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各国报道

Trotz Niederlage: Überraschungserfolg für die Demokratische Partei

Johann C. Fuhrmann, Max Duckstein

Ergebnisse und Hintergründe der mongolischen Kommunalwahlen

Mit diesem Ergebnis hatten auch die kühnsten Optimisten innerhalb der größten mongolischen Oppositionspartei nicht gerechnet: Der Demokratischen Partei (DP) ist bei den Kommunalwahlen am 15. Oktober trotz zahlreicher Niederlagen ein Achtungserfolg geglückt. In acht der 21 Provinzen gewann sie die Abstimmungen. Im Senat der Stadt Ulan Bator setzte sich hingegen die regierende Mongolische Volkspartei (MVP) durch und konnte 34 der 45 Sitze erringen. Nur wenige Wochen nach den für sie desaströsen Parlamentswahlen ist dies ein pulsierendes Lebenszeichen der DP. Darüber hinaus dürfte auch der mongolische Staatspräsident Kh. Battulga mit einiger Erleichterung auf die Abstimmungsergebnisse blicken.

Lokale Wahlen in der Mongolei

Mehr als 2,1 Millionen Wahlberechtigte waren am vergangenen Donnerstag aufgerufen, neue Kommunal- und Provinzparlamente zu wählen. 17.149 Kandidaten stellten sich für neun Parteien beziehungsweise Koalitionen sowie als unabhängige Bewerber den Abstimmungen. Landesweit hatten 2148 Wahlbüros von 7 Uhr bis 20 Uhr ihre Türen geöffnet. Mit großer Zuversicht konnte die DP lediglich einen Sieg in der östlichen Süchbaatar-Provinz erwarten: Bei den Parlamentswahlen am 24. Juni hatten sich dort beide Kandidaten der Partei, J. Batsuuri und N. Ganibal, durchgesetzt. Da es der MVP bei den Abstimmungen im Juni gelungen war, ihre Zweidrittelmehrheit im Parlament zu verteidigen, war bei den jüngsten Abstimmungen ein erneuter Erdrutschsieg der Regierungspartei erwartet worden. Wenige Tage nach der Wahl lassen sich dennoch auch Faktoren für das unerwartet gute Abschneiden der größten Oppositionspartei benennen.

 

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