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„Eine starke Partnerschaft"

Die jüngsten demokratischen und rechtsstaatlichen Entwicklungen in Rumänien wie auch die innenpolitische Situation vor dem Hintergrund der Europa- und Präsidentschaftswahlen 2019 standen im Zentrum eines Gespräches zwischen dem Vorsitzenden der KAS, Prof. Dr. Norbert Lammert, und dem Vorsitzenden der rumänischen Nationalliberalen Partei (PNL), Ludovic Orban, am 15. Mai 2018 in Berlin. An dem Gespräch nahm auch Dr. Gerhard Wahlers, stv. Generalsekretär der Stiftung und Leiter der Hauptabteilung europäische und Internationale Zusammenarbeit teil.

Der Vorsitzende der PNL, Ludovic Orban, würdigte bei dem Gespräch für die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung. Zwischen der KAS und der PNL bestehe „eine starke Partnerschaft", deren Fortsetzung und Ausbau aus Sicht der rumänischen Seite von zentraler Bedeutung sei. Orban betonte dabei auch, dass die PNL den pro-europäischen Weg des Präsidenten Klaus Iohannis unterstütze. Vor dem Hintergrund problematischer Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und außenpolitischer Kontroversen in Rumänien strebe die PNL die weitere Vertiefung der Partnerschaft und Zusammenarbeit mit den Partnern innerhalb der Europäischen Union, in der EVP und mit der Konrad-Adenauer-Stiftung an.

Lammert wies darauf hin, dass die Nationalliberale Partei als stärkste Oppositionskraft im Parlament eine besondere Verantwortung für die Gewährleistung einer gelebten Demokratie in Rumänien habe, die auf den Kernwerten Europas beruhe, einschließlich einer funktionierenden Gewaltenteilung und unabhängigen Justiz. Bei seinem letzten Besuch in Rumänien hat Lammert seine Unterstützung für den Kurs von Präsident Iohannis ebenfalls zum Ausdruck gebracht.

Orban und Lammert vereinbarten zudem die Intensivierung des Parteiendialogs im Hinblick auf die Europawahlen.

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Кантакт

Dr. Tobias Rüttershoff

Dr

Leiter des Auslandsbüros Albanien & Leiter des Auslandsbüros Serbien / Montenegro (kommisarisch)

Tobias.Ruettershoff@kas.de +355 4 22 66 525

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