Politische Parteien und Wahlkampfkoalitionen

Die brasilianische Parteienlandschaft ist aufgrund ihrer starken Zersplitterung sehr unübersichtlich. Allein im Kongress sind in der aktuellen Legislaturperiode 2014-18 27 Parteien vertreten. Staatspräsident Michel Temer hat im August 2016 eine Regierungskoalition begründet, die elf Parteien umfasst. 35 bestehende Parteien waren zu Beginn des Jahres 2018 beim Obersten Wahlgericht (TSE) registriert. Zum gleichen Zeitpunkt waren insgesamt 76 Parteien dabei, sich zu gründen.

Bei zahlreichen bestehenden Unterschieden sind allen Parteien vor allem ihre schwache programmatische Ausrichtung sowie ein mangelndes Profil gemein. Die politische Landschaft wird von Personen dominiert. Das personenzentrierte System wird nicht zuletzt durch die Möglichkeit der Direktwahl zahlreicher Vertreter der Exekutive befördert. Auch das Wahlprinzip der offenen Liste (s. Abschnitt „Wissenswertes zur Wahl“) stellt einzelne Kandidaten in den Vordergrund. Schließlich scheinen viele Politiker keine treuen „Parteisoldaten“ zu sein, denn Parteiwechsel sind eher die Regel als die Ausnahme: Sieben Monate vor dem Wahltag können Mandatsträger in einem Zeitraum von 30 Tagen die Partei wechseln, ohne dabei ihr Mandat aufgeben zu müssen. Mit dem neunten Parteiwechsel in seiner politischen Karriere hat der rechtsextreme und populistische Jair Bolsonaro (PSL) jüngst eine neue Höchstmarke aufgestellt. Dieses extreme Beispiel zeigt, wie irrelevant programmatische Grundsatzfragen in Brasiliens politischem System sind. Größere Summen an Wahlkampfgeldern, die Parteien u.a. nach ihrer Größe sowie der Zahl ihrer Abgeordneten zustehen, oder ein besseres Ansehen bestimmter Parteien motivieren oftmals Parteiwechsel im Wahljahr.

Nachfolgend werden einige ausgewählte Parteien kurz beschrieben.

POLITISCHE PARTEIEN

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Democratas (DEM) - Demokraten

  • Ideologische Ausrichtung: Die konservativ-liberalen Democratas sind eine Partnerpartei der KAS, die sich nach ihrem Selbstverständnis der politischen Mitte zuordnet. Die DEM ist Mitglied in der Christlich Demokratischen Organisation Amerikas (ODCA) und gehört ebenso der Christlich Demokratischen Internationalen sowie der International Democrat Union (IDU) an.
  • Gründung: Die DEM entstand 2007 aus der ehemaligen Partido da Frente Liberal (PFL).
  • Vorsitzender der Partei: Antônio Carlos Magalhães Neto
  • Wichtige Personen: Der erste Parteivorsitzende der DEM, Rodrigo Maia (2007-2011), ist seit August 2016 Vorsitzender des Abgeordnetenhauses und voraussichtlicher Präsidentschaftskandidat der DEM.
  • Mitgliederzahl: 1.094.417 (Stand: Oktober 2017)
  • Vertreter im Abgeordnetenhaus: 44 (Stand: 25. Mai 2018)
  • Regionale Hochburgen: Nordosten, insbesondere Bahia, und Südosten, insbesondere Rio de Janeiro

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Partido da Social Democracia Brasileira (PSDB) – Partei der Sozialen Demokratie Brasiliens

