Chinas Weg zur Weltherrschaft - Auslandsinformationen
Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 07.01.2018, S. 19
Die Globalisierung ist auf dem Rückzug, der Protektionismus auf dem Vormarsch und Nationalismus sogar unter Intellektuellen wieder salonfähig. Das weckt ungute Erinnerungen an das 19. Jahrhundert. Es gibt noch mehr Parallelen. Schon damals gab es eine Welle der Globalisierung mit revolutionären neuen Techniken. Vor 100 Jahren waren es Dampfmaschine, Elektrizität und Telegraf, heute sind es Roboter, Internet und Smartphone. Auch damals brachen Millionen Menschen auf, um aus ihrem Elend auszuwandern.
Das Schlimmste jedoch passierte in den Köpfen. Immer mehr Politiker, Wirtschaftsführer und Intellektuelle begannen, im Welthandel ein Nullsummenspiel zu sehen, in dem der eine gewinnt, was der andere verliert. Das Denken in Freund-Feind-Kategorien – was England nützt, das schadet Deutschland und umgekehrt – führte zu einer protektionistischen Spirale in der Zeit zwischen den Weltkriegen, durch die der Welthandel fast vollständig zusammenbrach.
Zum Glück verteidigten im Herbst 2008, als die Lehman-Pleite die Weltwirtschaft erschütterte, die G-20-Staaten den Freihandel und verhinderten eine Kernschmelze wie in den 1930er Jahren. Doch würden sie das heute wieder tun? Zweifel sind erlaubt. Das Freund-Feind-Denken ist im Weißen Haus angekommen. Wie wenig die G 20 inzwischen vom Freihandel hält, zeigt das Abschlusskommuniqué des Gipfeltreffens von Hamburg. Seit 2008 setzte sich diese Gruppe auf jedem Gipfel für einen freien und offenen Handel ein. In Hamburg ist davon nicht mehr die Rede. Jetzt bringt die G 20 den Handel in Verbindung mit dem Wörtchen fair. Das ist ein gewaltiger Unterschied.
Es ist richtig und wichtig, dass Politiker überlegen, wie sie die Verlierer der Globalisierung besserstellen können. Doch fragwürdig wird es, wenn Freihandel nur unter der Bedingung gewährt wird, dass andere Länder ähnliche Arbeitnehmer- und Sozialrechte oder Umweltschutz oder eine ebenso hohe Besteuerung zusagen. Wer sich darauf beruft, will oftmals nur unerwünschte Konkurrenz fernhalten oder sich als Politiker dem Rechtfertigungsdruck entziehen, den der Freihandel auf den heimischen Sozialstaat ausübt. Auch auf solch verschlungenen Wegen wirkt Protektionismus in den Köpfen wie ein schleichendes Gift.
Nach der Volksrepublik China hat kein Land auf der Welt so stark von der Globalisierung profitiert wie Deutschland. China hat dank der Öffnung der Wirtschaft in nur drei Jahrzehnten Hunderte Millionen Menschen aus der Armut geholt. Eine größere Erfolgsgeschichte in der globalen Armutsbekämpfung ist nicht bekannt. Wie also kann man vermeiden, dass ein Vierteljahrhundert nach Überwindung des Kalten Krieges die Globalisierung zurückgedrängt und der Handelskrieg wieder zu einem normalen Mittel der Politik wird?
„Wir sind zwar für Freihandel, aber nicht naiv.“ So begründet das deutsche Wirtschaftsministerium die Verordnung, mit der sich Berlin das Recht nehmen will, den Verkauf deutscher Unternehmen verbieten zu können. Der Beschluss der Bundesregierung zielt gegen China. Auslöser für diese industriepolitische Wende war der Verkauf des Roboterherstellers Kuka an den Haushaltsgerätehersteller Midea. Ohnmächtig wetterte vor etwas mehr als einem Jahr Sigmar Gabriel als damaliger Wirtschaftsminister gegen den Ausverkauf von Hochtechnologie an China. Was ist in der Zwischenzeit passiert? In Augsburg werden weiterhin großartige Industrieroboter für die Welt gebaut. Die Mitarbeiter von Kuka sind zufrieden, die Kunden sind es auch und die Aktionäre sowieso, sie haben den Aufpreis des Käufers aus China gerne mitgenommen.
Der Umgang mit dem kommunistischen Einparteienstaat ist schwierig. Ausländer können dort keine Unternehmen kaufen, sie müssen sich mit einem chinesischen Partner und oft sogar mit einer Minderheitsbeteiligung abfinden. Und sie können ihr Kapital auch nicht so einfach wieder abziehen. Dafür lockt der größte Markt der Welt. Natürlich kopieren chinesische Wettbewerber hemmungslos Technologie und Marken. Unternehmen müssen sie hierfür nicht kaufen. Der Transrapid fährt in Schanghai, doch bei Thyssen-Krupp hat weiterhin die Stiftung das Sagen.
