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Chile startet ins Präsidentschaftswahljahr

Wachsende Altersarmut setzt Politik unter Druck

Nachdem in Chile die Sozialisten von Präsidentin Michelle Bachelet bei den Kommunalwahlen im Oktober 2016 überraschend gegen die rechte Koalition Vamos Chile verloren haben, blickt das Land gespannt auf die anstehenden Präsidentschaftswahlen. Im November 2017 sind rund 13,5 Millionen Wählerinnen und Wähler aufgerufen ihre Stimme abzugeben.

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Nimmt man die auseinanderdriftende Regierungskoalition als Indiz, hat der Wahlkampf bereits begonnen. Er dürfte turbulent werden. So hat in den letzten Monaten eine wachsende Protestbewegung die Verstaatlichung der Pensionskassen und eine Erhöhung der Altersbezüge gefordert. Dabei kam es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Das private Rentensystem wurde 1981 von der Militärdiktatur Augusto Pinochets eingeführt. Nach Angaben der staatlichen Aufsichtsbehörde beziehen die chilenischen Pensionäre durchschnittlich mit umgerechnet 287 Euro nur noch knapp 30 Prozent des Durchschnittgehalts. Die Regierung Pinochets hatte bei der Einführung des Systems versichert, die Arbeitnehmer würden als Pensionäre ein Mindesteinkommen von 70 Prozent ihres jeweiligen Gehalts bekommen. Heute droht vielen Rentnern die Altersarmut.

Weitere Themen, um die sich der Wahlkampf nach Einschätzung des Leiters des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Santiago de Chile, Andreas Klein, drehen dürfte, sind die Zukunft des Gesundheits- und Bildungssystems sowie die Dezentralisierung des Landes. Auch die Vertrauenskrise, mit der sich die Politik konfrontiert sieht, dürfte eine Rolle spielen. Vetternwirtschaft und Korruption ziehen sich laut Klein durch alle Parteien und Fraktionen. Er schließt es daher auch nicht aus, dass ein Überraschungskandidat „aus dem Showbusiness oder der Wirtschaft“ ins Rennen um die Präsidentschaft geht.

Für die Konrad-Adenauer-Stiftung ist Chile ein besonderes Land. Hier wurde vor 60 Jahren das zweite Auslandsbüro – nach dem in Venezuela - überhaupt eröffnet. Heute sind er mehr als 100 Büros weltweit. In dieser Zeit ist ein breites Netzwerk entstanden. Zu den Altstipendiaten zählen etwa der derzeitige Innenminister Mario Fernandez und der stellvertretende Außenminister.

“Chile ist ein Land der Extreme”, so der Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Santiago de Chile, Andreas Klein.

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Andreas Michael Klein

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Leiter des Regionalprogramms Politikdialog Asien

andreas.klein@kas.de +65 6603 6162

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