  • Ideologische Ausrichtung: Die ideologische Ausrichtung der PSDB wurde ursprünglich als sozialdemokratisch bezeichnet. Heute gilt sie als Mitte-Rechts-Partei. Die PSDB ist eine Partnerpartei der KAS und hat Beobachterstatus in der Christlich Demokratischen Organisation Amerikas (ODCA).
  • Gründung: Die PSDB wurde 1988 in Abgrenzung zur PT gegründet. In ihr sammelten sich Sozialdemokraten, Sozialliberale, Christdemokraten und vor allem Mitglieder der vormals einzigen Oppositionspartei, der MDB. Die Parteimitglieder werden „Tucanos“ (dt.: Tukane) genannt, nach dem im Parteiwappen abgebildeten Vogel.
  • Vorsitzender der Partei: Geraldo Alckmin
  • Wichtige Personen: 1994 wurde der PSDB-Politiker Fernando Henrique Cardoso zum Präsidenten gewählt und 1998 wiedergewählt. Unter Lula und bis August 2016 auch unter Rousseff war die PSDB lange größte Oppositionspartei. Seit der Amtsenthebung Rousseffs ist sie Teil der Regierungskoalition.
  • Mitgliederzahl: 1.455.199 (Stand: Oktober 2017)
  • Vertreter im Abgeordnetenhaus: 49 (Stand: 25. Mai 2018)
  • Regionale Hochburgen: Süden und Südosten des Landes, insbesondere São Paulo

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Partido do Movimento Democrático do Brasil (MDB) – Partei der Demokratischen Bewegung Brasiliens

  • Ideologische Ausrichtung: Die seit Dezember 2017 von PMDB in MDB umbenannte Partei hat keine klar definierte Ideologie, vertritt jedoch tendenziell eher liberale Positionen. Infolge ihrer häufigen Regierungsbeteiligung ungeachtet jeder politischen Ausrichtung und in Anbetracht ihrer Größe gilt die MDB auch als „Königsmacherin“.
  • Gründung: Die MDB geht auf die im Jahre 1965 gegründete Movimento Democrático Brasileiro zurück. Während der Militärdiktatur war sie einzige erlaubte Oppositionspartei zur Regierungspartei Aliança Nacional (ARENA). Sie wurde jedoch seinerzeit unter Anordnung und Kontrolle der Militärregierung gegründet. 1979 wurden schließlich auch andere Parteien zugelassen und die MDB wandelte sich in die PMDB um. Seit dem Parteitagsbeschluss aus dem Dezember 2017 hat sie sich wieder ihren ursprünglichen Namen gegeben.
  • Vorsitzender der Partei: Romero Jucá Filho
  • Wichtige Personen: Die MDB stellt seit August 2016 den Staatspräsidenten und Regierungschef Michel Temer, der zuvor über fünf Jahre Vizepräsident unter Rousseff war.
  • Mitgliederzahl: 2.395.359 (Stand: Oktober 2017)
  • Vertreter im Abgeordnetenhaus: 50 (Stand: 25. Mai 2018)
  • Regionale Hochburgen: Mittlerer-Westen, insbesondere Goiás, und Südosten, insbesondere Rio de Janeiro

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Partido Democrático Trabalhista (PDT) – Demokratische Arbeiterpartei

  • Ideologische Ausrichtung: Im linken Spektrum verortet, wird die PDT als sozialdemokratisch angesehen. Als einzige brasilianische Partei ist sie Mitglied der Sozialistischen Internationalen (SI).
  • Gründung: Die PDT wurde mit Beginn der allmählichen Öffnung des Militärregimes 1979 von einem der wichtigsten Repräsentanten der Opposition, Leonel Brizola, gegründet.
  • Vorsitzender der Partei: Carlos Lupi
  • Wichtige Personen: Ciro Gomes, ehemaliger Minister für Nationale Einheit (portugiesisch: Ministro de Integração Nacional, 2003-2006) unter Lula, trat der Partei 2015 bei. Kurz nach seinem Eintritt in die PDT wurde deutlich, dass sowohl er selbst als auch die Partei beabsichtigt, Gomes als Präsidentschaftskandidaten aufzustellen. Er bewarb sich bereits 1998 sowie 2002 um das Amt des Präsidenten.
  • Mitgliederzahl: 1.252.731 (Stand: Oktober 2017)
  • Vertreter im Abgeordnetenhaus Legislaturperiode 2014-18: 20 (Stand: 25. Mai 2018)
  • Regionale Hochburgen: /

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Podemos (PODE)

