UMP in tiefer Krise

Die Vermittlungsbemühungen von Alain Juppé waren praktisch schon gescheitert, bevor er sich mit François Fillon und Jean-François Copé getroffen hatte. Denn keiner der beiden war zu einem Kompromiss bereit. Auch hätte wohl keiner der beiden gerne Juppé einen Erfolg bei dieser Mission gegönnt. Denn mit einem Erfolg wäre Juppé wieder auf der politischen Szene zurück gewesen.

Nach dem Scheitern der Mission Juppé schaltete sich Nicolas Sarkozy ein. Für einen Moment sah es so aus, also ob ein Ausweg aus der Sackgasse gefunden worden wäre. Mit einem Referendum unter den Parteimitgliedern sollte geklärt werden, ob eine Wiederholungswahl des Vorsitzenden der UMP stattfinden sollte. Ein Referendum zur Frage: „Neuwahlen - ja oder nein“. Ein absurder Vorschlag angesichts der Tatsache, dass laut Umfragen die Sympathisanten zu rund zwei Drittel Neuwahlen befürworteten. Ein Referendum im Januar, dann Neuwahlen im April. Der interne Machtkampf würde um weitere fünf Monate verlängert.

Schon am Morgen nach der Übereinkunft, scheiterte auch die Mission Sarkozy. Copé erklärte, die „Bedingungen für ein Referendum seien nicht erfüllt“. Er führte nicht weiter aus, was er damit meinte. Und Fillon gründete im Gegenzug seine eigene Fraktion mit der Bezeichnung Rassemblement-UMP (RUMP). Mittlerweile haben sich 72 UMP-Abgeordnete in die Liste der RUMP-Fraktion eingeschrieben. Fillon hat diese Fraktion wohl vor allem zur Verbesserung seiner Verhandlungsposition in der weiteren Auseinandersetzung um den Vorsitz der UMP Partei gegründet. Fillon und seine Anhänger bekräftigen allerdings ihre weitere Mitgliedschaft in der UMP-Partei. Die verbliebene UMP-Fraktion („canal historique“) zählt nun noch rund 120 Abgeordnete.

Im Verlauf der vergangen Woche fand sich eine weitere Gruppierung um Bruno Le Maire und Nathalie Kociusko-Morizet zusammen, die sich weder Copé noch Fillon verpflichtet fühlen. Sie plädieren für ein Ende des selbstzerstörerischen Führungskampfes und beschwören die Einheit der UMP-Fraktion und -Partei. Einige der Mitglieder dieser Gruppierung hatten zunächst sogar die Absicht, ebenfalls eine eigene Fraktion zu gründen. Le Maire und Kociusko-Morizet konnten ihnen diese Absicht wieder ausreden.

Ende der vergangenen Woche bestand die in der Geschichte demokratischer Parteien bisher wohl noch unbekannte Situation, dass eine Partei (UMP) im Parlament über drei Gruppen bzw. Fraktionen verfügte.

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