Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Dr. Hans-Gert Pöttering gratuliert dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zum Gewinn der Parlamentswahlen.
Mit Donald Tusk, so Pöttering, hat ein überzeugter Europäer gesiegt, der in den letzten vier Jahren sein Land aktiv und konstruktiv in den europäischen Einigungsprozess eingebracht hat. Man werde nun auch in Zukunft fest auf die polnischen Partner bei der Bewältigung der europäischen Zukunftsaufgaben zählen und die deutsch-polnische Partnerschaft positiv weiterentwickeln können. Erstmals seit 1989 haben die Polen eine Regierung im Amt bestätigt. Dies, so Hans-Gert Pöttering weiter, habe auch eine enorme Bedeutung für die weitere Stabilisierung von Demokratie und Gesellschaft in Polen sowie in der Europäischen Union.
Die Bürgerplattform PO ist bei den gestrigen polnischen Parlamentswahlen mit derzeit knapp 39 Prozent der Stimmen siegreich gegenüber ihrer Herausforderin Recht und Gerechtigkeit PiS von Oppositionsführer Kaczynski (30 Prozent) gewesen. Auch wenn noch nicht alle Stimmen ausgezählt sind, wird Donald Tusk aller Voraussicht nach wieder gemeinsam mit seinem bisherigen Koalitionspartner Bauernpartei die nächste Regierung stellen.
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Berlin Deutschland
