Der Palestinian Legislative Counsil (PLC), oder palästinensischer Legislativrat repräsentiert als Parlament die Bürgerinnen und Bürger der Palästinensischen Autonomiegebiete.
Als demokratische Institution obliegen dem Rat folglich sowohl die Pflichten der gesetzgebenden Gewalt als auch die Überwachung der Exekutive. Bislang stand der PLC stets im Schatten der Exekutive. Korruption und Unterwanderung führten dazu, dass der Rat seiner Rolle als Kontrollorgan der Regierung in der Vergangenheit nicht im ausreichenden Maße gerecht werden konnte.
Vor dem Hintergrund wachsender Reformeuphorie in den Palästinensischen Gebieten, entschloss sich die Konrad-Adenauer-Stiftung, das MUSAWA Institut bei der Veröffentlichung einer Studie zur Überwachungsfunktion des PLC über die Exekutive zu unterstützen.
Schwerpunkt der Studie ist insbesondere die Aufdeckung nicht verfassungslegitimer Interdependenzen zwischen Exekutive und Legislative sowie die Analyse entsprechender Reformvorschläge.
In Zusammenarbeit mit Experten aus Politik und Wissenschaft sowie unter Berücksichtigung mehrerer Fallstudien, gelang es, rechtliche, administrative, technische und politische Schwächen zu ermitteln.
Es wird in der Studie erläutert, welche Veränderungen notwendig sind, damit der Legislativrat seine originäre Funktion als Gegengewicht und Kontrollorgan der Exekutive besser wahrnehmen kann.
In diesem Sinne legten die Autoren eine detaillierte Analyse und konkrete Vorschläge vor.