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Zur aktuellen Lage in Griechenland

của Frank Spengler, Enikő Györkös

Diskussion am KKI

Das Institut für Auswärtige Angelegenheiten und Außenwirtschaft (KKI) und die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstalteten am 23. April 2015 in Budapest vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung in Europa eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Griechenland.

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Der Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung, Frank Spengler, und der stellv. Generaldirektor des KKI, László Vasa, begrüßten die Gäste und führten in die Debatte ein. Spengler betonte, dass das Auslandsbüro in Athen im Jahre 1993 geschlossen, aber neunzehn Jahre später wieder eröffnet wurde.

Susanna Vogt, Leiterin des Auslandsbüros Griechenland der Konrad-Adenauer-Stiftung, gab zunächst einen aktuellen Überblick über die gesellschaftliche Situation in ihrem Gastland. Sie sprach auch über die neue Koalitionsregierung der linksradikalen SYRIZA mit der rechtspopulistischen Partei „Unabhängige Griechen“ (ANEL) und bemängelte eine fehlende klare politische Strategie der neuen Regierung. Vogt stellte fest, dass die griechische Krise nicht nur wirtschaftliche sondern auch tiefe politische und gesellschaftliche Ursachen hätte. Aus einer von ihr präsentierten Grafik über die Ergebnisse der griechischen Parlamentswahlen seit 2004 ging hervor, dass die sozialdemokratische Partei, PASOK, im Jahre 2009 noch die absolute Mehrheit, aber Anfang 2015 weniger als 5% der Wählerstimmen erreichte. Für SYRIZA war der Trend umgekehrt, sie bekam fast die absolute Mehrheit bei den letzten Wahlen. Die Leiterin des KAS-Auslandsbüros Griechenland erklärte, dass „die griechische Gesellschaft nicht sozialistisch, sondern frustriert ist“. Die Bevölkerung bevorzuge eine unverbrauchte Partei, die noch nie eine Regierung gestellt hätte.

Ferner ging sie auch auf die Möglichkeit des Austritts Griechenlands aus der europäischen Währungsunion ein. 70% der Bevölkerung unterstützten die Beibehaltung des Euro und 56% hätten Angst davor, dass Griechenland die Eurozone verlasse. Die Tsipras-Regierung provoziere die Europäische Union, da die Regierungspartei davon ausginge, dass Europa das Land im Euro halten möchte. Vogt sieht die größte Gefahr darin, dass die Bevölkerung Tsipras alles zutraue.

Tamás Vörös, der stellv. Hauptabteilungsleiter für Energiesicherheit im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten und Außenwirtschaft, berichtete über die Energiesicherheit Griechenlands. Er wies auf mögliche Lösungen der griechischen Krise auch unter dem Gesichtspunkt der sicheren Energieversorgung hin. Vörös beschrieb ausführlich die Lage des griechischen Energiesektors und die möglichen Optionen der Öl- und Gasleitungen in Südeuropa. Er betonte das ungarische Interesse an der Umsetzung von „Turkish stream“.

Anschließend diskutierten die Referenten die Perspektiven Griechenlands. Moderiert wurde die Veranstaltung von dem Akademischen Direktor des Partnerinstituts Dr. Sándor Gyula Nagy. Der Gedankenaustausch konnte im informellen Rahmen während des Empfangs fortgesetzt werden.

Fotos: Eszter Szalai

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