  • Ideologische Ausrichtung: Podemos (deutsch: „wir können“) verortet sich selbst im Zentrum und spricht sich für einen hohen Grad an direkter Bürgerbeteiligung aus.
  • Gründung:. 2016 wurde aus der 1995 gegründeten Partido Trabalhista Nacional (PTN, deutsch: Nationale Arbeiterpartei) Podemos.
  • Vorsitzende der Partei: Renata Hellmeister de Abreu
  • Wichtige Personen: Der Senator aus dem südlichen Bundesstaat Paraná, Álvaro Dias, versucht als voraussichtlicher Präsidentschaftskandidat von Podemos seine Partei und sich selbst als wählbare Alternative zwischen der PSDB und der Arbeiterpartei in Stellung zu bringen.
  • Mitgliederzahl: 162.094 (Stand: Oktober 2017)
  • Vertreter im Abgeordnetenhaus Legislaturperiode 2014-18: 17 (Stand: 25. Mai 2018)
  • Regionale Hochburgen: /

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Partido Socialista Brasileiro (PSB) – Sozialistische Partei Brasiliens

  • Ideologische Ausrichtung: Die PSB gilt als sozialdemokratisch.
  • Gründung: Die PSB ging im Jahr 1947 aus der Esquerda Democrática (Demokratische Linke) hervor, wurde jedoch 1965 durch die zweite Militärregierung Brasiliens aufgelöst. 1985 wurde sie neu gegründet.
  • Vorsitzender der Partei: Carlos Siqueira
  • Wichtige Personen: Im April 2018 ist der ehemalige Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes Brasiliens (portugiesisch: Supremo Tribunal Federal, STF), Joaquim Barbosa, der PSB beigetreten. Barbosa stand dem Gerichtshof von 2012-2014 vor und war bereits seit 2003 Richter (portugiesisch: ministro) am STF. Im Ermittlungsverfahren im Mensalão-Skandal 2005 war er treibende Kraft.
  • Mitgliederzahl: 653.669 (Stand: Oktober 2017)
  • Vertreter im Abgeordnetenhaus: 26 (Stand: 25. Mai 2018)
  • Regionale Hochburgen: nicht zutreffend

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Partido Social Liberal (PSL) – Sozial-liberale Partei

  • Ideologische Ausrichtung: Die Mitte-rechts Partei ist gesellschaftspolitisch im konservativen Spektrum einzuordnen und wirtschaftspolitisch liberal ausgerichtet.
  • Gründung: Vier Jahre nach ihrer Gründung 1994 konnte die PSL schließlich ihr Parteistatut bei dem Obersten Wahlgericht registrieren und beteiligt sich seitdem an den Wahlen.
  • Vorsitzender der Partei: Gustavo Bebianno Roch
  • Wichtige Personen: Im Wahljahr 2018 ist der rechtspopulistische und Evangelikale Jair Bolsonaro der Partei beigetreten. Voraussichtlich tritt er für die Partei bei den Präsidentschaftswahlen als Kandidat an.
  • Mitgliederzahl: 227.720 (Stand: Oktober 2017)
  • Vertreter im Abgeordnetenhaus: 8 (Stand: 25. Mai 2018)
  • Regionale Hochburgen: nicht zutreffend

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Partido dos Trabalhadores (PT) - Arbeiterpartei

  • Ideologische Ausrichtung: Die PT ist dem linken Lager zuzuordnen. Neben der undogmatischen Linken gibt es auch kommunistische und trotzkistische Strömungen innerhalb der Partei.
  • Gründung: Noch zu Zeiten der Militärdiktatur gründete sich die PT 1982 als Zusammenschluss von Gewerkschaftsmitgliedern.
  • Vorsitzende der Partei: Gleisi Helena Hoffmann
  • Wichtige Personen: Gründungsvater und zentraler Akteur ist der seit Januar 2018 in zweiter Instanz zu zwölf Jahren und einem Monat Gefängnisstrafe verurteilte ehemalige Staatspräsident Lula da Silva (2003-2010). Viele Jahre hatte auch Lulas politische Ziehtochter Dilma Rousseff, die im August 2016 ihres Amtes als Staatspräsidentin enthoben wurde, eine Schlüsselrolle inne.
  • Mitgliederzahl: 1.584.646 (Stand: Oktober 2017)
  • Vertreter im Abgeordnetenhaus: 61 (Stand: 25. Mai 2018)
  • Regionale Hochburgen: Norden und Nordosten des Landes

