratspräsidentschaft durch Polen – dies alles findet in den kommenden Tagen statt. Letztlich sind dies aber nur Schlaglichter auf eine Krise, die grundsätzlicher Natur ist: Vertrauen wir weiter auf die Europäische Union?

Vertrauen ist für Buzek ein zentraler Wert, das wurde in seiner halbstündigen Grundsatzrede deutlich: „Europa muss wieder Vertrauen aufbauen, dieses Mal aber untereinander und in den Finanzmarkt.“ Zugleich machte er deutlich, dass das Vertrauen verdient werden muss – am besten durch Offenheit: „Wir müssen ehrlich zu den Menschen sein, wir müssen sie mit den Wahrheiten vertraut machen, auch wenn sie unangenehm sind.“

Besonders für den Umgang mit den griechischen Finanznöten fand Buzek dann auch tatsächlich einige deutliche Worte: „Niemand in der EU hat einen fehlerlosen Haushalt. Diese Krise ist nicht durch die Gemeinschaftswährung ausgelöst worden, sondern durch die Ansammlung von Staatsschulden. Wir haben zu lange über unsere Verhältnisse gelebt.“ Die Vermeidung eines griechischen Staatsbankrotts sei daher im Interesse ganz Europas, so Buzek weiter.

Verpackt in großes Lob legte er dabei auch eine große Verantwortung in die Hände der deutschen Politiker: „Deutschland ist eine unglaubliche Transformation gelungen, Wiedervereinigung ist sozusagen ihre Spezialität.“ Der Ruf nach strengeren Sanktionen sei zuerst aus Deutschland erschallt, nun komme es ihm manchmal so vor, dass die Positionen des Europäischen Parlaments „deutscher sind als die der Deutschen“, so Buzek. Gerade Deutschland, das um den Wert der Gemeinschaft wisse, komme daher bei den nächsten Schritten zur Bewältigung der Krise eine besondere Bedeutung zu.

Unterstützung für seine Positionen erhielt Buzek durch seinen Amtsvorgänger Dr. Hans-Gert Pöttering, der als Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung die Begrüßung übernahm, und durch die Einführung von Gunther Krichbaum MdB, dem Vorsitzende des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag. Beide betonten den langen und erfolgreichen Weg, den Europa bereits gegangen ist, besonders nach der Überwindung des Kommunismus. „Wir müssen Europa nicht nur mit dem Verstand wollen, sondern auch Emotionen für Europa wecken“, sagte Krichbaum, und Hans-Gert Pöttering ergänzte: „Es gilt nach wie vor, was seit 2007 in der Berliner Erklärung zu den Römischen Verträgen steht: Wir sind zu unserem Glück vereint.“

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