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«Zugang zu Informationen ist ein Menschenrecht»

Vom 18.-20. Februar 2019 fand ein Workshop zum Thema Zugang zu Informationen in Nebbi statt, um die Umsetzung des Access to Information Act 2005 und die Acess to Information Regulations 2011 zu fördern. Diese beiden Gesetze regeln das Recht auf Zugang zu Informationen in Uganda. Organisiert wurde dieser Workshop vom Hub for Investigative Media (HIM), welcher sich für Kapazitätsbildung und Aufklärungskampagnen für lokalen Regierungen und die Sensibilisierung der Öffentlichkeit über die Gesetze einsetzt. Die Verantwortungsträger sollen ihr Wissen stärken, wie sie Zugang zu Informationen bekommen. Damit soll auch der Zugang für Bürger und Bürgerinnen zu Informationen verbessert werden und die Rechenschaftspflicht der Regierung gestärkt werden.

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Im ersten Teil des Workshops wurden die zwei Gesetze von Edward Sekyewa von HIM erklärt, damit sie diese im Detail verstehen und sie auf Fallstudien anwenden können. Sekyewa ging auf die heutigen Herausforderungen ein, obwohl die Gesetze eigentlich schon umgesetzt sind. So finden es 60% der ugandischen Bevölkerung schwierig, an öffentliche Informationen zu kommen, aber 98% der Bevölkerung finden Informationen einen wichtigen Aspekt guter Regierungsführung. Deshalb muss diese Lücke geschlossen werden und die Bürger und Bürgerinnen darin gestärkt werden, Zugang zu Informationen zu haben. Dies gilt nicht nur für lokale Regierungsmitglieder, aber auch für die Gemeinschaften. Die Diskussionen darüber haben gezeigt, dass die Teilnehmenden den Workshop als sehr relevant ansahen.

Die Teilnehmenden wiesen darauf hin, dass Zugang zu Informationen ein Menschenrecht sei und Wissen über das vorhandene Gesetz müsse gestärkt werden. Sie machten auch auf marginalisierte Gruppen wie Frauen aufmerksam. Eine der Teilnehmerinnen sagte: «60% der Bevölkerung haben keinen Zugang zu Informationen und die meisten davon sind Frauen. Wir müssen sicherstellen, dass wir uns für die Frauen einsetzen.» Sie persönlich wolle die Informationen des Workshops mit anderen Menschen teilen, die nicht die Möglichkeit hatten, daran teilzunehmen. Clare, eine Teilnehmerin mit Behinderung dankte den Organisatoren für die Einladung, da oft gedacht werde, Menschen mit Behinderungen haben kein Bedürfnis, Zugang zu Informationen zu haben. Sie werde auch andere Menschen mit Behinderungen über den Workshop informieren, da diese sehr interessiert waren.

Geschlossen wurde der Workshop von Donnas Ojok von der Konrad-Adenauer-Stiftung, der nochmals die Bedeutung des Zugangs zu Informationen hervorhob. Zugang zu Informationen sei essentiell für Bürgerbeteiligung. Ein Teilnehmer dankte den Organisatoren und fügte hinzu: «Da war eine Wissenslücke unter den Teilnehmern und mit dem Workshop konnten die Lücken geschlossen werden.»

 

verfasst von Claudia Hell

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Auslandsbüro Uganda und Südsudan

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издател

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

erscheinungsort

Uganda

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