Erwacht das Europäische Semester aus seinem Dornröschenschlaf?

Der letzte EU-Sondergipfel vom 17. bis 21. Juli 2020 wurde von einigen Teilnehmern als „historisch“ bezeichnet. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte nach dem Gipfel: „Neue Verhältnisse erfordern auch außergewöhnliche neue Methoden.“ Dies trifft vor allem auf den verabschiedeten Sonderfonds zu.

Er trägt den Titel „Next Generation EU“ (NGEU). Er ist eine „außergewöhnliche Reaktion auf diese vorübergehenden, aber extremen Umstände“. Innerhalb dieses Sonderfonds kommt dem existierenden Instrument des Europäischen Semesters eine neue Rolle zu. Mit der Bewältigung dieser extremen Umstände wird sich mitentscheiden, inwieweit die EU handlungs- und zukunftsfähig ist.

Die Nutzung des Europäischen Semesters zur Verteilung des Großteils der Mittel aus dem „Next Generation EU“-Fonds ist sinnvoll, bedarf jedoch noch einiger Präzisierungen.

In unserem Analysen & Argumente zeigt Oliver Morwinsky auf, worauf es jetzt ankommen sollte.