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Besuch südafrikanischer Oppositionspolitiker in Deutschland

của Henning Suhr
Die Opposition stärken – die Mehrparteiendemokratie in Südafrika stützen. Unter diesem Motto fand vom 25. bis 31. Oktober 2009 auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung ein Besuchsprogramm für südafrikanische Oppositionspolitiker in Deutschland statt. Mit dabei waren jeweils zwei Führungspersönlichkeiten der drei größten Oppositionsparteien aus dem Land am Kap.

Für die politische Zukunft Südafrikas entscheidende Themen stehen in dieser Legislaturperiode zur Entscheidung an. Dabei sind die Unabhängigkeit der Justiz und des Verfassungsgerichts, das Prinzip der Gewaltenteilung, die Stärkung der Provinz- und der lokalen Ebene, die Medienfreiheit, die Verringerung der Einparteien-Dominanz und der Ausbau einer Mehrparteiendemokratie, eine Regelung der Parteienfinanzierung sowie die Reformierung des reinen proportionalen Wahlrechts mit geschlossenen Parteilisten nur einige der neuralgischen Herausforderungen.

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Gespräch mit Armin Laschet, Minister für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

In vielen Punkten haben die Oppositionsparteien und deren Parlamentsfraktionen zu diesen Themen übereinstimmende oder sich ähnelnde Positionen. Dennoch wird im politischen Alltag eher das Trennende als die Gemeinsamkeiten in der Öffentlichkeit diskutiert. Aktionsbündnisse, themenorientierte Kooperationen oder Koalitionen sind im Parteiensystem Südafrikas vor allem auf der Provinz- und der nationalen Ebene weitgehend nicht vorhanden, obwohl sie wichtiger denn je für die Zukunft der Demokratie sind.

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Gespräch mit Angela Freimuth, Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtages

Im Mittelpunkt des Besuchsprogramms standen daher Kontakte mit Parteivertretern und Abgeordneten. Dabei kam der neuen Partei COPE und der langjährigen Partnerpartei IFP besondere Bedeutung zu. Mögliche Kooperationen zwischen den drei Oppositionsparteien wurden zudem ausgelotet. Dafür boten die informellen Kontakte im Rahmen des Programms außerhalb des eigenen Landes ein geeignetes Ambiente.

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