Kroatien im Herbst 2010

Rückblenden, Zustände und Ausblicke

Der Rücktritt des kroatischen Ministerpräsidenten Ivo Sanader Anfang Juli 2009, dessen Hintergründe bis heute im Dunkeln liegen, hat in den politischen Strukturen Kroatiens tiefe Spuren hinterlassen. Die Spätfolgen und Kollateralschäden dieses Rücktritts lasten wie ein Alptraum auf der amtierenden Regierung. Dies und die fatalen Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise, die sich in einem schmerzhaften Rückgang der Wirtschaftsleistung und einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit niederschlagen, bestimmen zurzeit die innenpolitische Diskussion in diesem Land.

Jordaniens Wahlen 2010

Ende vergangenen Jahres löste König Abdullah II. das Parlament auf und kündigte vorgezogene Neuwahlen an. Diese fanden gemäß den neuen, sehr umstrittenen Regularien des Wahlgesetzes für 2010 am 9. November statt. Überschattet wurden die Wahlen von einem Boykott der größten politischen Oppositionspartei, der Islamischen Aktionsfront (IAF), vereinzelten gewalttätigen Ausschreitungen am Wahltag und einigen Wahlmanipulation.

G20-Gipfel in Seoul

Korea ist im Zeitalter der Globalisierung angekommen

Wer in diesen Tagen am internationalen Flughafen Incheon in Südkorea eintrifft, könnte durchaus den Eindruck gewinnen, eine erneute Fußball-WM in Südkorea stünde kurz bevor. Doch ist es dieses Mal das Logo des G20 Gipfels, welches die unzähligen Fähnchen und Plakate ziert, die sich vom Flughafen Incheon über die 70 Kilometer lange Strecke bis in das Zentrum von Seoul erstrecken.

The Perils of Proximity

China-Japan Security Relations

Das chinesisch-japanische Verhältnis ist historisch gesehen ein sehr problematisches. Zwei Kriege haben die jüngere Geschichte der beiden Staaten und ihre Beziehung zueinander geprägt und beeinflussen noch immer die Politik der ehemaligen Rivalen.

Local elections in Ukraine: Yanukovych’s consolidation of power

Ukraine's president Viktor Yanukovych has significantly strengthened his grip on power in most parts of the country with local elections on October 31st. But international observers criticised the conduct of the elections for not meeting democratic standards.

The biggest cabinet reshuffle since 1994

In May this year, President Jacob Zuma introduced a system of signing performance agreements with Ministers. On 31st October the results of that process were visible to all when he had a major cabinet reshuffle-when 7 ministers were replaced and 12 new deputy ministers were appointed. Is this move a sign for change within the ANC?

Rückschritte bei Demokratisierungsprozessen in Afrika

11. Windhuk-Dialog

Vom 30. Oktober bis 1. November 2010 fand in Namibias Hauptstadt zum elften Mal der sogenannte „Windhoek Dialogue“ statt. Die inzwischen seit 14 Jahren stattfindende internationale Konferenz stellt eine Plattform dar für Abgeordnete der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament sowie Entscheidungsträger afrikanischer Parteien der Mitte, die sich 1996 in Windhuk zum Netzwerk „Union of African Parties for Democracy and Development (UPADD / UAPDD) zusammengeschlossen haben.

Kommunalwahlen in der Ukraine: Machtausbau für Janukowytsch

Mit den Kommunalwahlen am 31. Oktober konnte der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch seine Macht in weiten Teilen des Landes deutlich ausbauen. Internationale Beobachter beurteilten den Wahlprozess jedoch als nicht den demokratischen Standards entsprechend.

Neue Regierung vom Parlament bestätigt

Regierungskoalition aus „Einheit“ und „Union aus Grünen und Bauern“ / Valdis Dombrovskis bleibt Ministerpräsident

Lettland hat eine neue Regierung. Nach rund vier Wochen intensiver Koalitionsverhandlungen haben sich die Partei „Einheit“ (Vienotība) und die „Union aus Grünen und Bauern“ (Zaļo un Zemnieku Savienības, ZZS) auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung geeinigt. Damit setzen beide Parteien nicht nur ihre Regierungsarbeit der vergangenen 14 Monate fort, sondern bestätigen zudem Ministerpräsident Valdis Dombrovskis in seinem Amt als Chef der Regierung.

Côte d’Ivoire: Seit fünf Jahren überfällige Präsidentschaftswahlen verlaufen friedlich

Stichwahl zwischen Amtsinhaber Gbagbo und Ex-Premier Ouattara am 28. November

Amtsinhaber Laurent Gbagbo (65, Front Populaire Ivoirien / FPI) und Ex-Premier Alassane Ouattara (67, Rassemblement des Républicains / RDR) sind als die beiden Bestplatzierten aus der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen vom 31. Oktober 2010 hervorgegangen. Sie erhielten 38,28 Prozent bzw. 32,08 Prozent der Stimmen. Mit 80 Prozent war die Wahlbeteiligung ungewöhnlich hoch. In einer Stichwahl am 28. November werden fast sechs Millionen wahlberechtigte Ivorer den Präsidenten endgültig bestimmen können.