Eine Armee für Europa?
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Das Thema einer europäischen Armee polarisiert nicht erst seit der Aussage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Kommissionspräsident Juncker im März 2015 und so erwarteten die Zuhörer am Mittwochabend einen spannenden Schlagabtausch zwischen Befürwortern und Gegnern. Eingeladen waren als Vertreter der Pro-Seite die ehemalige lettische Ministerpräsidentin Vaira Vīķe-Freiberga und Dr. Constanze Stelzenmüller, seit November 2014 Senior Fellow an der Brookings Institution. Gideon Rachman, Journalist der Financial Times, und Jeremy Shapiro vom European Council on Foreign Relations vertraten die Contra-Seite.
Nach einer kurzen Begrüßung durch den Koordinator für Außen- und Sicherheitspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Patrick Keller, leitete die Moderatorin Sarah Raine (IISS, German Marshall Fund) die Diskussion ein.
In einer regen Debatte tauschten die Diskussionsteilnehmer ihre Standpunkte aus und versuchten die Zuhörer von ihrer Meinung zu überzeugen. Einig waren sich alle geladenen Gäste, dass die EU in Anbetracht der aktuellen Lage Schwierigkeiten hat, ihre eigene Sicherheit zu gewährleisten. Im Bereich der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestehe dringend Handlungsbedarf, da man sich auf die Unterstützung der USA auf Dauer nicht verlassen könne. Allein über die Ausgestaltungsfrage herrschte bis zum Ende Uneinigkeit.
Die Vorschläge reichten von einer gemeinsamen Armee unter europäischem Kommando, wie es Kommissionspräsident Juncker vorgeschlagen hatte, über eine zusätzliche Einheit in Kooperation mit den NATO-Streitkräften bis hin zu einer Entschlackung des gegenwärtigen Status Quo der bestehenden nationalen Streitkräfte. Im Bereich einer gemeinsamen Koordination gäbe es zwar bereits kleinere bi-nationale Fortschritte, es fehle nur an einem gemeinsamen politischen Handlungsrahmen. Die Gegenseite warnte davor, dass eine derart harmonisierte Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Praxis an den divergierenden nationalen Interessen scheitern würde. Auf gemeinsame Institutionen würde nicht immer eine gelungene Integration folgen – der Euro und der Schengen-Raum wären die besten Beispiele dafür.
Bevor es zu der finalen Abstimmung kam, wurde die Debatte für kritische Nachfragen aus dem Publikum geöffnet. Am Ende stimmte die Mehrheit für eine gemeinsame europäische Armee als Zukunftsvision (53 Prozent), 32 Prozent sprachen sich dagegen aus, 15 Prozent enthielten sich.
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