Die fehlende Reziprozität und der nur einseitig freie Handel mit China raubte Deutschland bislang weder die Industrie noch die Technologie. Trotzdem bereitet Berlin auch über Brüssel massive Eingriffsmöglichkeiten in die Grundrechte von Eigentümern vor. Frühere Bundesregierungen waren gelassener, sie vertrauten den Vorzügen einer offenen Wirtschaft – zum Wohle der deutschen Verbraucher. Bei aller Freude über den wieder laufenden deutsch-französischen Motor in der EU sollte Berlin nicht Frankreichs Industriepolitik nacheifern. Obwohl Paris so manche Übernahme verbot, hielt es den Niedergang der französischen Industrie nicht auf. Auch die vielen von Washington untersagten Übernahmen verhinderten nicht das Schrumpfen der amerikanischen Industrie.
Die Handelspolitik der EU ist ebenfalls widersprüchlich. Einerseits preist die EU-Kommission den Freihandel und positioniert sich als Gegenpol zu Donald Trump. Andererseits unterscheidet sich die Brüsseler Handelspolitik gegenüber China nur rhetorisch von der Politik Trumps. Denn auch die EU-Kommission baut Hürden. Über neue Anti-Dumping-Regeln sollen Strafzölle weiterhin möglich sein, selbst wenn China von der Welthandelsorganisation WTO den Status als Marktwirtschaft erhalten sollte. Außerdem gibt es den Entwurf einer EU-Verordnung, die ein Verbot von Übernahmen europäischer Unternehmen ermöglichen soll, wenn die „öffentliche Ordnung“ bedroht ist. Bislang dürfen EU-Staaten Übernahmen nur verhindern, wenn Sicherheitsinteressen berührt sind, was ein klares Kriterium ist. Doch wann ist die „öffentliche Ordnung“ bedroht?
Für amerikanische Weltkonzerne war Trumps Steuerreform ein großes Weihnachtsgeschenk, für europäische Staaten ist sie ein Ärgernis und für nichtamerikanische Unternehmen eine Herausforderung. Durch die drastische Senkung der Unternehmenssteuern entsteht Handlungsdruck für europäische Regierungen. Außerdem enthält diese Steuerreform derart viele einseitige und protektionistische Bevorzugungen der Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Staaten, dass Europa überlegen muss, wie man darauf reagiert. „Ganz offensichtlich werden mit dieser Reform ja auch Regeln der WTO verletzt“, sagte der ehemalige CDU-Politiker Friedrich Merz, der heute für den Vermögensverwalter Blackrock arbeitet und der sich als Atlantiker auch Sorgen um das Verhältnis zwischen Amerika und China macht.
China wird geführt mit eisernem Griff durch eine kommunistische Elite, die auf Demokratien herabschaut und eigene Vorstellungen von Menschenrechten hat. Gleichwohl sehnen sich die wenigsten Chinesen nach Demokratie. Dasselbe gilt für viele andere Länder in Asien, Afrika oder dem Mittleren Osten. Die Krisen des Westens machen die Demokratie als Staatsform nicht attraktiver. Das chinesische Politbüro hat das Ziel ausgegeben, bis 2025 in zehn Schlüsselindustrien den Weltmarkt zu erobern und bis zum 100-jährigen Jubiläum der Volksrepublik zur führenden Weltmacht aufzusteigen. Für Chinesen ist das selbstverständlich. Schließlich war das Reich der Mitte bis ins 18. Jahrhundert eintausend Jahre lang die reichste, mächtigste und innovativste Nation der Welt.
Nicht nur unter Trumps Anhängern, sondern auch unter amerikanischen Intellektuellen herrscht die Sorge, China werde das amerikanische Zeitalter beenden. Wird China wirklich in absehbarer Zeit Amerika als politische, militärische, kulturelle und wirtschaftliche Führungsmacht ablösen? Oder wird die Innovationskraft der Vereinigten Staaten größer bleiben? Noch immer zieht es die klügsten Menschen der Welt an die amerikanische Westküste. Dorthin locken sie auch große gesellschaftliche Freiheiten, die Peking niemals gewähren wird, weil Freiheit mit dem absoluten Machtanspruch der Kommunistischen Partei unvereinbar ist.
Die Chinesen verfolgen einen strategischen Plan und erheben einen globalen Machtanspruch. „Den Schneid sollten wir uns nicht abkaufen lassen“, sagte Friedrich Merz jüngst dieser Zeitung. Der Westen müsse sein Modell liberaler Gesellschaften und offener Märkte dagegenhalten. Das Beunruhigende sei nur, dass dies praktisch nicht geschieht. Auf Chinas Plan habe Europa erkennbar keine Antwort, während die Vereinigten Staaten vor allem mit sich selbst ringen. Tatsächlich ist es mit der Einigkeit der EU schnell vorbei, sobald Chinas Milliarden locken, wie man in Griechenland oder Ungarn gesehen hat.