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Rede Sustentabilidade (REDE) – Netz Nachhaltigkeit

  • Ideologische Ausrichtung: REDE verortet sich selbst im Mitte-links Spektrum und beschreibt sich als progressive und sozialdemokratische Partei. Der Schutz der Umwelt zählt zu den Kernthemen der Partei.
  • Gründung: REDE wurde im Februar 2013 von Marina Silva gegründet. Silva gehörte zuvor der Grünen Partei an, welche sich seit 1986 unter dem Einfluss europäischer Vorbilder für Umweltpolitik einsetzt. Aufgrund fehlender Unterschriften war REDE 2014 nicht beim Obersten Wahlgericht (TSE) registriert und konnte nicht an den Wahlen teilnehmen.
  • Vorsitzender der Partei: José Gustavo Favaro Barbosa Silva
  • Wichtige Personen: Die zentrale Persönlichkeit von REDE ist die ehemalige Umweltministerin Marina Silva (2003-2008). Nachdem Silva ihre persönlichen Überzeugungen in der Umweltpolitik nicht durchsetzen konnte, trat sie zunächst aus Lulas zweitem Kabinett aus und im Jahr 2009 aus der PT. Bevor sie REDE gründete, kandidierte sie 2010 für die Grüne Partei um das Präsidentenamt. Nach erfolgloser Registrierung von REDE beim Obersten Wahlgericht kandidierte Marina Silva 2014 für die PSB.
  • Mitgliederzahl: 20.710 (Stand: Oktober 2017)
  • Vertreter im Abgeordnetenhaus: 2 (Stand: 25. Mai 2018)
  • Regionale Hochburgen: nicht zutreffend

Weitere Informationen finden Sie im Parteienkatalog 2012

WAHLKAMPFKOALITIONEN

Mit dem Ziel möglichst viele Minuten der Werbezeit im TV und im Radio auf sich zu vereinen sowie einen möglichst großen finanziellen Anteil aus dem Wahlfonds nutzen zu können – beides sind Mittel um letztlich einen höheren Bekanntheitsgrad im nahezu kontinentalgroßen Brasilien zu erreichen - bildeten die 35 beim Obersten Wahlgericht (TSE) zugelassenen Parteien vom 20. Juli bis zum 5. August sogenannte Wahlkampfkoalitionen (portugiesisch: coligações). Öffentliche Sender strahlen vom 31. August bis zum 4. Oktober kostenlos die Wahlwerbung der Wahlkampfkoalitionen und ihrer Kandidaten dienstags, donnerstags und samstags in zwei Werbeblöcken von insgesamt je 12 Minuten und 30 Sekunden aus. Zusätzlich erhält jede Wahlkampfkoalition in Abhängigkeit ihrer Größe unterschiedlich viele Werbespots à 30 Sekunden während regulärer Werbepausen. Die Koalitionen müssen sich bis zum 15. August beim TSE registrieren. Nach erfolgter Registrierung beziffert das Oberste Wahlgericht ihren exakten Anteil an der Werbezeit.

Wahlkampfkoalitionen im Überblick:

