Dritte Amtszeit für Erdoğan

Wahlen in der Türkei

Es kam wie erwartet: Mit einem Rekordergebnis sicherten sich Premierminister Recep Tayyip Erdoğan und seine islamisch-konservative Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) bei den Parlamentswahlen am 12. Juni 2011 zum dritten Mal in Folge die Alleinregierung in der Türkei. Dabei hat es die AKP geschafft, ihr überragendes Wahlergebnis von 2007 (46,5%) nochmals zu steigern und sich unangefochten als stärkste politische Kraft im Lande zu etablieren. Fast jeder zweite Türke stimmte für die seit 2002 regierende Partei, soviel wie für alle Oppositionsparteien zusammengerechnet.

Thailand im Wahlkampffieber

Die Legislaturperiode, die mit der Auflösung des Parlaments Anfang Mai 2011 zu Ende gegangen ist, war geprägt von den schwerwiegendsten und gewalttätigsten Krisen in der jüngeren Geschichte des thailändischen Königreiches. Am 3. Juli werden Neuwahlen zum Parlament abgehalten. Gelingt es Thailand seine politische und gesellschaftliche Spaltung zu überwinden und den Weg in eine friedlichere Zukunft einzuschlagen?

Partner in Verantwortung

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Barack Obama zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen

Die Bundeskanzlerin und ihre umfangreiche Delegation sind am 7. Juni 2011 in den USA mit allen Ehren empfangen worden. Angela Merkel erhielt mit der Freiheitsmedaille die höchste zivile Auszeichnung der USA. Diese deutliche Geste war nicht nur eine Anerkennung der bisherigen Rolle Deutschlands insbesondere in den transatlantischen Beziehungen.

Discours (en arabe) de S.E. Taieb Bacchouche à l'occasion de sa visite à Berlin

Voici le discours qui a eu lieu à l'occasion de la visite du ministre de l’éducation tunisien, S.E. Monsieur Taieb Bacchouche, à Berlin à l'Académie de la KAS

Die East African Community

Regionale Integration in Ostafrika zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Unter den zahlreichen regionalen Integrationsgemeinschaften in Afrika gilt die im Juli 2000 neu gegründete Ostafrikanische Gemeinschaft (East African Community, EAC) als eine der aussichtsreicheren Organisationen. Die Vergangenheit hat allerdings gezeigt, dass den hohen Ansprüchen und vertraglich vereinbarten Zielen auch gravierende Hindernisse bei der Umsetzung entgegen stehen. Die folgende Analyse nimmt die kritischen Herausforderungen und Erfolgsfaktoren des ostafrikanischen Integrationsprozesses in den Blick und zieht daraus Schlüsse für die künftige Entwicklung der EAC.

Eine Abfuhr für den Cavaliere

Zweite Runde der Provinz- und Kommunalwahlen in Italien

Bei den Stichwahlen am 29. und 30. Mai 2011 zu den italienischen Provinz- und Kommunalwahlen hat die Koalition von Ministerpräsident Berlusconi eine schwere Niederlage erlitten: Sieben von elf Großstädten werden ab sofort von der Opposition regiert, darunter die wichtigen Metropolen Mailand und Neapel.

Kommunalwahlen in Albanien

Die Ergebnisse vom 08. Mai 2011

Alle Wahlbeobachter waren sich einig: Es gab einen ausgeprägten Wettbewerb um die Stimmen, in einem Klima großer politischer Polarisierung und tief verankertem Misstrauen zwischen den Regierungsparteien (Demokratische Partei, DP, Sozialistische Bewegung für Integration, LSI, Republikanische Partei, PR) und den Oppositionsparteien (angeführt von der Sozialistischen Partei, SP). Wie in Albanien üblich, zweifelt der Wahlverlierer meist die Ergebnisse an. Von der Sozialistischen Partei SP, wurden die Ergebnisse der Wahlen zum Parlament von 2009 bis heute nicht anerkannt.

Mazedonien hat demokratisch gewählt

Regierungskoalition von Nikola Gruevski (VMRO-DMPNE) bestätigt

Bei den vorgezogenen Parlamentsneuwahlen in Mazedonien konnte sich das Koalitionsbündnis von Ministerpräsident Nikola Gruevski (VMRO-DPMNE-Innere Makedonische Revolutionäre Organisation-Demokratische Partei der nationalen Einheit Makedoniens) durchsetzen.

Parlament wählt neues Staatsoberhaupt Lettlands

Am 2. Juni hat das lettische Parlament einen neuen Staatspräsidenten gewählt. Mit 53 zu 44 Stimmen setzte sich der Parlamentsabgeordnete Andris Bērziņš bereits im zweiten Wahlgang gegen Amtsinhaber Valdis Zatlers durch. Für einen Paukenschlag hatte der scheidende Präsident Zatlers noch am vergangenen Freitag gesorgt, als er ein Referendum zur Auflösung des Parlaments initiierte.

Palästinensischer Pessimismus

Die neue Nahostpolitik des amerikanischen Präsidenten Barack Obama ist weniger ambitioniert als die Palästinenser gehofft haben. Auch von der israelischen Regierung ist man in Ramallah enttäuscht. Präsident Mahmoud Abbas sieht keine gemeinsamen Grundlagen mehr für neue Friedensverhandlungen.