Das Pekinger Politbüro hat einen langen Atem und schickt Staatskonzerne vor, um strategisch wichtige Unternehmen einzukaufen – zu Preisen, die sich vor allem politisch rechnen müssen, nicht zwingend betriebswirtschaftlich. An die Regeln des fairen Wettbewerbs, die China unterschrieben hat, als es der WTO beitrat, hält es sich nur bedingt. Es stellt sich also nicht die Frage, ob China Foul spielt, sondern ob die Bundesregierung einen Plan hat für die schärfer werdende Auseinandersetzung mit dem machthungrigen Land. Hektisch und vergeblich nach einem anderen Käufer für Kuka zu suchen, wie es Gabriel versuchte, beeindruckt niemanden. Nationale Rhetorik auch nicht, die beherrschen die Kommunisten allemal besser. Berlin muss auf Regierungsebene in Peking die mangelnde Transparenz und vor allem die fehlende Reziprozität immer wieder ansprechen.
Chinas Staatskonzerne hüllen sich in Schweigen, kaum jemand kennt ihre Absichten, oft sind nicht mal die Eigentümer bekannt. Ein Beispiel hierfür ist das Konglomerat HNA, das mit 9,9 Prozent größter Eigentümer der Deutschen Bank ist. Schätzungen zufolge hat HNA in kurzer Zeit im Ausland Beteiligungen für mehr als 40 Milliarden Dollar gekauft, obwohl die Firma nach eigenen Angaben nur 100 Millionen Dollar im Jahr erlöst. Der nach Amerika geflohene chinesische Milliardär Guo Wengui behauptet, an HNA halte in Wahrheit die Familie von Wang Qishan Anteile, ein früheres Mitglied im Ständigen Ausschuss des Politbüros und damit einer der mächtigsten Kader hinter Präsident Xi. Nachdem Bankenaufseher der EZB und aus der Schweiz darüber nachdachten, ob sie den größten Aktionär der Deutschen Bank von Behörden durchleuchten lassen wollen, wurden zwei Stiftungen in New York und Hainan genannt, die angeblich HNA kontrollieren, die aber auch niemand kennt.
So bitter das ist, zur Wahrheit gehört auch: Wer China misstraut, müsste aus ähnlichen Erwägungen fragen, was eigentlich mit dem russischen oder arabischen Geld ist, mit dem europäische Fußballklubs aufgepumpt oder deutsche Autokonzerne aufgefangen werden. Sollte die EU trotz des nur einseitig freien Handels mit China auf eine Investitionskontrolle verzichten? Dafür spräche, dass die Europäer ein Vielfaches dessen in China investieren, was die Chinesen in der EU investieren. Außerdem drehte sich dann die Spirale aus Protektionismus und Gegenprotektionismus noch schneller. So gesehen, wäre ein Verzicht ein starkes Signal für den Freihandel. Andererseits wäre es naiv, zu glauben, man hätte es in China mit einem Partner zu tun, der ähnlichen Regeln wie der Westen folgte oder diese nicht für sich ausnutzte. Nüchtern die ökonomische Lage betrachtend und die machtpolitischen Aspekte abwägend, vor allem auch mit Blick auf die Aggressionen der Volksrepublik im südchinesischen Meer gegenüber allen asiatischen Nachbarn, muss man wohl konstatieren, dass nur gemeinsamer Druck von Amerika und Europa in Peking Eindruck machen dürfte.
In der deutschen Unternehmerschaft ist die Stimmung ähnlich wie in der deutschen Bevölkerung: Man ist für den Freihandel, macht gerne gute Geschäfte auf dem größten Markt der Welt, möchte aber zugleich vor einem übermächtigen China geschützt werden. Wie passt das zusammen? Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit, pflegen deutsche Spitzenpolitiker zu sagen. Also sollte Berlin, das ja traditionell besonders intensive Kontakte mit Peking unterhält, sich fragen, mit welchem Partner man es zu tun hat. Die Antwort darauf ist nicht trivial, weil die chinesische Volkswirtschaft eine seltsame Mischung ist. In manchen Teilen erinnern chinesische Unternehmen an die wilden Zeiten des Manchesterkapitalismus. Im weitaus größeren Teil handelt es sich jedoch um eine vom Zentralkomitee geschickt gelenkte Planwirtschaft. Das Bild aus großen Staatskonzernen und vielen „privaten“ Konzernen verwirrt, da scheinbar private Unternehmen oft von Kadern geführt oder kontrolliert werden und häufig politischen Zielen dienen, besonders wenn sie in strategisch wichtigen Branchen tätig sind. Größere Auslandsinvestitionen chinesischer Unternehmen sind ohne Duldung des Zentralkomitees oder der Parteifunktionäre in den Provinzen undenkbar. Der Kapitalverkehr wird streng kontrolliert, das Bankensystem ist staatlich, auch die Zinsen setzt der Staat fest und der Wechselkurs darf ebenfalls nicht frei nach Angebot und Nachfrage schwanken. Für chinesische Bürger ist eine Geldüberweisung ins Ausland nur in engen Grenzen und unter Kontrolle der Partei möglich. Wer den Höchstbetrag von 50 000 Dollar transferieren möchte, wird peinlich genau von Parteifunktionären befragt und muss seine Gründe und Auslandskontakte offenlegen.