  • Die größte Wahlkampfkoalition gruppiert sich um den Präsidentschaftskandidaten aus dem Mitte-Rechts Spektrum, Geraldo Alckm in (PSDB). Die Koalition umfasst neun Parteien (PSDB, PP, PTB, PSD, SD, PRB, DEM, PPS, PR), welche mit 255 Vertretern im Abgeordnetenhaus 49,7% aller Parlamentarier zählen. Alckmins Vize-Kandidatin ist Ana Amélia von der PP, welche insbesondere im Süden Brasiliens von der PSDB verloren gegangene Stimmen zurückerobern soll. Die Koalition wird voraussichtlich 44% der Wahlwerbezeit (ca. fünfeinhalb Minuten) besetzen und über 430 zusätzliche Spots senden dürfen. Viele Wochen sah es so aus, als gruppierten sich die Parteien des sogenannten Centrão, zu welchem DEM, PP, SD, PRB und PR zählen, inoffiziell angeführt vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses Rodrigo Maia, um den linken Präsidentschaftskandidaten Ciro Gomes. Letztlich verständigten sie sich jedoch mit Alckmins PSDB.
  • Die Arbeiterpartei (PT) handelte zunächst die Neutralität der PSB aus und einigte sich schließlich mit PROS und PCdoB. Außerdem wird die Koalition von der linksextremen PCO unterstützt. Der Präsidentschaftskandidat der PT ist der in zweiter Instanz verurteilte und seit April inhaftierte ehemalige Staatspräsident Lula. Sein Vize, Fernando Haddad (PT), könnte im Fall von Lulas Ausschluss von den Wahlen zum offiziellen Kandidaten der PT werden. In diesem Fall würde die Spitzenkandidatin der PCdoB, Manuela D´Ávila, zu Haddads Vize werden. Gemeinsam erreicht die Koalition voraussichtlich 18% der Werbezeit, also knapp 2:20 Minuten.
  • Die Regierungspartei des im Volk historisch unbeliebten Michel Temer, die MDB, bildet eine Koalition mit der Humanistischen Solidaritätspartei (PHS), welche beiden einen Anteil von über 15% an der Werbezeit einbringt. Dies entspricht knappen zwei Minuten pro Werbeblock. Der Präsidentschaftskandidat ist der ehemalige Finanzminister Henrique Meirelles (MDB). Sein Parteikollege Germano Rigotto soll sein Vize werden.
  • Podemos, PSC, PRP, PTC bilden die viertgrößte Koalition. Sie unterstützen den Präsidentschaftskandidaten Alvaro Dias (Podemos) und seinen Vize Paulo Rabello de Castro (PSC). Die voraussichtliche Werbezeit beträgt 5,3%, in etwa 52 Sekunden.
  • Nach der Absage des sogenannten Centrão erlitten die PDT und ihr Präsidentschaftskandidat Ciro Gomes eine weitere Niederlage. Als die PSB der Arbeiterpartei (PT) ihre Neutralität im ersten Wahlgang zusagte, bedeutete dies vor allem, dass Ciro Gomes den Wahlkampf relativ isoliert bestreitet. Schließlich ging die PDT eine Wahlkampfkoalition mit Avante ein, einer der zahlreichen kleinen Parteien Brasiliens. Die Werbezeit von PDT und Avante bemisst voraussichtlich knappe 40 Sekunden pro Werbeblock (ca. 5% der gesamten Werbezeit). Vize-Kandidatin ist Kátia Abreu, ebenfalls von der PDT.
  • REDE und ihre Präsidentschaftskandidatin Marina Silva verständigten sich mit der Grünen Partei (PV) auf eine Koalition. Vize-Kandidat ist Eduardo Jorge (PV). Gemeinsam steht ihnen voraussichtlich rund 3% der Werbezeit zu, also ca. 24 Sekunden.
  • PSOL und PCB verhelfen dem Präsidentschaftskandidaten Guilherme Boulos (PSOL) und seiner Vize-Kandidatin Sônia Guajajara zu knappen 2% der Werbezeit, also 17 Sekunden.
  • Die PSL, welcher Jair Bolsonaro angehört, einigte sich mit der PRTB auf eine Koalition. Bolsonaros Vize soll der pensionierte General Hamilton Martins Mourão werden. Selbst zusammen bringen sie es nur auf 1% der Werbezeit, also weniger als 9 Sekunden pro Werbeblock und schlappe elf zusätzliche Werbespots in 35 Tagen. Allerdings verfügt Bolsonaro über eine sehr große Präsenz in den sozialen Medien.
  • Zu den Parteien, die keine Wahlkampfkoalitionen gebildet haben, zählen: Patriota mit dem Kandidaten Cabo Daciolo, Novo mit dem Kandidaten Jõao Amoêdo, PPL mit dem Kandidaten Jõao Goulart Filho, DC mit dem Kandidaten José Maria Eymael und PSTU mit der Kandidatin Vera Lúcia.
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Franziska Hübner

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