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aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Publikationen

Wachstum ohne Ende?!

Zukünftig ist mit Blick auf die Fundamentaldaten der deutschen Volkswirtschaft von moderaten Wachstumsraten auszugehen, die nur erreicht werden können, wenn die deutsche Innovationskultur weiter gefördert, das Erwerbspersonenpotential genutzt und Investitionsbedingungen gestärkt werden. Dementsprechend ist Wachstum das Ergebnis anreizkompatibler Ordnungspolitik auf nationaler Ebene. Plädoyer für eine differenzierte Betrachtung einer ökonomischen Kategorie.

Die Nationale Sicherheitsstrategie der Regierung Obama

Barack Obama hat am 27. Mai 2010 seine Nationale Sicherheitsstrategie (NSS) vorgelegt, die den Kongress über die wichtigsten sicherheitspolitischen Herausforderungen informiert und beschreibt, wie die amerikanische Regierung ihnen begegnen will. Im Vergleich zu den Strategiepapieren seines Vorgängers lassen sich in zentralen Punkten sowohl Kontinuität als auch Wandel erkennen. Eine Analyse und Bewertung der wichtigsten Elemente der NSS, insbesondere mit Blick auf ihre Bedeutung für Europa und die zukünftige Rolle der USA in der internationalen Politik.

Ist der Iran auf der Zielgeraden?

Mehrere Entwicklungen machen eine weitere Zuspitzung des Konfliktes zwischen der internationalen Gemeinschaft und dem Iran unausweichlich: Die Gesprächsangebote des Westens, einschließlich der USA, wurde seitens des Iran bislang ausgeschlagen. Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft müssen nun so tariert werden, dass sie das Regime zur Kooperation bewegen, dürfen aber die Bemühungen der Opposition im Iran um einen politischen Neuanfang nicht zurückwerfen. Zum vermutlichen Stand des Nuklearprogramms und den innenpolitischen Rissen der iranischen Opposition.

Nukleare Abschreckung und Nukleare Teilhabe im Neuen Strategischen Konzept der NATO

Der klassische Dreiklang der Abschreckung lautet: Wie schreckt man wen mit welchen Mitteln ab? Im Zuge ambitionierter Abrüstungsinitiativen, einer seit dem Ende des Kalten Krieges stark veränderten sicherheitspolitischen Landschaft und der laufenden Beratungen über das neue Strategische Konzept muss sich die NATO mit allen drei Fragen erneut auseinandersetzen. Dieses Papier führt einige Überlegungen ins Feld, warum die NATO auf die nukleare Abschreckung nicht verzichten sollte und wie dies im neuen Strategischen Konzept reflektiert werden kann.

Auswertung einer Umfrage zur Bildungspolitik (Online-Publikation!)

Die unterschiedlichen bildungspolitischen Wege, die in den Bundesländern gegangen werden, weisen auf die Notwendigkeit hin, bildungspolitische Konzepte neu zu schärfen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich in einer Umfrage die Frage gestellt, welche Ziele der Bildungspolitik im Vordergrund stehen sollen, da nicht alle wünschenswerten Ziele in Zeiten knapper Kassen im Bildungssystem gleichermaßen verfolgt werden können.

Sprache als Schlüssel zur Integration: "Deutsch als Zweitsprache" in Theorie und Praxis

Das Sprachvermögen ist ein wesentlicher Baustein der gesellschaftlichen Integration und eröffnet oder verschließt die Chancen für den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Ein Drittel aller Kinder in Deutschland stammt aus Familien mit Migrationsgeschichte. Viele dieser Kinder lernen Deutsch nicht als ihre Muttersprache, sondern als Zweitsprache. In der gezielten Sprachförderung liegt daher ein enormes Potenzial für diese Kinder, und der Politik stellt sich eine Zukunftsaufgabe.

Die Branche der erneuerbaren Energien und ihre Lobby: Eine deutsche Bestandsaufnahme

Die Branche der erneuerbaren Energien in Deutschland wird seit einiger Zeit von Umweltverbänden und politischen Parteien unterstützt. Auch die Bundesregierung, insbesondere das Umweltministerium, fördert mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) den Ausbau der erneuerbaren Energien. Trotzdem verfügt die Branche über verschiedene Interessenverbände und einen eigenen Dachverband (Bundesverband Erneuerbarer Energien – BEE), die sich explizit zur politischen Lobbytätigkeit bekennen. Wie sind diese im Einzelnen aufgestellt und wie agieren sie im politischen Umfeld?

Europäische Handelspolitik: Von Rom bis Lissabon

Die Handelspolitik hat durch die Globalisierung und Vertiefung der Welthandelsordnung stark an Bedeutung gewonnen. Gleichzeitig wurden die handelspolitischen Kompetenzen der Europäischen Union stetig erweitert. Hinzu kommt, dass das Europäische Parlament in der gemeinsamen Handelspolitik kaum effektive Mitwirkungsrechte besitzt. Deshalb leidet die EU in diesem Bereich unter einem Demokratiedefizit, das aufgrund der gestiegenen Bedeutung handelspolitischer Fragen umso schwerer wiegt. Der Vertrag von Lissabon ist eine wichtige Etappe auf dem Weg zur Beseitigung dieses Missstands.

Von der nuklearen Teilhabe zur europäischen Abschreckungspolitik?

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung formuliert das Ziel, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO in Deutschland gelagerten US-amerikanischen taktischen Kernwaffen abzuziehen. Damit trägt die Regierung einer in der deutschen Öffentlichkeit verbreiteten Abneigung gegen diese Waffen Rechnung. Der Schritt fügt sich zudem in die von US-Präsident Barack Obama wiederholt vorgetragene Zielsetzung einer atomwaffenfreien Welt (Global Zero) ein. Eine weitreichende deutsche Debatte über die künftige europäische Abschreckungsstrategie im Rahmen von NATO und EU ist notwendig.

Piraterie rund um Somalia: Ein Blick durch die Brille der Vernetzten Sicherheit

Piraterie ist ein uraltes Phänomen, das gegenwärtig unter den Bedingungen der Globalisierung und des internationalen Terrorismus neue Bedeutung gewinnt. Diese Analyse untersucht am Beispiel der internationalen Mission zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias, wie mit den Mitteln der Vernetzten Sicherheit komplexe Gefahren effizient bekämpft werden können, und bietet Empfehlungen an die Bundesregierung und ihre Bündnispartner.

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