Auf dem Höhepunkt der Weltfinanzkrise nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers legten Pekings Machthaber ein gigantisches Konjunkturpaket auf. Um die Wirkungen der Finanzkrisen in Amerika und Europa abzufangen, pumpte Chinas Notenbank Billionen in die Märkte. Für die Weltbörsen war das, was viele erst spät merkten, der Startschuss zu einem bis heute tragenden Börsenboom. Dadurch wuchs in China eine Finanzblase heran, die in ihrem Ausmaß die westlichen Blasen in den Schatten stellen könnte. Denn in China entstand ein riesiger Schattenbankenmarkt, dessen Zusammenbruch die Weltwirtschaft erschüttern könnte. „Wichtig ist, dass China erkannt hat, dass es etwas tun muss. Finanzdienstleister dürfen bestimmte riskante Produkte nicht mehr verkaufen. Jetzt geht es an die Auslandsinvestitionen“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Allianz, Oliver Bäte, der F.A.Z. In China schlummerten unvorstellbare Summen in Schattenbanken, was eine neue Finanzkrise auslösen könnte, warnt Victor Shih, der an Kaliforniens Universität das chinesische Finanzsystem erforscht. In der F.A.S. schätzte er das Volumen jenseits der Bankbilanzen auf etwa 25 Billionen Yuan oder umgerechnet 3,2 Billionen Euro, einem Fünftel der offiziellen chinesischen Kreditforderungen, und schrieb: „Die Regulierung der überhitzten Märkte für Kredite, Immobilien und Vermögensanlagen ist ein Tanz auf Messers Schneide: Wenn staatliche Regulierer die informellen Finanzierungskanäle abrupt einschränken, könnte Panik mit Zahlungsausfällen und drastischen Marktkorrekturen entstehen.“ Die kaum regulierten Produkte seien wacklige Konstrukte, denn sie basierten häufig auf fragwürdigen Zahlungsströmen und sind oft wie Kettenbriefe an einzelne Investoren vertrieben worden. Sogar der Internationale Währungsfonds warnte kürzlich vor Chinas Schulden, nachdem er das chinesische Bankensystem einem Stresstest unterzogen und festgestellt hatte, dass 27 von 33 Banken im Krisenfall kippen könnten. Mal sehen, ob Peking das Kunststück gelingt, erstmals aus einer Kreditblase kontrolliert die Luft abzulassen.
Natürlich strebt China auch im Internet an die Spitze, weshalb den meisten Technologiegiganten aus dem Silicon Valley der Zugang zum chinesischen Markt verwehrt wird. Twitter, Facebook und Google sind in China gesperrt, auch WhatsApp und Skype wurden abgeschaltet. Statt wie im Westen Amazon dominiert in China Alibaba den Konsum und beherrscht Baidu anstelle von Google die Internetsuche. Die digitale Transformation der Gesellschaft schreitet in China schneller voran als im Westen. Einkaufen im Internet und mobiles Bezahlen an allen möglichen Orten sind in China selbstverständlich. Als neustes Experiment soll von Januar an eine App den offiziellen chinesischen Personalausweis ersetzen. Diese App von WeChat, einem in China beliebten Mitteilungsdienst, der zum 500 Milliarden Dollar teuren Internetkonzern Tencent gehört, wurde gemeinsam mit der Forschungsabteilung des chinesischen Ministeriums für öffentliche Sicherheit entwickelt. Die Autorisierung erfolgt, indem der Nutzer in eine Kamera schaut, woraufhin eine auf Methoden der Künstlichen Intelligenz basierende Software das Gesicht mit der registrierten ID abgleicht.
