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Schicksalsjahr 2006? Worauf es jetzt ankommt

Eine Bilanz des Wiesbadener Tischgespräches 6. Februar 2006

„Regieren ist nicht mehr ein Projekt, sondern tägliche Arbeit. Es zählen nur Worte und Werke“. Vor 70 Teilnehmern des Wiesbadener Tischgespräches der KAS erläuterte Professor Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte die Herausforderungen an politische Kommunikation seit November 2005.

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Vor einer „Merkel-Mania“ warnte Korte ausdrücklich. Wie ihre Vorgänger führe Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Amt in unverwechselbarer Weise. Hohe Umfragewerte bestätigten sie zur Zeit. Die Große Koalition stehe allerdings vor der Herausforderung, ihren Gestaltungsauftrag entschlossen zu nutzen. Eine von Korte beschriebene „Duldungsstarre“ werde in den kommenden Monaten abgelöst durch viele Fragen ungeduldiger Bürger, welche politischen Lösungen die große Koalition vorstellen werde.

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Professor Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte
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Professor Dr. Dr. Hans-Joachim Jentsch

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Dr. Christean Wagner MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag
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Armin Klein MdL

Korte hofft, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in lebhaften Debatten diese politischen Lösungen erörtern werden und sich die Parteien für echte Chancen zur politischen Partizipation öffnen werden: „Der Geschlossenheitswahn“ sei ebenso abgewählt worden wie der scheinbare Zwang, durch den Einsatz einer „Betriebswirte-Junta“ alle Lebenswelten zu ökonomisieren.

Die große Koalition biete einer „Bedarfsgemeinschaft“ von CDU, CSU und SPD „strategische Sicherheit“ für die kommenden Jahre. Die Garantie doppelter Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat setze die Regierung unter Erfolgsdruck: „Jetzt muss es klappen.“ Scheitere die große Koalition mit ihren Reformvorhaben, stelle sich sogar die „Demokratiefrage“. Skrupellose Populisten warteten nur darauf, das Unbehagen der Bevölkerung über eine „sehr hohe gefühlte Arbeitslosigkeit“ aufzugreifen.

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Bernhard Lorenz
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Bürgermeister Paul Weimann

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Stadtrat Detlev Bendel
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Professor Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte

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Wiesbaden Deutschland