Konrad-Adenauer-Stiftung, Büro Paris

Der ehemalige Supreme Allied Commander Transformation der NATO, General Jean-Paul Paloméros, analysierte die Agenda des NATO-Gipfels von Warschau.

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Teilnehmer des 17. Deutsch-französischen Strategieforums diskutieren die aktuellen Beziehungen Deutschlands und Frankreichs zu Russland im Jahr 2 nach dem Minsker-Abkommen.

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Ein zweites Panel thematisierte die Sicherheitslage im Nahen und Mittleren Osten, mit einem besonderen Fokus auf die Terrororganisation „IS“.

Nach einem gemeinsamen Dîner, bei dem der ehemalige Supreme Allied Commander Transformation der NATO, General Jean-Paul Paloméros, die Agenda des NATO-Gipfels von Warschau analysierte, wurden am Folgetag in Rahmen eines ersten Panels die aktuellen Beziehungen Deutschlands und Frankreichs zu Russland im Jahr 2 nach dem Minsker-Abkommen diskutiert. Ein zweites Panel thematisierte die Sicherheitslage im Nahen und Mittleren Osten, mit einem besonderen Fokus auf die Terrororganisation „IS“.

Die Teilnehmer des 17. Deutsch-Französischen Strategieforums unterstrichen, dass der NATO-Gipfel in Warschau angesichts der großen Herausforderungen im Süden und Osten von Europa zu einem Erfolg führen müsse. Frankreich und Deutschland sollten hierbei gemeinsam eine Führungsrolle übernehmen, da sie als einzige NATO-Mitgliedstaaten vermittelnd auf die Beziehungen zu Russland einwirken könnten.

Es wurde vorgeschlagen, der derzeitigen Politik der Europäischen Union gegenüber Russland, auch im Hinblick auf Russlands militärische Rolle in Syrien, neue Impulse zu geben. Die Teilnehmer des Strategieforums unterstrichen dabei jedoch noch einmal deutlich, dass nur ein gestärktes und geeintes Europa die nötige Handlungskompetenz besitzen werde und gemeinsame Positionen gefunden werden müssten. Von französischer Seite wurde vorschlagen, einen Schritt auf Russland zuzugehen und die Wirtschaftssanktionen zu überdenken.

Die politische und militärische Sicherung des Nahen und Mittleren Ostens ist im nationalen Interesse Deutschlands und Frankreichs, da Europa in den vergangenen Monaten verstärkt zur Zielscheibe des Terrorismus und zum Ziel für Flüchtlinge aus der Region wurde. Die Diskutanten sprachen sich für eine Reform der Nachrichtendienste auf nationaler und eine verstärkte Zusammenarbeit auf europäischer Ebene aus.

Das Deutsch-Französische Strategieforum wird seit langem gemeinsam vom Institut français des relations internationales (Ifri) und dem Auslandsbüro Frankreich der Konrad-Adenauer-Stiftung abwechselnd in Paris und Berlin durchgeführt. Es soll Politikern, Mitarbeitern aus Parlament und Regierung und Wissenschaftlern aus beiden Ländern eine Plattform bieten, vertraulich über Themen der nationalen, bilateralen, europäischen und internationalen Außen- und Sicherheitspolitik zu diskutieren.