Für Peking hat die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz hohe Priorität. Am 18. Juli 2017, keine zwei Monate nach der Niederlage des weltbesten Spielers des Brettspiels Go gegen die von Amerikanern entwickelte Künstliche Intelligenz, verabschiedete der Staatsrat der Volksrepublik einen Zwölfjahresplan mit dem Ziel, China bis 2030 zum führenden und globalen Innovationszentrum für Künstliche Intelligenz zu machen. „Mit seinem Streben nach KI-Weltherrschaft startet China nicht nur einen technologischen, sondern auch einen moralischen Rüstungswettlauf“, schreibt der Schriftsteller und Internetfachmann Peter Glaser in der „Neuen Zürcher Zeitung“. Das sorgte auf der ganzen Welt für Reaktionen. Russlands Präsident Wladimir Putin ging in einer Rede zum Schulbeginn auf KI ein: „Wer auch immer in diesem Bereich führend sein wird, wird die Welt beherrschen.“ Künstliche Intelligenz sei die Zukunft, nicht nur für Russland, sondern für die gesamte Menschheit. „Putin hat erkannt, dass ein Gleichstand der KI-Fähigkeiten die Welt sicherer machen würde“, meint Glaser. Das sei das alte Prinzip der Abschreckung. Aber eine Frage hat der Autor nicht gestellt: Wo bleibt im digitalen Rennen um die Führung der Welt Europa?
Während der World Internet Conference Anfang Dezember 2017 in Wuzhen sagte Tim Cook, der Chef von Apple: „Es ist viel gesagt worden über die möglichen Risiken von Künstlicher Intelligenz, aber ich sorge mich nicht um Maschinen, die denken wie Menschen. Ich sorge mich um Menschen, die denken wie Maschinen.“ In einem Grußwort verteidigte Parteichef Xi Jinping die Internetkontrollen seines Landes. China wolle seine Tür zum weltweiten Netz offenhalten, aber „Cybersouveränität“ sei wichtig für die Entwicklung der digitalen Welt. Jede Nation habe das Recht, ihren Anteil am Internet selbst zu verwalten, zu kontrollieren und zu zensieren.
Als nächstes großes Projekt will Peking alle privaten und staatlichen Datenbanken in China zu einer gigantischen Datensammlung verschmelzen, um zum einen bei der Entwicklung Künstlicher Intelligenz den Größenvorteil auszuspielen. Zum anderen soll ein allumfassendes soziales Bewertungssystem die 1,4 Milliarden Einwohner der Volksrepublik zu sozialistischer Folgsamkeit zwingen. Erstmals soll es sogar Strafen für Wohlhabende geben. Bürger, die allein in zu großen Wohnungen leben oder ausländische Luxusautos fahren, sollen mit Minuspunkten bestraft werden. Wie zu Zeiten Maos, als es für harte Feldarbeit Pluspunkte gab, soll tugendhaftes sozialistisches Verhalten belohnt werden. In der nahe Peking gelegenen Verwaltungszone Xiongan, die unter direkter Kontrolle der Zentralverwaltung steht und als Prestigeobjekt von Präsident Xi Jinping gilt, sollen Einwohner, die gegen die detaillierten moralischen und sozialen Verhaltensregeln verstoßen, keine Wohnungen mehr oder keine Schulplätze für ihre Kinder bekommen. Zum Beispiel sollen 100 Punkte vom persönlichen Bonitätskonto abgezogen werden, wenn ein Bürger nicht „freiwillig“ beim Pflanzen von Bäumen mithilft. Landesweit will Chinas Staatsrat das soziale Bewertungssystem, mit dem chinesische Bürger auf Parteilinie gebracht werden, von 2020 an einführen.
Die Basis hierfür bildet die riesige Datenbank. Mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz und Big-Data-Analyse soll jegliches Verhalten von Bürgern, Unternehmen, Behörden und Institutionen erfasst und ausgewertet werden. Neben Wohlverhalten sollen auch Bonität und Konsum in die Bewertungen einfließen. Hierfür arbeitet die Regierung unter anderen mit dem weltgrößten E-Commerce-Anbieter Alibaba zusammen. Bereits heute bewerten Internetkonzerne wie Alibaba oder Tencent nach eigenen Angaben die Käufe und Einträge ihrer Kunden und stellen diese Daten dem Staat zur Verfügung. Regierungskritische Äußerungen sollen nach Berichten von Hendrik Ankenbrand, dem China-Korrespondenten der F.A.Z., genauso mit Punktabzug bestraft werden wie die Weigerung erwachsener Kinder, ihre Eltern regelmäßig zu besuchen. Wahrscheinlich wird der Punktestand künftig auch darüber entscheiden, wer eine Arbeitsstelle bekommt oder befördert wird. Nicht zufällig schwärmte Jack Ma, der Gründer und Chef von Alibaba, auf einer Internetkonferenz von Chinas Präsident Xi und lobte die Überlegenheit des chinesischen Systems in den höchsten Tönen gegenüber den vermeintlich schwachen Demokratien des Westens. Pekings Pläne für das digitale China klingen nach mehr als nur einer Rückkehr zur sozialistischen Planwirtschaft, sie stellen sogar George Orwells düstere Vision des totalen Überwachungsstaats in den Schatten.
