Volksparteien als politischer Kompass der Gesellschaft

Über 200 Gäste und der Referent wurden mit einleitenden Worten durch den Landesbeauftragten für Niedersachsen, Christoph Bors, begrüßt. Daran schlossen sich der Ratsherr der Stadt Goslar, Ralph Bogisch, und Frank Oesterhelweg MdL, Landtagsvizepräsident, mit weiteren, einleitenden Worten zur Situation von Volksparteien  in der Bundesrepublik an.

In seiner Goslarer Rede 2019 thematisierte Prof. Dr. Roland Koch seine Perspektive zum Wandel der Gesellschaft und erörterte in diesem Kontext die grundsätzliche Rolle, die eine Volkspartei einnehmen sollte. Ausgehend von den besonderen Merkmalen einer Volkspartei, die vor allem durch den Zusammenschluss vieler Menschen und deren Überwinden von Unterschieden gekennzeichnet sei, zeigte er auf, unter welchen widrigen Umständen die damaligen Beteiligten der Christdemokraten sich zur Zeit des zweiten Weltkrieges mit Fragen der Gesellschaft und des Menschenbildes auseinandersetzten. Der Wunsch nach Freiheit und Akzeptanz des Einzelnen resultierte, verknüpft mit den christlichen Werten, unter der Führung Konrad Adenauers in dem ersten Artikel des Grundgesetzes: „Die Menschenwürde ist unantastbar“.

Es sei der Mensch, der in seinem Handeln von der Frage nach dem Maß der Freiheit geleitet werde und entsprechend solle man sich bewusstwerden, dass die Demokratie in Deutschland ein friedliches Instrument sei, um an gesellschaftlichen Veränderungsprozessen frei mitzuwirken. Dies bedürfe jedoch eine klare Zielsetzung der Volksparteien, sodass durch das Wahlverhalten auch Veränderungen erzeugt werden könne ohne radikale Parteien, die sich links und rechts ansiedeln, wählen zu müssen. Das Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger hätte sich verändert, die langfristige Bindung zu einer Partei nehme immer mehr ab. Die Volksparteien müssen laut Koch auf diesen Wandel reagieren, indem sie wieder als Kompass der Gesellschaft fungieren, sich klar positionieren und justieren.

Die Union selbst dürfe nicht jeden Konflikt und Meinungsverschiedenheit zu einer Personaldebatte machen, sondern es gelte bei einer Sachdebatte zu bleiben, sich auf Inhalte zu fokussieren und Lösungen zu finden. Er sei der Überzeugung, dass die christliche Demokratie das Potenzial, Lösungen zu entwickeln und zu finden, hat, sofern Ideen aufgenommen und weiterentwickelt werden ohne durch schlechte Meinungsumfragewerte aufgegeben zu werden. Man müsse sich wieder besinnen für welche Werte und Themen sie stehe. Sie müsse sich fragen, was sie will? Freiheit erhalten, Vertrauen dem Einzelnen im individuellen angemessenen Verhalten schenken, den Glauben an die Solidarität aufrechterhalten, Sicherheit der Bevölkerung (auf nationaler und internationaler Ebene) bewahren und optimistisch in die Zukunft blicken, dies stehe für die Christdemokraten. Es sei jedoch fraglich, ob man „uns“ glaube, ob wir dies können. Können Volksparteien die Zukunft mitgestalten? Roland Koch bejahte diese Frage in seinem Vortrag. Er betonte aber auch, dass sie dies können, aber nicht müssen. Die Union müsse in Form von mutigen Kontroversen und lebhaften Diskussionen um den richtigen Weg ringen, an Sachdebatten und klarer Zielsetzung festhalten, um den Bürgerinnen und Bürgern Lösungen und eine Alternative bieten zu können. Andernfalls laufe die Gesellschaft die Gefahr, dass viele Parteien kurzfristig zu bestimmten Interessen entstünden und Deutschland langfristig den Kompass verliere.