Repressive Staaten

In vielen Ländern weltweit wird die akademische Freiheit verletzt. Wissenschaftliches Know-how

wird nicht wertgeschätzt und aus Machtinteresse als Fake-News diskreditiert. Wissenschaftler werden

aus politischen und ideologischen Gründen in ihrer Forschung behindert. Sie werden verfolgt,

bedroht, inhaftiert oder sogar getötet.

Die nachfolgende Graphik wirft ein Schlaglicht auf die Gefährdungen der akademischen Freiheit.

Dargestellt sind die fünf Länder mit den meisten, von der Organisation „Scholars of Risk“ erfassten,

Verstößen. Nicht aufgeführt sind demokratieferne Staaten, die sich nach außen abschotten,

wie Nordkorea oder konservativ-muslimische Länder. Dort ist die Wissenschaftsfreiheit noch stärker

gefährdet. Es fehlen jedoch belastbare Daten.

Westliche Länder

Nicht nur in unfreien Gesellschaften wird der Freiraum für Wissenschaft eingeschränkt. Dies geschieht

auch in westlich orientierten Ländern, allerdings deutlich weniger eklatant. Oft ist es unterschwellig

und subtil. So werden z. B. in Ungarn und Polen unzulässige politische Einflussnahmen beklagt.

Am 22. April 2017 fand der erste weltweite „March for Science“ mit der Hauptveranstaltung in

Washington D.C. statt. In mehr als 600 Städten gingen zehntausende Menschen unter dem Motto

„Science, not Silence“ auf die Straße. Sie haben auf die zunehmende Einschränkung der Wissenschaft

in vielen Ländern, auch in den USA, hingewiesen.

Deutschland

Auch in Deutschland gilt es, sich des Wertes der Wissenschaftsfreiheit immer wieder zu vergewissern.

Das Wissenschaftsnetzwerk der Konrad-Adenauer-Stiftung hat ein Thesenpapier „Wissenschaftsfreiheit.

Argumente für mehr Rücksicht auf ein gefährdetes Grundrecht“ vorgelegt. Hier eine Zusammenfassung

der wichtigsten Thesen:

In Deutschland hat Wissenschaftsfreiheit Verfassungsrang. Sie ist in Art. 5 Abs. 3 des Grundgesetzes

verankert. Als unbedingtes Verfassungsrecht darf sie nur dann eingeschränkt werden, wenn andere

Verfassungsgüter gefährdet sind. Einklagbare Verstöße sind in Deutschland selten.

Gesellschaftliche und politische Zielvorgaben sind zulässig und notwendig. Aber zu enge und detaillierte

Steuerung beschneidet notwendige Freiräume. Auch muss dafür Sorge getragen werden, dass gesellschaftliche

Vorbehalte, die sachlich unbegründet sind, nicht zum Hindernis für Wissenschaft werden.

Gesellschaft und Politik müssen für eine ausreichende und verlässliche Finanzierung sorgen. Fehlt

sie, wird Wissenschaftsfreiheit zu einer Leerformel.

Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen benötigen starke Leitungsstrukturen, um notwendige

Reformen durchzusetzen. Es muss eine Balance gefunden werden, die die Freiheit von Hochschullehrern

und Wissenschaftlern nicht unzulässig einschränkt.

Gesetzliche und strukturelle Vorgaben müssen so gestaltet sein, dass sie die Freiräume für Wissenschaft

schützen.

Die Wissenschaftsfreiheit gilt gleichermaßen für die Zusammenarbeit von öffentlich geförderten

Wissenschaftseinrichtungen und Unternehmen: Kooperationen sind sinnvoll und tragen zur Innovativität

bei. Unternehmensinteressen dürfen wissenschaftlichen Standards nicht zuwiderlaufen.

Trotz der wirtschaftlichen Bedeutung anwendungsorientierter Forschung braucht auch Grundlagenforschung

einen angemessenen Raum. Sie ist Voraussetzung für die innovative Leistungsfähigkeit

in langfristiger Perspektive.