Auf dem jüngsten Volkskongress kündigte Xi Jinping an, die Kontrolle des Staates über jeden einzelnen Lebensbereich stark auszuweiten. So drängt die Partei schon seit geraumer Zeit darauf, auch in ausländischen Unternehmen Parteizellen zu gründen. Bei wichtigen Entscheidungen beansprucht die Partei Mitspracherecht. Peking nimmt dadurch immer stärker Einfluss auf europäische und amerikanische Unternehmen. „Mit großer Sorge“ beobachtet die deutsche Außenhandelskammer in China, wie Tochtergesellschaften deutscher Unternehmen von Peking unter Druck gesetzt werden, Parteizellen einzurichten. Deutsche Unternehmen könnten China verlassen, warnte vor kurzem die Außenhandelskammer in Peking. So deutliche Worte sind ungewöhnlich, sie zeigen, wie stark sich mittlerweile deutsche Unternehmen von der Partei bedroht fühlen.
Im Gegensatz zu den harten Erfahrungen deutscher Firmen in China hängt die politische und veröffentlichte Debatte hierzulande noch am Traum einer Öffnung und Annäherung Pekings an den Westen. Doch das ist Vergangenheit. In den neunziger Jahren öffnete sich Chinas Staatswirtschaft neuen Unternehmensformen. Danach erlebten private und ausländische Unternehmen ein rauschhaftes Wachstum in der Volksrepublik. Das verleitete viele Beobachter zum Trugschluss, China nähere sich dem westlichen Leitbild an. Aber das Gegenteil passiert. Die Kommunistische Partei will die Kontrolle über die Privatwirtschaft wiedererlangen und sich dabei selbst disziplinieren.
Durch die Antikorruptionskampagne der vergangenen Jahre ist es für Unternehmer schwierig und gefährlich geworden zu versuchen, sich politischen Einfluss bei Funktionären zu erkaufen. „Auch hat die Partei ihre Kontrollmechanismen in Unternehmen deutlich verstärkt“, wie Sebastian Heilmann, Gründungsdirektor des Mercator Instituts für China-Studien, in der F.A.S. schrieb. „In mehr als zwei Dritteln aller Unternehmen mit privatem Kapital existieren heute aktive Parteiorganisationen, wie sie es zuvor vornehmlich in Staatsunternehmen gab.“ KP-Vertreter säßen nun nicht mehr nur in Betriebsgewerkschaften von großen Privatunternehmen, sondern auch in Leitungsfunktionen bis hin zu Aufsichtsräten und Vorständen. Der im Oktober 2017 offiziell verkündete „Sozialismus chinesischer Prägung für ein neues Zeitalter“ entferne sich durch den organisierten Zugriff auf alle Unternehmen weiter von den marktwirtschaftlichen Prinzipien, warnt Heilmann. Während ausländischen Investoren in China zentrale Zukunftsbranchen verschlossen blieben, betreibe die Regierung in Peking großangelegte Förder- und Finanzierungsprogramme mit dem Ziel, ausländische Technologieführer aufzukaufen und chinesische Kontrolle über die wichtigen Zukunftstechnologien zu erhalten. „Bis 2025 soll die Volksrepublik eine führende Rolle in Hochtechnologiemärkten erobern, etwa bei Robotik, Künstlicher Intelligenz, Luft- und Raumfahrt, Elektromobilität oder genetisch hergestellten Medikamenten. Wollen wir zuschauen, wie Hochtechnologie aus Deutschland oder Europa per Regierungsprogramm abgezogen wird?“, fragte Heilmann in der „Zeit“.
Das besondere Interesse der Staatspartei gilt strategischen Branchen, allen voran den großen digitalen Plattformen Alibaba und Tencent, die einer strikten staatlichen Aufsicht unterliegen. Staat und Konzerne gehen in Chinas Digitalwirtschaft eine Symbiose zum gegenseitigen Nutzen ein. Der Staat sorgt für lukrative Geschäfte, indem er ausländische Anbieter fernhält und innovative Techniken wie etwa Gesichtserkennung fördert und flächendeckend einsetzt. Die Konzerne revanchieren sich mit der Weitergabe der Nutzerdaten für Überwachungszwecke, um der Staatspartei dabei zu helfen, die „Stabilität“ des Landes zu sichern.
Chinas Traum, den Weg zurück zur stärksten politischen, wirtschaftlichen und militärischen Macht, skizzierte der Parteichef Xi Jinping schon auf dem 18. Volkskongress im Jahr 2012 und nannte hierfür drei Meilensteine. Der erste wird „Xiaokang“ genannt. Dabei handelt es sich um ein Konzept, das auf den großen Reformer Deng Xiaoping zurückgeht. Nach Jahrzehnten unsäglicher Armut durch Maos Revolution und Terror entwickelte Deng im Jahr 1979 vier Modernisierungsprogramme, um die absolute Armut zu überwinden und um ein moderates Wohlstandsniveau zu erreichen. Das ist in nur drei Jahrzehnten auf beeindruckende Weise für mehr als 800 Millionen Chinesen gelungen.
Bis 2020 werde „Xiaokang“ für alle 1,4 Milliarden Chinesen erreicht, verkündete nun der Vorsitzende Xi auf dem 19. Volkskongress. Sollte Chinas Wirtschaft in den kommenden Jahren um jeweils 6,5 Prozent wachsen, läge das durchschnittliche Wohlstandsniveau in etwa auf dem heutigen Niveau von Argentinien oder Polen, rechnet John Wong von der Nationaluniversität Singapur vor. Aber natürlich wollen auch die Chinesen aus der Falle mittlerer Einkommen ausbrechen, um mehr als nur ihre Basisbedürfnisse zu befriedigen. Deshalb gab Xi das Ziel aus, bis 2035 einen „modernen Sozialismus chinesischer Prägung für ein neues Zeitalter“ zu entwickeln. Wenn Chinas Wirtschaft von 2020 bis 2035 um jährlich 5 Prozent wächst, würde Wong zufolge ein vollkommen entwickeltes Wohlstandsniveau erreicht, welches dem des heutigen Taiwans vergleichbar wäre.
In der nächsten Etappe, „Fuquiang“ genannt, müsste China im Schnitt um 3,5 Prozent wachsen, damit bis 2049, rechtzeitig zum hundertsten Jahrestag der Gründung der Volksrepublik, ein starkes und prosperierendes China die Welt beherrscht. Dann wäre Chinas Wohlstand mit dem des heutigen Deutschlands vergleichbar, gemessen am Pro-Kopf-Einkommen. Mit Blick auf die absolute Wirtschaftskraft wäre China dann mit einem Bruttoinlandsprodukt von 50 Billionen Dollar der Gigant unter den Volkswirtschaften, dreimal so groß wie die Vereinigten Staaten.
Der amerikanische Historiker Niall Ferguson von der Harvard-Universität, analysiert in seinem neuen Buch „The Square and the Tower“ die Geschichte sozialer Netzwerke. Er warnt eindringlich vor der Macht sozialer Marktplätze und digitaler Monopole. Im Unterschied zu den früheren Marktplätzen und auch den Netzwerken der industriellen Revolution, die weit verzweigt waren und kein Monopol besaßen, hätten heute einige wenige Internetkonzerne eine globale Monopolstellung erreicht, die historisch ohne Beispiel ist. Die Tatenlosigkeit der Regierungen habe dazu geführt, dass Marktplätze, die früher öffentlich und für jedermann zugänglich waren, jetzt Facebook und Google gehören, die beide zugleich den globalen Werbemarkt dominieren. Im Westen besäßen diesen Raum nun zwei Firmen, die über persönliche Daten jedes Nutzers verfügen und diese für Werbung weiterverkaufen, warnt der Historiker in der „Zeit“. Nur wenn man Facebook und Google für die Verbreitung von Extremismus und Fake News haftbar mache, könne man das Problem angehen.
Für Ferguson sind die chinesischen Internetriesen Baidu und Tencent mit den Silicon-Valley-Konzernen durchaus vergleichbar. Doch gebe es einen entscheidenden Unterschied. Für Facebook seien Nutzerdaten die Basis für ein Geschäftsmodell, die es mit niemandem teilen wolle, auch nicht mit den Sicherheitsbehörden, wenn es um die Bekämpfung von Terrorismus gehe. In China bedeuten Nutzerdaten dagegen die Ermächtigung der Diktatur. Jack Ma, der Chef von Alibaba, brachte das kürzlich auf einer Internetkonferenz auf den Punkt, als er sagte: Big Data sei für die politische Stabilität Chinas entscheidender als alles andere. In China habe der Staat uneingeschränkten Zugang zu allen Daten und zusätzlich die Kapazität, sie auszuwerten und damit jede Opposition im Keim zu ersticken, sagt Ferguson und warnt: „Das ist eine neue Form des Totalitarismus.“
Doch das kümmerte die globale Managerelite nicht, als sie auf ihrem letzten Gipfeltreffen in Davos den chinesischen Führer Xi als Verfechter des Freihandels feierte, offenbar geblendet von den Absatzchancen im Riesenreich und geschockt vom Wahlsieg Donald Trumps in Amerika. Es ist an der Zeit, dass auch die Wirtschaft aufwacht und erkennt, mit wem sie es zu tun hat. Die Volksrepublik führt auf der Weltbühne nur eine Illusion von Marktwirtschaft auf. Tatsächlich ist China eine von der kommunistischen Parteien-Diktatur beherrschte und gelenkte Planwirtschaft. Deshalb dürfen die Vereinigten Staaten und auch die Europäische Union der Volksrepublik China in den WTO-Verhandlungen nicht den Status einer Marktwirtschaft geben. Darüber hinaus sollten Amerika und Europa im Umgang mit Chinas Führung und mit chinesischen Unternehmen gemeinsam auf Reziprozität bestehen.
Die Analogie der Netzwerke wendet Niall Ferguson auch auf die noch vorhandene globale Vormachtstellung des Westens an. Diese beruhe auf einem komplexen System, das auf der Stärke Amerikas aufbaue. Die entscheidende Frage stellt der Historiker selbst: „Wie groß sind die Störungen in diesem System, und wie wahrscheinlich ist es, dass es zu einem Netzwerkausfall kommt?“ Nach seiner Meinung gibt es zwei wesentliche Störfaktoren. „Erstens die Gefährdung der Demokratie durch die Polarisierung in den sozialen Netzwerken. Und zweitens die Möglichkeit, dass China mit technologischen Mitteln die Stellung des Dollars angreift und damit das Netzwerk der westlichen Dominanz ins Chaos stürzt.“ Beides hält der renommierte Historiker für relativ wahrscheinlich.
Trotz aller Rivalität ist es wichtig und richtig, mit China im Geschäft zu bleiben. Für die deutsche Exportwirtschaft ist das sogar von existentieller Bedeutung. Aber politisch und wirtschaftlich sollte der Westen darauf reagieren, wenn der Freihandel missbraucht wird und Menschenrechte missachtet werden. Europa und Amerika müssen zusammen eine Antwort finden auf die Rolle rückwärts in China. Kommunistische Funktionäre dürfen keinen direkten Einfluss auf europäische und amerikanische Unternehmen nehmen. Angesichts der verstärkten Zensur im chinesischen Internet und in den Medien und der zunehmenden Unterdrückung grundlegender Freiheitsrechte darf der Westen nicht einfach wegschauen, will er seine eigenen Werte nicht verraten.
Doch leider ist zu befürchten, dass Amerika weiter mit sich selbst beschäftigt sein wird. Und Europa wird wohl leider die von EU-Ratspräsident Donald Tusk festgestellte doppelte Spaltung der EU vertiefen, zwischen Nord und Süd durch die Euro-Rettung und zwischen Ost und West durch die Flüchtlingspolitik. Der Rückzug der Vereinigten Staaten aus der globalen Verantwortung, die mit der Unabhängigkeit vom arabischen Öl einsetzte, also schon vor Trump, dürfte sich fortsetzen. Die entstehende Lücke wird China geschickt politisch, wirtschaftlich und militärisch zu schließen versuchen, durch die Modernisierung der Volksarmee, die Betonierung von immer neuen Flugzeugträgern im südchinesischen Meer, das Vordringen in Afrika und durch das Großprojekt Seidenstraße, mit dem China seinen Einfluss bis nach Europa ausweiten will.
Die nächste Bundesregierung, die vierte unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel, wird aller Voraussicht nach den Vorschlägen des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron folgen und den Umbau der Währungsunion zur Transfergemeinschaft vorantreiben. Das wird in einigen Mitgliedsländern auf wenig Wohlgefallen stoßen. Im Gegenzug wird Macron wahrscheinlich Merkels verfehlte Flüchtlingspolitik unterstützen, die eine weitere Zuwanderung aus Afrika, Arabien und Asien vorsieht und einen Zwang zur Verteilung der Migranten auf EU-Staaten. Dadurch werden die Fliehkräfte in der Gemeinschaft weiter zunehmen, weil nicht nur mittelosteuropäische, sondern auch skandinavische, baltische und südosteuropäische Länder eine Begrenzung der Zuwanderung und strikte Grenzkontrollen wollen. Peking dürfte sich über diese unverhoffte Hilfe freuen, arbeitet es doch selbst mit Fleiß an der Spaltung Europas. Am Ende könnte die Eurozentriertheit in Berlin und Paris zusammen mit dem amerikanischen Rückzug auf Washington der Kommunistischen Partei helfen, den globalen Machtanspruch Pekings zu verwirklichen. Klüger und vorausschauender wäre es, auch die digitale Allmachtsphantasie Chinas als Kampfansage an die Gesellschafts- und Wirtschaftsmodelle des Westens zu verstehen. Es wäre ein Treppenwitz der Geschichte, ebnete der fehlende Weitblick der politischen Führung des Westens ein Vierteljahrhundert nach dem Sieg über den Sowjetkommunismus nun ausgerechnet Chinas Digitalkommunisten den Weg zur Weltherrschaft.
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